Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Errichtung…
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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Errichtung eines effektiven Lärmschutzes entlang der Rosa-Luxemburg-Straße auf dem Gebiet des Ortsbezirkes 8
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Neues zu Rosa-Luxemburg-Straße per E-MailBegründung
Die vorhandenen, so genannten „Lärmschutzeinrichtungen“ entlang der Rosa-Luxemburg-Straße sind katastrophal und verdienen es nicht, als solche bezeichnet zu werden. Die vorhandenen Maßnahmen resultieren aus Planungen aus den sechziger beziehungsweise siebziger Jahren und berücksichtigen nicht, dass seit dem der Straßenverkehr weiterhin zugenommen hat. In dem oben genannten Bereich stehen teilweise die Wohnhäuser bis auf wenige Zentimeter von der Fahrbahntrasse entfernt. Von einer adäquaten Wohnqualität ist hier nicht mehr zu sprechen, so dass baldige Abhilfe von Nöten ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.04.2005, B 288 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 48 wird im Rahmen der Vorlage E 127 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung)
Inhalt
Etatanregung vom 04.11.2004, EA 48
entstanden aus Vorlage: OF 537/8 vom 20.10.2004
Betreff:
Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Errichtung eines effektiven Lärmschutzes entlang der Rosa-Luxemburg-Straße auf dem Gebiet des Ortsbezirkes 8 Höhe der Wohnsiedlung Römerstadt
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In das Investitionsprogramm 2005 - 2008 werden finanzielle Mittel für die beidseitige Errichtung eines effektiven Lärmschutzes entlang der Rosa-Luxemburg-Straße auf dem Gebiet des Ortsbezirkes 8 Höhe der Wohnsiedlung Römerstadt vorgesehen und aufgenommen.
Begründung:
Die vorhandenen, so genannten "Lärmschutzeinrichtungen“ entlang der Rosa-Luxemburg-Straße sind katastrophal und verdienen es nicht, als solche bezeichnet zu werden.
Die vorhandenen Maßnahmen resultieren aus Planungen aus den sechziger beziehungsweise siebziger Jahren und berücksichtigen nicht, dass seit dem der Straßenverkehr weiterhin zugenommen hat.
In dem oben genannten Bereich stehen teilweise die Wohnhäuser bis auf wenige Zentimeter von der Fahrbahntrasse entfernt.
Von einer adäquaten Wohnqualität ist hier nicht mehr zu sprechen, so dass baldige Abhilfe von Nöten ist.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Oktober 2004OFOF 537/8Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.1 Erschließung Errichtung eines effektiven Lärmschutzes entlang der Rosa-Luxemburg-Straße auf dem Gebiet des Ortsbezirkes 8 Höhe der Wohnsiedlung RömerstadtOrtsbeiratsantrag · SPD
- 4. November 2004Sie sind hierEAEA 48Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Errichtung eines effektiven Lärmschutzes entlang der Rosa-Luxemburg-Straße auf dem Gebiet des Ortsbezirkes 8Etatanregung
- 4. April 2005Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 288a) Lärmschutz Rosa-Luxemburg-Straße/Hadrianstraße b) Errichtung eines effektiven Lärmschutzes entlang der Rosa-Luxemburg-StraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung)