Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 02.06.2023Aktualisiert: 14.06.2023

Stadtplanung Grünflächen, Wald und Friedhöfe

112 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 11 hat beschlossen, dass keine Gartenparzellen für den Bau der Europaschule weichen müssen, da der Planungsdezernent dies angekündigt hat. Dies soll die Entwicklung der Kleingartenanlagen sichern.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat 11 stimmt der Vorlage B 159 unter der Maßgabe zu, dass folgender Punkt verändert, wird:

Unter Punkt 2.2.b.

Anstatt: Nach derzeitigem Raumprogramm sollen 44 Gartenparzellen für den Bau von Sportplätzen der Europaschule weichen.

Neu: Die Planung wird insoweit verändert, dass keine Gartenparzellen für den Bau der Europaschule weichen müssen.

Begründung

Der Planungsdezernent hat den Bau der Schule ohne den Wegfall von Gartenparzellen angekündigt. Vergleiche auch V572.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

28. Dezember 2022OFOF 363/11Fragen zum Neubau der Europäischen Schule und der Nordmainischen S-BahnOrtsbeiratsantrag · LINKE.
16. Januar 2023VV 572Fragen zum Neubau der Europäischen Schule und der Nordmainischen S-BahnAnfrage
17. April 2023BB 159Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen 2019-2022Magistratsbericht
2. Juni 2023Sie sind hier
OFOF 469/11Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
5. Juni 2023OAOA 358Stand und Entwicklung von Kleingartenanlagen Bericht des Magistrats vom 17.04.2023, B 159Anregung
16. Oktober 2023STST 2071Stand und Entwicklung von KleingartenanlagenStellungnahme
21. Februar 2025Antwort des Magistrats · nach 112 WochenSTST 300Fragen zum Neubau der Europäischen Schule und der Nordmainischen S-BahnStellungnahme
28. Februar 2025OFOF 711/11Beim Architektenwettbewerb für die Europäische Schule den Erhalt der Kleingärten und der Frischluftschneise vorgebenOrtsbeiratsantrag · CDU
19. März 2025OFOF 731/11Keine Anlieferung zur Baustelle der Nordmainischen S-Bahn durch die RiederwaldsiedlungOrtsbeiratsantrag · Linke
28. April 2025OMOM 6902Keine Anlieferung zur Baustelle der Nordmainischen S-Bahn durch die RiederwaldsiedlungDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 11

Sitzung 21 · 05.06.2023

TO I, TOP 21

Angenommen

Anregung OA 358 2023 Auskunftsersuchen V 677 2023 1. Die Vorlage B 159 dient unter Hinweis auf OA 358 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 469/11 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. 3. Die Vorlage OF 470/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Enthaltung:

Linke

zu 2)

Zustimmung:

Alle

zu 3)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung