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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.1 Erschließung Errichtung eines effektiven Lärmschutzes…

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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.1 Erschließung Errichtung eines effektiven Lärmschutzes entlang der Rosa-Luxemburg-Straße auf dem Gebiet des Ortsbezirkes 8 Höhe der Wohnsiedlung Römerstadt

Vorlagentyp: OFSPD
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die vorhandenen, sogenannten „Lärmschutzeinrichtungen“ entlang der Rosa-Luxemburg-Straße sind katastrophal und verdienen es nicht, als solche bezeichnet zu werden. Die vorhandenen Maßnahmen resultieren aus Planungen aus den 60er bzw. 70er Jahren und berücksichtigen nicht, dass seit dem der Straßenverkehr weiterhin zugenommen hat. In dem oben genannten Bereich stehen teilweise die Wohnhäuser bis auf wenige Zentimeter von der Fahrbahntrasse entfernt. Von einer adäquaten Wohnqualität ist hier nicht mehr zu sprechen, so dass baldige Abhilfe von Nöten ist. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 8 am 04.11.2004, TO I, TOP 14 Beschluss: Etatanregung EA 48 2004 Die Vorlage OF 537/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU

Inhalt

Antrag vom 20.10.2004, OF 537/8

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.1 Erschließung Errichtung eines effektiven Lärmschutzes entlang der Rosa-Luxemburg-Straße auf dem Gebiet des Ortsbezirkes 8 Höhe der Wohnsiedlung Römerstadt

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, in das Investitionsprogramm 2005-2008 finanzielle Mittel für die beidseitige Errichtung eines effektiven Lärmschutzes entlang der Rosa-Luxemburg-Straße auf dem Gebiet des Ortsbezirkes 8 Höhe der Wohnsiedlung Römerstadt vorzusehen und aufzunehmen.

Begründung:

Die vorhandenen, sogenannten "Lärmschutzeinrichtungen“ entlang der Rosa-Luxemburg-Straße sind katastrophal und verdienen es nicht, als solche bezeichnet zu werden.

Die vorhandenen Maßnahmen resultieren aus Planungen aus den 60er bzw. 70er Jahren und berücksichtigen nicht, dass seit dem der Straßenverkehr weiterhin zugenommen hat.

In dem oben genannten Bereich stehen teilweise die Wohnhäuser bis auf wenige Zentimeter von der Fahrbahntrasse entfernt.

Von einer adäquaten Wohnqualität ist hier nicht mehr zu sprechen, so dass baldige Abhilfe von Nöten ist.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2004Sie sind hier
    OFOF 537/8Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.1 Erschließung Errichtung eines effektiven Lärmschutzes entlang der Rosa-Luxemburg-Straße auf dem Gebiet des Ortsbezirkes 8 Höhe der Wohnsiedlung Römerstadt
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. November 2004EAEA 48Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Errichtung eines effektiven Lärmschutzes entlang der Rosa-Luxemburg-Straße auf dem Gebiet des Ortsbezirkes 8Etatanregung
  3. 4. April 2005Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 288a) Lärmschutz Rosa-Luxemburg-Straße/Hadrianstraße b) Errichtung eines effektiven Lärmschutzes entlang der Rosa-Luxemburg-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
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16 Nahverkehr und ÖPNV

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Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 35 · 04.11.2004
TO I, TOP 14
Angenommen
Etatanregung EA 48 2004 Die Vorlage OF 537/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Ablehnung) bei Enthaltung CDU

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