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Pilotprojekt Spielstraßen

Lesezeit: 3 Minuten

Bisheriger Verlauf

05.07.2022

Anregung Ortsbeirat

Einrichtung von bespielbaren Straßen in Bornheim und im Ostend

Details im PARLIS OM_2495_2022
14.10.2022

Stellungnahme des Magistrats

Einrichtung von bespielbaren Straßen in Bornheim und im Ostend

Details im PARLIS ST_2427_2022
15.11.2022

Antrag Ortsbeirat

Spielstraße Große Fischerstraße

Details im PARLIS OF_683-1_2022
05.02.2023

Antrag Ortsbeirat

Die Karmelitergasse verkehrsberuhigen

Details im PARLIS OF_742-1_2023
21.02.2023

Antrag Ortsbeirat

Pilotprojekt Spielstraßen

Details im PARLIS OF_760-1_2023
21.02.2023

Anregung Ortsbeirat

Pilotprojekt Spielstraßen

Details im PARLIS OM_3594_2023
Partei(en): GRÜNE • CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 21.02.2023, OF 760/1 Betreff: Pilotprojekt Spielstraßen Vorgang: OM 2495/22 OBR 1; ST 2427/22 Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM) an den Magistrat beschließen: Gemäß ST2427 vom 14.10.2022 und Stadtverordnetenbeschluss vom 09.06.2022, §1832 Anlage 14, zum Etatantrag E36, wurde der Magistrat beauftragt, im Rahmen eines Pilotprojektes eine Straße für Kinder, Jugendliche und Erwachsene bespielbar zu gestalten. Die Ortsbeiräte sollen unter Beachtung der Randbedingungen geeignete Vorschläge unterbreiten. Dies vorangestellt, wird der Magistrat gebeten, mindestens eine Straße aus den Vorschlägen des Ortsbeirats 1 aufzugreifen. Geeignete Straßen wären: 1. Große Fischerstrasse 2. Karmelitergasse 3. Fischbacher Straße 4. Hattersheimer Straße

Begründung:

Die genannten Straßenabschnitte befinden sich in einer Tempo-30-Zone, es verkehrt kein ÖPNV-Linienverkehr, es sind keine zentralen Einrichtungen vorhanden und der Straßenraumquerschnitt ist ausreichend breit. Damit sind die genannten Voraussetzungen für eine Umgestaltung zu einer Spielstraße vorhanden.Hauptvorlage: Antrag vom 15.11.2022, OF 683/1 Antrag vom 05.02.2023, OF 742/1 dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 05.07.2022, OM 2495 Stellungnahme des Magistrats vom 14.10.2022, ST 2427 Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

18. Sitzung des OBR 1 am 21.02.2023, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3594 2023 1. Die Vorlage OF 683/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 760/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 FDP; bei Abwesenheit 1 FDP, LINKE. und Die Partei 18. Sitzung des OBR 1 am 21.02.2023, TO I, TOP 16 Beschluss: 1. Die Vorlage OF 742/1 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 760/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 FDP; bei Abwesenheit 1 FDP, LINKE. und Die Partei