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Einrichtung eines Park-and-ride-Platzes an der Stadtgrenze Bergen-Enkheims

Vorlagentyp: OFWBE
55 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

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Inhalt

Antrag vom 17.10.2005, OF 639/16

Betreff:

Einrichtung eines Park-and-ride-Platzes an der Stadtgrenze Bergen-Enkheims

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat 16 stimmt dem Punkt 3 der o.g. Anregung nicht zu!

Antragstellende Fraktion: WBEHauptvorlage: Anregung vom 04.10.2005, OA 2102 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2005OFOF 817/10GesamtverkehrsplanOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 4. Oktober 2005OAOA 2102Gesamtverkehrsplan Vortrag des Magistrats vom 18.02.2005, M 32Anregung
  3. 17. Oktober 2005Sie sind hier
    OFOF 639/16Einrichtung eines Park-and-ride-Platzes an der Stadtgrenze Bergen-Enkheims
    Ortsbeiratsantrag · WBE
  4. 18. Oktober 2005OFOF 641/16Westumgehung Bergen nach LKW-Maut und Plänen zur PKW-Maut dringlicher als jeOrtsbeiratsantrag · fwf
  5. 28. Oktober 2005OFOF 642/16Gesamtverkehrsplan hier: Anregung des Ortsbeirates 10Ortsbeiratsantrag · fwf
  6. 1. November 2005OAOA 2135Westumgehung Bergen nach LKW-Maut und Plänen zur PKW-Maut dringlicher als jeAnregung
  7. 6. Oktober 2006Antwort des Magistrats · nach 55 WochenBB 450GesamtverkehrsplanMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 46 · 01.11.2005
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Anregung OA 2135 2005 1. Die Vorlage OA 2102 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 639/16 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 641/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach den Worten "Der Magistrat wird beauftragt" die Worte ""wie in der Sitzung des Ortsbeirates 16 vom 19.4.2005 bereits beantragt" eingefügt werden" 4. Die Vorlage OF 642/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFraktionslos
Ablehnung:
WBE
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFraktionslos
Ablehnung:
WBE
zu 3)
Zustimmung:
CDUWBEFDP
Ablehnung:
SPDGrüneFraktionslos
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFraktionslos
Ablehnung:
WBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Fraktionslos gegen WBE und fwf (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Fraktionslos gegen WBE und fwf (= Annahme) zu 3. CDU, WBE, FDP und fwf gegen SPD, GRÜNE und Fraktionslos (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Fraktionslos gegen WBE und fwf (= Annahme)

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