Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Leipziger Straße als Einkaufserlebnis weiter stärken: Mehr Platz für Fußgänger an Samstagen - Autos versuchsweise draußen lassen

Vorlagentyp: OFCDUSPDGRÜNEFDP
106 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, die Leipziger Straße an Samstagen und eventuell verkaufsoffenen Sonntagen versuchsweise autofrei zu machen, um mehr Platz für Fußgänger zu schaffen. Ziel ist es, die Akzeptanz und die Auswirkungen dieser Maßnahme zu evaluieren und in einen langfristigen Verkehrsentwicklungsprozess einzubringen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird mit Bezug auf die ST 1705 gebeten, die Leipziger Straße versuchsweise zu einer autofreien Straße zu machen. Dazu soll die Sperrung, wenn die Corona-Pandemie ein "normales Einkaufsverhalten" der Bevölkerung wieder zulässt, im Frühjahr und Sommer (April bis September) 2021 an den Samstagen und ggf. den verkaufsoffenen Sonntagen jeweils von der Einmündung an der Bockenheimer Warte bis zur Einmündung Rohmerstraße eingerichtet werden. Bereits im Vorfeld soll durch Beschilderung darüber informiert werden, dass im Testzeitraum das Parken von PKW in genannten Straßenabschnitt untersagt ist. Etwaig dennoch parkende Fahrzeuge werden Samstag morgen kostenpflichtig abgeschleppt. Nach Abschluss des Testversuchs sollen die Akzeptanz und die wirtschaftlichen und verkehrstechnischen Auswirkungen der Maßnahme unter allen "Stakeholdern" (Anwohner*innen, Gewerbetreibende, Passant*innen) wissenschaftlich evaluiert werden: den ortsansässigen Unternehmen und Unternehmern, den Anwohnern und den Besuchern der Straße. Die Ergebnisse sollen in einen partizipativen Prozess mit den Ziel einer langfristigen Verkehrsentwicklung der Leipziger Straße einmünden.
  2. Der OBR 2 ist bereit, sich an der (Co-) Finanzierung der Maßnahme, insbesondere an deren Bewerbung / öffentlichen Bekanntmachung sowie deren wissenschaftlicher Evaluation zu beteiligen. Der Magistrat wird daher gebeten, sich bezüglich der Finanzierungserfordernisse mit dem OBR 2 abzustimmen.
  3. Der Magistrat wird weiterhin gebeten, zur Planung und Begleitung des Testversuchs eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung des Gewerbevereins Bockenheim, der Wirtschaftsförderung Frankfurt und des Ortsbeirates 2 einzurichten, die den Versuch begleitet und als Ansprechpartner*in für alle Beteiligten dient.

Begründung

In der ST1705 wird die versuchsweise autofreie Leipziger Straße explizit als Option erwähnt. Der Ortsbeirat erwartet nun vom Magistrat die Umsetzung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 30. Mai 2019OFOF 840/2Leipziger Straße attraktiver machen: Mehr Platz für Fußgänger an Samstagen - Autos bleiben mal draußenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 19. August 2019OMOM 4956Leipziger Straße attraktiver machen: Mehr Platz für Fußgänger an Samstagen - Autos bleiben mal draußenDirektanregung
  3. 18. November 2019STST 2087Leipziger Straße attraktiver machen: Mehr Platz für Fußgänger an Samstagen - Autos bleiben mal draußenStellungnahme
  4. 27. Mai 2020VV 1629Gesundheit geht vor! Fußgängerinnen und Fußgängern auf der Leipziger Straße zum Schutz vor Corona die Nutzung der Fahrbahn gestattenAnfrage
  5. 27. Mai 2020OFOF 1076/2Gesundheit geht vor! Fußgängerinnen und Fußgängern auf der Leipziger Straße zum Schutz vor Corona die Nutzung der Fahrbahn gestattenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  6. 25. September 2020STST 1705Leipziger Straße attraktiver machen: Mehr Platz für Fußgänger an Samstagen - Autos bleiben mal draußenStellungnahme
  7. 25. September 2020STST 1706Gesundheit geht vor! Fußgängerinnen und Fußgängern auf der Leipziger Straße zum Schutz vor Co-rona die Nutzung der Fahrbahn gestattenStellungnahme
  8. 4. Februar 2021Sie sind hier
    OFOF 1312/2Leipziger Straße als Einkaufserlebnis weiter stärken: Mehr Platz für Fußgänger an Samstagen - Autos versuchsweise draußen lassen
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
  9. 22. Februar 2021OMOM 7241Leipziger Straße als Einkaufserlebnis weiter stärken: Mehr Platz für Fußgänger an Samstagen - Autos versuchsweise draußen lassenDirektanregung
  10. 7. Juni 2021Antwort des Magistrats · nach 106 WochenSTST 1208Leipziger Straße als Einkaufserlebnis weiter stärken: Mehr Platz für Fußgänger an Samstagen - Autos versuchsweise draußen lassenStellungnahme
  11. 12. Dezember 2021OFOF 229/2Leipziger Straße als Einkaufserlebnis weiter stärken - neuer Anlauf für zeitlich befristete TestphaseOrtsbeiratsantrag · CDU
  12. 17. Januar 2022OMOM 1397Leipziger Straße als Einkaufserlebnis weiter stärkenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 47 · 22.02.2021
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7241 2021 Die Vorlage OF 1312/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Magistrat wird mit Bezug auf die Stellungnahme ST 1705 gebeten, die Leipziger Straße versuchsweise zu einer autofreien Straße zu machen. Dazu soll die Sperrung, wenn die Corona-Pandemie ein ‚normales Einkaufsverhalten' der Bevölkerung wieder zulässt, im Frühjahr und Sommer (April bis September) 2021 an den Samstagen und gegebenenfalls den verkaufsoffenen Sonntagen jeweils von der Einmündung an der Bockenheimer Warte bis zur Einmündung Rohmerstraße eingerichtet werden. Der Einzelhandel und die Geschäftsinhaber sollen an den Tagen der Sperrung jeweils die Möglichkeit erhalten, die Bürgersteige für den Außenverkauf und die Warenauslage zu nutzen. Bereits im Vorfeld soll durch Beschilderung darüber informiert werden, dass im Testzeitraum das Parken von Pkw im genannten Straßenabschnitt untersagt ist. Idealerweise wird den betroffenen Anwohnern ein Angebot gemacht, für die Tage der Sperrung die umliegenden Parkhäuser kostenfrei oder vergünstigt nutzen zu können. Nach Abschluss des Testversuchs sollen die Akzeptanz und die wirtschaftlichen und verkehrstechnischen Auswirkungen der Maßnahme unter allen ‚Stakeholdern' wissenschaftlich evaluiert werden: den Unternehmen und Gewerbetreibenden, den Anwohnern und den Passanten und Besuchern der Straße. Die Ergebnisse sollen in einen partizipativen Prozess mit dem Ziel einer langfristigen Verkehrsentwicklung der Leipziger Straße einmünden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 CDUSPDGrüneFDPLinkePiraten
Ablehnung:
BFF
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und Piraten gegen BFF (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen