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Straßenmäßige Verbindung der Ortsteile/Baugebiete auf Kalbacher Gemarkung

Vorlagentyp: OFCDUFDP
2 Sitzungen
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Idee
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Begründung

Auf Basis derzeitiger Beschlusslage zur gesamten Riedbergbebauung ist es jetzt folgerichtig, für eine direkte Verbindung der Ortsteile auf Kalbacher Gemarkung zu sorgen, Die Planung einer solchen Verbindung wurde bisher nicht vorgesehen, sie ist jedoch aus heutiger Sicht erforderlich. Denn sie ist Vorrausetzung für einen funktionierenden Stadtteil und das erwünschte Zusammengehörigkeitgefühl der Bewohner dieser arrondierten Wohnquartiere. Die Bewohner der Neubaugebiete sollten ebenfalls die Möglichkeit haben das umfangreiche Angebot an Vereinen und Geschäften im Ortsteil Alt-Kalbach nutzen zu können. Mehrheitlich sind in den Neubaugebieten junge Familien mit Kindern angesiedelt. Diese sind auf das Freizeitangebot von Alt-Kalbach angewiesen . Für diese Bürger ist es auf Dauer unzumutbar durch andere Stadtteile 70 fahren und große Umwege in Kauf nehmen zu müssen, Die Bewohner der Neubaugebiete werden auch die vom Ortsbeirat gewählten Gremien wie Ortsgericht, Stadtbezirksvorsteher, Sozialbezirksvorsteher und auch die Verwaltungsstelle im Ortsteil Alt-Kalbach in Anspruch nehmen müssen. Aus diesen Gründen ist eine innerörtliche Straßenverbindung in enger Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat 12 herzustellen. Nur diese verbessert die Infrastruktur so, daß ein einwandfreies öffentliches Leben möglich ist. Antragstellende Fraktion: CDU FDP Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 04.05.2001, OF 2/12 Antrag vom 25.05.2001, OF 4/12 Antrag vom 23.04.2001, OF 11/12 Zuständige Ortsbeiräte: 12 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des OBR 12 am 04.05.2001, TO I, TOP 10 Beschluss:
  2. Die Vorlage OF 1/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Vorlage OF 2/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme
  6. Sitzung des OBR 12 am 08.06.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: Anregung OA 81 2001
  7. Die Vorlage OF 1/12 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  8. Die Vorlage OF 2/12 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  9. Die Vorlage OF 4/12 wird abgelehnt.
  10. Die Vorlage OF 11/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  11. CDU und F.D.P. gegen GRÜNE und SPD (= Annahme) zu
  12. CDU und F.D.P. gegen GRÜNE und SPD (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 23.04.2001, OF 1/12

Betreff:

Straßenmäßige Verbindung der Ortsteile/Baugebiete auf Kalbacher Gemarkung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt eine direkte Straßenverbindung zwischen dem Baugebiet "Am Bonifatiusbrunnen" und dem Ortsteil Kalbach herzustellen. Hierzu soll der bisherige Feldweg "Bonifatiusstr." ausgebaut werden. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass für Fußgänger und Radfahrer weiterhin das Naherholungsgebiet "Riedwiese" erreichbar sein muß. Bezüglich des Verlaufs der Stadtbahn sollte die Querung der "Bonifatiusstr." berücksichtigt werden und entsprechende Umplanungen vorgenommen werden. Dies erfördert eine enge Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat um die geeigneten Maßnahmen einzuleiten, Zeitziel sollte eine gemeinsame Fertigstellung der Verbindungsstraße nach Kalbach und der des Autobahnknotens A 661 sein.

Begründung:

Auf Basis derzeitiger Beschlusslage zur gesamten Riedbergbebauung ist es jetzt folgerichtig, für eine direkte Verbindung der Ortsteile auf Kalbacher Gemarkung zu sorgen, Die Planung einer solchen Verbindung wurde bisher nicht vorgesehen, sie ist jedoch aus heutiger Sicht erforderlich. Denn sie ist Vorrausetzung für einen funktionierenden Stadtteil und das erwünschte Zusammengehörigkeitgefühl der Bewohner dieser arrondierten Wohnquartiere. Die Bewohner der Neubaugebiete sollten ebenfalls die Möglichkeit haben das umfangreiche Angebot an Vereinen und Geschäften im Ortsteil Alt-Kalbach nutzen zu können. Mehrheitlich sind in den Neubaugebieten junge Familien mit Kindern angesiedelt. Diese sind auf das Freizeitangebot von Alt-Kalbach angewiesen . Für diese Bürger ist es auf Dauer unzumutbar durch andere Stadtteile 70 fahren und große Umwege in Kauf nehmen zu müssen, Die Bewohner der Neubaugebiete werden auch die vom Ortsbeirat gewählten Gremien wie Ortsgericht, Stadtbezirksvorsteher, Sozialbezirksvorsteher und auch die Verwaltungsstelle im Ortsteil Alt-Kalbach in Anspruch nehmen müssen. Aus diesen Gründen ist eine innerörtliche Straßenverbindung in enger Zusammenarbeit mit dem Ortsbeirat 12 herzustellen. Nur diese verbessert die Infrastruktur so, daß ein einwandfreies öffentliches Leben möglich ist.

Antragstellende Fraktion: CDU FDPNebenvorlage: Antrag vom 04.05.2001, OF 2/12 Antrag vom 25.05.2001, OF 4/12 Antrag vom 23.04.2001, OF 11/12 Zuständige Ortsbeiräte: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. April 2001 brachten CDU, FDP im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 1 · 04.05.2001
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage OF 1/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 2/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 2 · 08.06.2001
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
Anregung OA 81 2001 1. Die Vorlage OF 1/12 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 2/12 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 4/12 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OF 11/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
GrüneSPD
zu 4)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
GrüneSPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 3. CDU und F.D.P. gegen GRÜNE und SPD (= Annahme) zu 4. CDU und F.D.P. gegen GRÜNE und SPD (= Ablehnung)

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