Geplanter viergleisiger Ausbau der Main-Weser Bahn, Abschnitte Ginnheim und Eschersheim: Öffentliche Veranstaltung zum Planänderungsverfahren
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Im technischen Rathaus liegen nur noch bis zum 13.Oktober 2006 (das ist die 41. Woche) die Planunterlagen aus. Durch die in Ginnheim und Eschersheim dichte Bebauung bis an die Bahngleise sind viele BürgerInnen durch den 4-gleisigen Ausbau direkt betroffen. Die Veranstaltung soll so rechtzeitig vor dem 13.Oktober stattfinden, dass die BürgerInnen danach noch die Gelegenheit haben, die Planunterlagen einzusehen.
Inhalt
Antrag vom 20.09.2006, OF 159/9
Betreff:
Geplanter viergleisiger Ausbau der Main-Weser Bahn, Abschnitte Ginnheim und Eschersheim: Öffentliche Veranstaltung zum Planänderungsverfahren
Der Ortsvorsteher wird aufgefordert,
in der 39. oder 40. Woche 2006 eine öffentliche Veranstaltung zum Planänderungsverfahren, 4-gleisiger Ausbau der Main-Weser-Bahn, Abschnitte Ginnheim und Eschersheim mit VertreterInnen des Verkehrs- Bau- und Umweltdezernates, der Bundesbahn und Fachleuten der Erschütterungs- und Schallgutachten durchzuführen.
Begründung:
Im technischen Rathaus liegen nur noch bis zum 13.Oktober 2006 (das ist die 41. Woche) die Planunterlagen aus. Durch die in Ginnheim und Eschersheim dichte Bebauung bis an die Bahngleise sind viele BürgerInnen durch den 4-gleisigen Ausbau direkt betroffen.
Die Veranstaltung soll so rechtzeitig vor dem 13.Oktober stattfinden, dass die BürgerInnen danach noch die Gelegenheit haben, die Planunterlagen einzusehen.
Nebenvorlage: Antrag vom 01.10.2006, OF 165/9 Antrag vom 01.10.2006, OF 166/9 Antrag vom 01.10.2006, OF 167/9 Antrag vom 01.10.2006, OF 168/9 Antrag vom 04.10.2006, OF 169/9 Antrag vom 04.10.2006, OF 170/9 Antrag vom 05.10.2006, OF 171/9 Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. September 2006 brachten GRÜNE, SPD, FDP im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.10.2006 im OBR 9 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. GRÜNE gegen FDP und BFF (= Annahme), bei Enthaltung CDU, SPD und LINKE.WASG zu 4. 1 SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung), bei Enthaltung CDU, 3 SPD, und LINKE.WASG zu 5. SPD, GRÜNE, FDP, LINKE.WASG und BFF gegen CDU (= Ablehnung) zu 6. CDU, FDP und BFF gegen SPD, GRÜNE und LINKE.WASG (= Annahme) zu 7. Annahme bei Enthaltung FDP zu 8. CDU, 3 SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen FDP und BFF (= Annahme), bei einer Enthaltung SPD