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Ortsbeiräte
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Nachfrage zu Straßenkünstlern

Vorlagentyp: OFCDU
141 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 3 beantragt eine Prüfung der Sicherheit von Verkehrsteilnehmern an Kreuzungen, an denen Straßenkünstler auftreten. Hierbei wird auf die geltenden Regelungen und mögliche Sicherheitsvorschriften eingegangen, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Sicherheit von Verkehrsteilnehmern an Kreuzungen von verkehrsreichen Ausfallstraßen (z.B. Adickesallee / Eschersheimer Landstr.) in Frankfurt sichergestellt werden kann, auf deren Verkehrsflächen Straßenkünstler ihre Kunststücke vollführen und dann oftmals zwischen den Autos im bereits anfahrenden Verkehr Autofahrer um Geld bitten.

Begründung

In der Stadt Frankfurt dürfen Straßenkünstler ihre Darbietungen an Werktagen von 7:00 - 20:00 Uhr, im Sommer von 7:00 - 21:00 Uhr vollführen. Für die Darbietungen wird keine Genehmigung benötigt, solange keine elektrischen Verstärker benutzt werden, die beanspruchte Nutzfläche max. 4 qm. beträgt und der Standort nach einer Stunde gewechselt wird. Eine explizite Nutzung von Straßenkreuzungen für künstlerische Darbietungen ist nicht geregelt. Vorschriften zur Verkehrssicherheit zum Schutz der Vorführenden selbst, aber auch anderer Verkehrsteilnehmer auf der Straßenkreuzung liegen für diese Art der Nutzung nicht vor. Die Vorführenden bewegen sich oftmals im anfahrenden Verkehr zwischen den Autos, wenn sie nach ihrer Darbietung um Geld bitten. Wie wird ein Wechsel des Standortes eines Künstlers nach einer Stunde überprüft? Ist ein Gewerbeschein auch in Frankfurt, wie in anderen Städten nötig, je nachdem, wie regelmäßig und in welchem Umfang Vorführungen stattfinden?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Dezember 2022OFOF 363/11Fragen zum Neubau der Europäischen Schule und der Nordmainischen S-BahnOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 16. Januar 2023VV 572Fragen zum Neubau der Europäischen Schule und der Nordmainischen S-BahnAnfrage
  3. 17. April 2023BB 159Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen 2019-2022Magistratsbericht
  4. 2. Juni 2023OFOF 469/11Stand und Entwicklung von KleingartenanlagenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 5. Juni 2023OAOA 358Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen Bericht des Magistrats vom 17.04.2023, B 159Anregung
  6. 16. Oktober 2023STST 2071Stand und Entwicklung von KleingartenanlagenStellungnahme
  7. 21. Februar 2025STST 300Fragen zum Neubau der Europäischen Schule und der Nordmainischen S-BahnStellungnahme
  8. 28. Februar 2025Sie sind hier
    OFOF 711/11Beim Architektenwettbewerb für die Europäische Schule den Erhalt der Kleingärten und der Frischluftschneise vorgeben
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  9. 19. März 2025OFOF 731/11Keine Anlieferung zur Baustelle der Nordmainischen S-Bahn durch die RiederwaldsiedlungOrtsbeiratsantrag · Linke
  10. 28. April 2025OMOM 6902Keine Anlieferung zur Baustelle der Nordmainischen S-Bahn durch die RiederwaldsiedlungDirektanregung
  11. 12. September 2025Antwort des Magistrats · nach 141 WochenSTST 1589Keine Anlieferung zur Baustelle der Nordmainischen S-Bahn durch die RiederwaldsiedlungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 37 · 17.03.2025
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage OF 711/11 wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDCDU
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, Linke und FDP gegen SPD und CDU (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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