Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, Informationen zur Prüfung der Kabel und der Kostenermittlung für die Beleuchtung des Gutenberg-Denkmals bereitzustellen. Dies ist notwendig, da die vorhandenen Leuchten nicht mehr funktionstüchtig sind und ausgetauscht werden müssen.
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Thema Kultur verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten mitzuteilen, ob die Prüfung der Kabel in den unterirdischen Räumlichkeiten (Stromverteilung) und die dazugehörige Kostenermittlung inzwischen durchgeführt wurde. Des Weiteren wird der Magistrat gebeten mitzuteilen, wer für die mangelhafte Kabelverschraubungsmontage verantwortlich war und ob der Stadt insoweit Mängelgewährleistungs- oder Schadensersatzansprüche zustehen.
Begründung
In seiner Stellungnahme ST 524 vom 26. Februar 2021 hat der Magistrat mitgeteilt, dass die Leuchtvorrichtung am Gutenbergdenkmal inzwischen geprüft worden sei. Die im Boden eingelassenen Leuchten einschließlich der Anschlüsse seien nicht mehr funktionstüchtig und müssten ausgetauscht werden. Wegen Feuchtigkeit und mangelhaft montierter Kabelverschraubungen müsse die Elektronik ebenfalls ausgetauscht werden. Nach der ausstehenden Prüfung der Kabel in den unterirdischen Räumlichkeiten könne eine Kostenermittlung stattfinden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. April 2019OFOF 923/1Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchtenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 7. Mai 2019OMOM 4589Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchtenDirektanregung
- 16. August 2019STST 1573Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchtenStellungnahme
- 4. Mai 2020OFOF 1264/1Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten IIOrtsbeiratsantrag · FDP
- 19. Mai 2020VV 1614Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten IIAnfrage
- 28. August 2020STST 1493Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten IIStellungnahme
- 26. Februar 2021STST 524Johannes-Gutenberg-Denkmal nachts beleuchten IIStellungnahme
- 3. April 2024Sie sind hierOFOF 1242/1Gutenberg-Denkmal nachts beleuchtenOrtsbeiratsantrag · FDP
- 23. April 2024OMOM 5414Gutenberg-Denkmal nachts beleuchtenDirektanregung
- 30. August 2024Antwort des Magistrats · nach 282 WochenSTST 1604Gutenberg-Denkmal nachts beleuchtenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP, Linke, BFF und Die Partei gegen GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)