Schwanheim: Parken von Lkw im Wohngebiet unterbinden

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6Erstellt: 29.06.2021Aktualisiert: 08.03.2023

85 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zu ergreifen, um das nächtliche Parken von Lkw im Wohngebiet Schwanheim zu unterbinden. Dies soll die Verkehrssicherheit erhöhen, da das Parken die Sicht behindert und das Einfahren in die Rheinlandstraße gefährlich macht.

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Zu dieser Straße geht es weiter

Rheinlandstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 17.08.2026.

Schulweg zum Goethe-Gymnasium sichern – Querung der Beethovenstraße verbessern17.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Es geht nicht mehr anders: Anwohnerparken für fast ganz Schwanheim21.09.2025 · OF (Antrag Ortsbeirat)

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, in der östlichen Rheinlandstraße (zwischen Zelterstraße und Alt-Schwanheim) mit geeigneten Maßnahmen, wie regelmäßige Kontrollen, das nächtliche Parken von Lkw zu verhindern.

Begründung

Nachts und an Wochenenden parken regelmäßig Lkw mit einem zulässigen Gesamtgewicht von über 7,5 Tonnen verbotswidrig im Wohngebiet. Durch die Sichtbehinderung ist das Einfahren in die Rheinlandstraße extrem gefährlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

9. Juni 2021OFOF 98/6Schwanheim: Parken von Lkw im Wohngebiet unterbindenOrtsbeiratsantrag · CDU
27. Juni 2021OFOF 112/6Schwanheim: Parken von Lkw im Wohngebiet unterbindenOrtsbeiratsantrag · SPD
29. Juni 2021OMOM 370Schwanheim: Parken von Lkw im Wohngebiet unterbindenDirektanregung
29. Juni 2021Sie sind hier
OMOM 369Schwanheim: Parken von Lkw im Wohngebiet unterbinden
Direktanregung
11. Oktober 2021STST 1861Schwanheim: Parken von Lkw im Wohngebiet unterbindenStellungnahme
25. Oktober 2021STST 1973Schwanheim: Parken von Lkw im Wohngebiet unterbindenStellungnahme
11. Dezember 2021OFOF 273/6Schwanheim: Parken auf der Rheinlandstraße beschränkenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
7. Januar 2022OFOF 315/6Schwanheim: Parken auf der Rheinlandstraße beschränkenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
11. Januar 2022OMOM 1311Schwanheim: Parken auf der Rheinlandstraße beschränkenDirektanregung
27. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 85 WochenSTST 380Schwanheim: Parken auf der Rheinlandstraße beschränkenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).