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Leipziger Straße als Einkaufserlebnis weiter stärken - neuer Anlauf für zeitlich befristete Testphase

Vorlagentyp: OFCDU
143 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Leipziger Straße als Einkaufserlebnis zu stärken, indem eine zeitlich befristete Sperrung für den Autoverkehr an ausgewählten Tagen vorgeschlagen wird. Dies soll in der kommenden Wahlperiode getestet und anschließend evaluiert werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Antrag

Der Magistrat wird gebeten, Vertreter aller Fraktionen im OBR 2, des Gewerbevereins Bockenheim, der Wirtschafsförderung Frankfurt und der Stadtplanung zu einem gemeinsamen Besprechungstermin einzuladen, um das mögliche weitere Vorgehen nach der o.g. letzten Stellungnahme des Magistrats zu besprechen.

Begründung

Der OBR 2 hatte sich in der zurückliegenden Wahlperiode für eine versuchsweise und zeitlich befristete tageweise Sperrung der Leipziger Straße für den Autoverkehr ausgesprochen. Die Maßnahme sollte im Frühjahr und/oder Sommer, wenn mit Blick auf die Corona-Pandemie ein "normales Einkaufsverhalten" möglich ist, an ausgewählten Samstagen und gegebenenfalls verkaufsoffenen Sonntagen umgesetzt und anschließend unter Einbeziehung aller betroffenen Gruppen (Einzelhandel und Unternehmen, Bewohner, Passanten und Kunden) wissenschaftlich evaluiert werden. Primäres Ziel der OBR2-Initiative war nicht die Förderung bestimmter Verkehrsmittel wie zuletzt im Rahmen der Diskussionen zum Radentscheid, sondern die aufrichtige Frage, ob die Leipziger Straße als Einkaufserlebnis gestärkt werden kann, wenn die Geschäfte die Bürgersteige für den Außenverkauf und die Warenauslage oder künstlerisches Programm nutzen können, und die Fußgänger und der Radverkehr (soweit er noch möglich ist) entsprechend auf die Fahrbahn verlagert werden. Der OBR 2 versteht die Ausführungen des Magistrats, dass die Umsetzung des Projekts mit Aufwand verbunden ist und einer sorgfältigen Vorbereitung und Kommunikation bedarf. Aus Sicht des OBR 2 sollte die laufende Wahlperiode gleichwohl für einen Test genutzt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. August 2019OMOM 4956Leipziger Straße attraktiver machen: Mehr Platz für Fußgänger an Samstagen - Autos bleiben mal draußenDirektanregung
  2. 25. September 2020STST 1705Leipziger Straße attraktiver machen: Mehr Platz für Fußgänger an Samstagen - Autos bleiben mal draußenStellungnahme
  3. 4. Februar 2021OFOF 1312/2Leipziger Straße als Einkaufserlebnis weiter stärken: Mehr Platz für Fußgänger an Samstagen - Autos versuchsweise draußen lassenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, Piraten
  4. 22. Februar 2021OMOM 7241Leipziger Straße als Einkaufserlebnis weiter stärken: Mehr Platz für Fußgänger an Samstagen - Autos versuchsweise draußen lassenDirektanregung
  5. 7. Juni 2021STST 1208Leipziger Straße als Einkaufserlebnis weiter stärken: Mehr Platz für Fußgänger an Samstagen - Autos versuchsweise draußen lassenStellungnahme
  6. 12. Dezember 2021Sie sind hier
    OFOF 229/2Leipziger Straße als Einkaufserlebnis weiter stärken - neuer Anlauf für zeitlich befristete Testphase
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  7. 17. Januar 2022OMOM 1397Leipziger Straße als Einkaufserlebnis weiter stärkenDirektanregung
  8. 16. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 143 WochenSTST 1115Leipziger Straße als Einkaufserlebnis weiter stärkenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 7 · 17.01.2022
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1397 2022 Die Vorlage OF 229/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff die Worte "- neuer Anlauf für zeitlich befristete Testphase" ersatzlos gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
Grüne2 SPD
Enthaltung:
1 SPDLinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen GRÜNE und 2 SPD (= Ablehnung); 1 SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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