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Höchst: Raserei stoppen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 SitzungAbgelehnt

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Antrag

Der Ortsbeirat möge den Magistrat auffordern, auf der Leverkuser Straße, der Leunastraße und der Brüningstraße verstärkt mobile Blitzer (Enforcement Trailer) einzusetzen.

Begründung

Immer wieder beobachten Bürger, dass Autos dort mit weit überhöhter, gefährlicher Geschwindigkeit unterwegs sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Dezember 2025 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.01.2026 im OBR 6 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 44 · 13.01.2026
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage OF 1401/6 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDULinkeFDPBFF
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, Linke, FDP und BFF gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung