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Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

19.05.2020

Auskunftsersuchen

Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten II

Details im PARLIS V_1614_2020
26.02.2021

Stellungnahme des Magistrats

Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten II

Details im PARLIS ST_524_2021
03.04.2024

Antrag Ortsbeirat

Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten

Details im PARLIS OF_1242-1_2024
23.04.2024

Anregung Ortsbeirat

Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten

Details im PARLIS OM_5414_2024
Partei(en): FDP

S A C H S T A N D :

Antrag vom 03.04.2024, OF 1242/1 Betreff: Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten Vorgang: V 1614/20 OBR 1; ST 524/21 Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, ob die Prüfung der Kabel in den unterirdischen Räumlichkeiten (Stromverteilung) und die dazugehörige Kostenermittlung inzwischen durchgeführt wurde. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten mitzuteilen, wer für die mangelhafte Kabelverschraubungsmontage verantwortlich war und ob der Stadt insoweit Mängelgewährleistungs- oder Schadensersatzansprüche zustehen.

Begründung:

In seiner Stellungnahme ST 524 vom 26. Februar 2021 hat der Magistrat mitgeteilt, dass die Leuchtvorrichtung am Gutenbergdenkmal inzwischen geprüft worden sei. Die im Boden eingelassenen Leuchten einschließlich der Anschlüsse seien nicht mehr funktionstüchtig und müssten ausgetauscht werden. Wegen Feuchtigkeit und mangelhaft montierter Kabelverschraubungen müsse die Elektronik ebenfalls ausgetauscht werden. Nach der ausstehenden Prüfung der Kabel in den unterirdischen Räumlichkeiten könne eine Kostenermittlung stattfinden.dazugehörende Vorlage: Auskunftsersuchen vom 19.05.2020, V 1614 Stellungnahme des Magistrats vom 26.02.2021, ST 524 Beratung im Ortsbeirat: 1

Beratungsergebnisse:

29. Sitzung des OBR 1 am 23.04.2024, TO I, TOP 45 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5414 2024 Die Vorlage OF 1242/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, Linke, BFF und Die Partei gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)