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Verlust der von dem Reit- und Fahrverein Niddertal e. V. gepachteten Flächen in Berkersheim im Zuge des Ausbaus der Main-Weser-Bahn

Vorlagentyp: OFFDP
99 Wochen bis zur Antwort14 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Fahrverein Niddertal e. V. gepachteten Flächen in Berkersheim im Zuge des Ausbaus der Main-Weser-Bahn Vorgang: V 62/16 OBR 10; ST 1279/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob ihm bekannt ist, dass die Deutsche Bahn im Zuge des Ausbaus der Main-Weser-Bahn zwischenzeitlich die gesamten Grundstücke der vom Reit- und Fahrverein Niddertal genutzten Anlagen an der Berkersheimer Reithalle sowie des Zureit-Platzes unmittelbar an der Bahnunterführung in Berkersheim erworben und dem Reit- und Fahrverein die dafür bestehenden Pachtverträge gekündigt hat. Ferner möge er erläutern, wie die sich damit ergebenden gravierenden Probleme für die reitsportliche Infrastruktur gelöst werden können, um entsprechende auch wirtschaftliche Nachteile zu vermeiden. Weiterhin möge er klarstellen, wie er sich ein Ausweichen der ebenfalls auf diesen Geländen betriebenen Berkersheimer Kerb vorstellt. Anders als in ST 1279 vom 19.09.2016 dargestellt, kann eine solche Lösung nicht Aufgabe des Ortsbeirats sein. Begründung: Es war im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der Main-Weser-Bahn immer so dargestellt worden, dass die Bahn für einen Ersatz der dabei nicht zu haltenden vom Reit- und Fahrverein genutzten Reithalle sorgen werde. Nicht nur, dass davon offensichtlich nicht mehr die Rede ist, sondern nunmehr hat die Bahn auch die Grundstücke in diesem Bereich, die vom Reit- und Fahrverein genutzt werden, insgesamt aufgekauft und dem Verein gekündigt. Damit entsteht eine große Gefahr für die weitere Ausübung des Reitsports in Berkersheim. Eine solche Einschränkung wird zu erheblichen wirtschaftlichen Schäden für die Betriebe, die im Bereich der Pferdehaltung in Berkersheim tätig sind, führen. Ein solcher Zusammenbruch der reitsportlichen Infrastruktur ohne jede Gegenmaßnahme wäre deshalb für den ganzen Stadtteil und seine Struktur von erheblicher Bedeutung. Hinzu kommt, dass damit kein Platz mehr für die traditionelle Berkersheimer Kerb zur Verfügung steht.

Inhalt

Antrag vom 18.10.2016, OF 170/10

Betreff: Verlust der von dem Reit- und Fahrverein Niddertal e. V. gepachteten Flächen in Berkersheim im Zuge des Ausbaus der Main-Weser-Bahn Vorgang: V 62/16 OBR 10; ST 1279/16 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob ihm bekannt ist, dass die Deutsche Bahn im Zuge des Ausbaus der Main-Weser-Bahn zwischenzeitlich die gesamten Grundstücke der vom Reit- und Fahrverein Niddertal genutzten Anlagen an der Berkersheimer Reithalle sowie des Zureit-Platzes unmittelbar an der Bahnunterführung in Berkersheim erworben und dem Reit- und Fahrverein die dafür bestehenden Pachtverträge gekündigt hat. Ferner möge er erläutern, wie die sich damit ergebenden gravierenden Probleme für die reitsportliche Infrastruktur gelöst werden können, um entsprechende auch wirtschaftliche Nachteile zu vermeiden. Weiterhin möge er klarstellen, wie er sich ein Ausweichen der ebenfalls auf diesen Geländen betriebenen Berkersheimer Kerb vorstellt. Anders als in ST 1279 vom 19.09.2016 dargestellt, kann eine solche Lösung nicht Aufgabe des Ortsbeirats sein.

Begründung: Es war im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der Main-Weser-Bahn immer so dargestellt worden, dass die Bahn für einen Ersatz der dabei nicht zu haltenden vom Reit- und Fahrverein genutzten Reithalle sorgen werde. Nicht nur, dass davon offensichtlich nicht mehr die Rede ist, sondern nunmehr hat die Bahn auch die Grundstücke in diesem Bereich, die vom Reit- und Fahrverein genutzt werden, insgesamt aufgekauft und dem Verein gekündigt. Damit entsteht eine große Gefahr für die weitere Ausübung des Reitsports in Berkersheim. Eine solche Einschränkung wird zu erheblichen wirtschaftlichen Schäden für die Betriebe, die im Bereich der Pferdehaltung in Berkersheim tätig sind, führen. Ein solcher Zusammenbruch der reitsportlichen Infrastruktur ohne jede Gegenmaßnahme wäre deshalb für den ganzen Stadtteil und seine Struktur von erheblicher Bedeutung. Hinzu kommt, dass damit kein Platz mehr für die traditionelle Berkersheimer Kerb zur Verfügung steht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2016OFOF 64/10Berkersheim braucht einen FestplatzOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 28. Juni 2016VV 62Berkersheim braucht einen FestplatzAnfrage
  3. 19. September 2016STST 1279Berkersheim braucht einen FestplatzStellungnahme
  4. 15. Oktober 2016OFOF 169/10Berkersheim braucht einen Festplatz (Wiederholungsantrag)Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 18. Oktober 2016Sie sind hier
    OFOF 170/10Verlust der von dem Reit- und Fahrverein Niddertal e. V. gepachteten Flächen in Berkersheim im Zuge des Ausbaus der Main-Weser-Bahn
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  6. 29. November 2016VV 261Berkersheim braucht einen Festplatz (Wiederholungsantrag)Anfrage
  7. 29. November 2016VV 262Verlust der von dem Reit- und Fahrverein Niddertal e. V. gepachteten Flächen in Berkersheim im Zuge des Ausbaus der Main-Weser-BahnAnfrage
  8. 17. März 2017STST 604Verlust der von dem Reit- und Fahrverein Niddertal e. V. gepachteten Flächen in Berkersheim im Zuge des Ausbaus der Main-Weser-BahnStellungnahme
  9. 31. Juli 2017STST 1360Landschaftsschutzgebiet darf kein Selbstzweck sein hier: Moderate Weiterentwicklung des Schutzzonenbereichs rund um Berkersheim, damit Berkersheim einen Festplatz und einen Reitplatz behalten kannStellungnahme
  10. 8. Januar 2018STST 30Festplatz in Berkersheim ist nach § 35 BauGB im Rahmen einer Einzelfallregelung möglichStellungnahme
  11. 15. Januar 2018OFOF 448/10Einzelfallregelung nach § 35 BauGB - Kerbplatz für Berkersheimer KerbOrtsbeiratsantrag · SPD
  12. 16. Januar 2018OMOM 2572Einzelfallregelung nach § 35 BauGB - Kerbplatz für Berkersheimer KerbDirektanregung
  13. 9. März 2018STST 582Einzelfallregelung nach § 35 BauGB - Kerbplatz für Berkersheimer KerbStellungnahme
  14. 4. Mai 2018Antwort des Magistrats · nach 99 WochenSTST 859Einzelfallregelung nach § 35 BauGB - Kerbplatz für Berkersheimer KerbStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 6 · 01.11.2016
TO I, TOP 37
Beraten
Die Vorlage OF 170/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 7 · 29.11.2016
TO I, TOP 13
Angenommen
Auskunftsersuchen V 262 2016 Die Vorlage OF 170/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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