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Tempo 30 im Bischofsweg anordnen

Vorlagentyp: OFCDU
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Bischofsweg — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, im Bischofsweg ein Tempolimit von 30km/h durchgängig anzuordnen. Nach dem Zugang von der Darmstädter Landstraße ist ein entsprechendes Schild anzubringen. An der Eng- und Gefahrenstelle gegenüber des Bischofswegs 46 ist ein Parkverbot zu markieren.

Begründung

Die Beschaffenheit des Bischofswegs ist sehr uneben und besteht aus Kopfsteinpflaster. Dies führt zu einer teils starken Lärmbelästigung. Derzeit ist für die Fahrbahn teils 30km/h und teils 50 km/h beschildert. Weiter ist gegenüber dem Bischofsweg 46 ein Parkverbotsschild für die Kurve aufzustellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 14. Oktober 2024Sie sind hier
    OFOF 1223/5Tempo 30 im Bischofsweg anordnen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. November 2024OMOM 6106Tempo 30 im Bischofsweg anordnenDirektanregung
  3. 17. März 2025Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 368Tempo 30 im Bischofsweg anordnenStellungnahme
  4. 12. Oktober 2026OFOF 243/5Verkehrssicherheit im Bischofsweg erhöhen – Geschwindigkeitsmessungen und stationäre Überwachung prüfenOrtsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 33 · 08.11.2024
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6106 2024 Die Vorlage OF 1223/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Linke und BFF gegen AfD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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