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Main-Weser-Bahn

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt

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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Ausbau der Main-Weser-Bahn abzulehnen und die hierfür vorgesehenen Finanzmittel zurückzuziehen.

Inhalt

Antrag vom 05.10.2006, OF 171/9

Betreff:

Main-Weser-Bahn

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Ausbau der Main-Weser-Bahn abzulehnen und die hierfür vorgesehenen Finanzmittel zurückzuziehen.

Hauptvorlage: Antrag vom 20.09.2006, OF 159/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Oktober 2006 brachte BFF im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.10.2006 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 5 · 05.10.2006
TO I, TOP 26
Abgelehnt
Anregung an den Magistrat OM 509 2006 Anregung an den Magistrat OM 510 2006 Anregung an den Magistrat OM 511 2006 Auskunftsersuchen V 151 2006 1. Die Vorlage OF 159/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Veranstaltung am 12.10.2006, um 19.00 Uhr stattfinden soll. 2. Die Vorlage OF 165/9 wird in der vorgelegten Fassung als Eilanregung an den Magistrat gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR beschlossen. 3. Die Vorlage OF 166/9 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 167/9 wird in der vorgelegten Fassung als Eilanregung an den Magistrat gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR beschlossen. 5. Die Vorlage OF 168/9 wird in der vorgelegten Fassung als Eilanregung an den Magistrat gemäß § 4 Absatz 10 Satz 4 GOOBR beschlossen. 6. Die Vorlage OF 169/9 wird in der geänderten Fassung abgelehnt. 7. Die Vorlage OF 170/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 8. Die Vorlage OF 171/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
FDPBFF
Enthaltung:
CDUSPDLinke.wasg
zu 4)
Zustimmung:
1 SPDFDPBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
CDU3 SPDLinke.wasg
zu 5)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPLinke.wasgBFF
Ablehnung:
CDU
zu 6)
Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
SPDGrüneLinke.wasg
zu 7)
Enthaltung:
FDP
zu 8)
Zustimmung:
CDU3 SPDGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
FDPBFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. GRÜNE gegen FDP und BFF (= Annahme), bei Enthaltung CDU, SPD und LINKE.WASG zu 4. 1 SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung), bei Enthaltung CDU, 3 SPD, und LINKE.WASG zu 5. SPD, GRÜNE, FDP, LINKE.WASG und BFF gegen CDU (= Ablehnung) zu 6. CDU, FDP und BFF gegen SPD, GRÜNE und LINKE.WASG (= Annahme) zu 7. Annahme bei Enthaltung FDP zu 8. CDU, 3 SPD, GRÜNE und LINKE.WASG gegen FDP und BFF (= Annahme), bei einer Enthaltung SPD

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