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Straßenmäßige Verbindung der Ortsteile/Baugebiete auf Kalbacher Gemarkung

Vorlagentyp: OA
66 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Auf der Basis der derzeitigen Beschlusslage zur gesamten Riedbergbebauung ist es jetzt folgerichtig, für eine direkte Verbindung der Ortsteile auf Kalbacher Gemarkung zu sorgen. Die Planung einer solchen Verbindung wurde bisher nicht vorgesehen. Sie ist jedoch aus heutiger Sicht erforderlich, denn sie ist Voraussetzung für einen funktionierenden Ortsbezirk und das erwünschte Zusammengehörigkeitsgefühl der Bewohner dieser arrondierten Wohnquartiere. Die Bewohner der Neubaugebiete sollten ebenfalls die Möglichkeit haben, das umfangreiche Angebot von Kirchen, Vereinen und Geschäften im Ortsteil Alt-Kalbach nutzen zu können. Mehrheitlich sind in den Neubaugebieten junge Familien mit Kindern angesiedelt. Diese sind auf das Freizeitangebot von Alt-Kalbach angewiesen. Für diese Bürger ist es auf Dauer unzumutbar, durch andere Stadtteile zu fahren und große Umwege in Kauf nehmen zu müssen. Die Bewohner der Neubaugebiete werden auch die vom Ortsbeirat gewählten Gremien wie Ortsgericht, Stadtbezirksvorsteher, Sozialbezirksvorsteher und auch die Verwaltungsstelle im Ortsteil Alt-Kalbach in Anspruch nehmen müssen, nicht zuletzt den Ortsbeirat 12 selbst. Aus diesen Gründen ist eine innerörtliche Straßenverbindung in enger Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat 12 herzustellen. Nur diese verbessert die Infrastruktur so, dass ein einwandfreies öffentliches Leben möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.07.2002, B 779 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.06.2001 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 74 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 275 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP 4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.09.2001, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.09.2001, TO I, TOP 44 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 87 Beschluss: Der Vorlage OA 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P., FAG, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX- ARL (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 812, 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 § 1076, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Anregung vom 08.06.2001, OA 81

entstanden aus Vorlage: OF 11/12 vom 23.04.2001

Betreff:

Straßenmäßige Verbindung der Ortsteile/Baugebiete auf Kalbacher Gemarkung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, eine direkte innerörtliche Straßenverbindung zwischen dem Baugebiet Am Bonifatiusbrunnen und dem Ortsteil Kalbach herzustellen. Hierzu sind dem Ortsbeirat 12 geeignete realisierbare Alternativen alsbald vorzustellen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass für Fußgänger und Radfahrer weiterhin das Naherholungsgebiet Riedwiese erreichbar sein muss. Bezüglich derzeit bereits in Planung befindlicher Baumaßnahmen (Stadtbahntrasse, Anbindung der Marie-Curie-Straße an die A 661) sind rechtzeitig notwendige Umplanungen vorzusehen, die die Herstellung der geforderten innerörtlichen Verbindungsstraße erfordert.

Ein frühzeitiges und enges Zusammenwirken mit dem Ortsbeirat 12 ist sicherzustellen. Zeitziel sollte die gemeinsame Fertigstellung der Verbindungsstraße mit der Fertigstellung der Anbindung der Marie-Curie-Straße an die A 661 sein.

Begründung:

Auf der Basis der derzeitigen Beschlusslage zur gesamten Riedbergbebauung ist es jetzt folgerichtig, für eine direkte Verbindung der Ortsteile auf Kalbacher Gemarkung zu sorgen. Die Planung einer solchen Verbindung wurde bisher nicht vorgesehen. Sie ist jedoch aus heutiger Sicht erforderlich, denn sie ist Voraussetzung für einen funktionierenden Ortsbezirk und das erwünschte Zusammengehörigkeitsgefühl der Bewohner dieser arrondierten Wohnquartiere. Die Bewohner der Neubaugebiete sollten ebenfalls die Möglichkeit haben, das umfangreiche Angebot von Kirchen, Vereinen und Geschäften im Ortsteil Alt-Kalbach nutzen zu können. Mehrheitlich sind in den Neubaugebieten junge Familien mit Kindern angesiedelt. Diese sind auf das Freizeitangebot von Alt-Kalbach angewiesen. Für diese Bürger ist es auf Dauer unzumutbar, durch andere Stadtteile zu fahren und große Umwege in Kauf nehmen zu müssen. Die Bewohner der Neubaugebiete werden auch die vom Ortsbeirat gewählten Gremien wie Ortsgericht, Stadtbezirksvorsteher, Sozialbezirksvorsteher und auch die Verwaltungsstelle im Ortsteil Alt-Kalbach in Anspruch nehmen müssen, nicht zuletzt den Ortsbeirat 12 selbst. Aus diesen Gründen ist eine innerörtliche Straßenverbindung in enger Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat 12 herzustellen. Nur diese verbessert die Infrastruktur so, dass ein einwandfreies öffentliches Leben möglich ist.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2001OFOF 11/12Straßenmäßige Verbindung der Ortsteile/Baugebiete auf Kalbacher GemarkungOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
  2. 8. Juni 2001Sie sind hier
    OAOA 81Straßenmäßige Verbindung der Ortsteile/Baugebiete auf Kalbacher Gemarkung
    Anregung
  3. 29. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 779Straßenmäßige Verbindung der Ortsteile/Baugebiete auf Kalbacher GemarkungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 74
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 275
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 81 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 18.09.2001
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage OA 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 25.09.2001
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage OA 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P. und FAG gegen GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) PDS, BFF und E.L. (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 27.09.2001
TO II, TOP 87
Angenommen
Der Vorlage OA 81 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAGPDSBFFE.l
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, F.D.P., FAG, PDS, BFF und E.L. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Prüfung und Berichterstattung); ÖkoLinX- ARL (= Enthaltung)

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