Planungsstand der Ernst-Reuter-Schulen umgehend darlegen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den aktuellen Planungsstand der Ernst-Reuter-Schulen umgehend darzulegen, da die Planung des Gesamtprojekts noch nicht abgeschlossen ist. Dies soll sicherstellen, dass rechtzeitig Änderungen an den Planungen angeregt werden können.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass der
aktuelle Planungsstand der Ernst-Reuter-Schulen umgehend dargelegt wird.
Begründung
Mit der ST 2355 wurde mitgeteilt, dass die Planung des Gesamtprojekts Ernst-Reuter-Schule entgegen anderen Annahmen noch nicht abgeschlossen ist. Die Erstellung der Bau- und Finanzierungsvorlage soll Anfang 2023 abgeschlossen werden. Erst im Anschluss soll das Projekt dem Ortsbeirat vorgestellt werden. Das ist in unseren Augen viel zu spät, da es bei diesem Vorgehen nicht mehr möglich ist, Änderungen an den Planungen anzuregen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Januar 2022OFOF 109/8Umgehende Darlegung des aktuellen Planungsstands der Ernst-Reuter-SchulenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 17. Februar 2022OMOM 1688Umgehende Darlegung des aktuellen Planungsstands der Ernst-Reuter-SchulenDirektanregung
- 10. Oktober 2022STST 2355Umgehende Darlegung des aktuellen Planungsstands der Ernst-Reuter-SchulenStellungnahme
- 21. November 2022Sie sind hierOFOF 229/8Planungsstand der Ernst-Reuter-Schulen umgehend darlegenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 8. Dezember 2022OMOM 3272Planungsstand der Ernst-Reuter-Schulen umgehend darlegenDirektanregung
- 20. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 90 WochenSTST 2148Planungsstand der Ernst-Reuter-Schulen umgehend darlegenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme