Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Radverkehr gegen die Einbahnstraße Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 265

Vorlagentyp: OA
9 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Die Beantwortung der genannten Anfragen wird mit dem Argument verschoben, dass "in der zur Verfügung stehenden Zeit die notwendigen Vorarbeiten/Voraussetzungen nicht geschaffen werden konnten". Bei einer Bearbeitungsdauer von einem Jahr bis knapp zwei Jahren ist dieses Argument im Zusammenhang mit den genannten Sachverhalten jedoch nicht nachvollziehbar. Im Gegenteil - auf diese Weise wird auch auf Ortsbeiratsebene eine konstruktive politische Arbeit verhindert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 265 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.04.2002 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2002, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 265 dient zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OA 759 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und E.L. (B 265 = Kenntnis, OA 759 = Ablehnung) BFF (B 265 = Kenntnis, OA 759 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 265 = Zurückweisung, OA 759 = Annahme)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2002, TO II, TOP 45 Beschluss:
  6. Die Vorlage B 265 dient zur Kenntnis.
  7. Die Vorlage OA 759 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung) Beschlussausfertigung(en): § 2969,
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2002 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 18.04.2002, OA 759

entstanden aus Vorlage: OF 293/3 vom 16.04.2002

Betreff:

Radverkehr gegen die Einbahnstraße Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 265

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistratsbericht B 265 wird zurückgewiesen, da die zeitliche Verzögerung keine sachdienliche Bearbeitung der genannten Problemfelder zulässt.

Begründung:

Die Beantwortung der genannten Anfragen wird mit dem Argument verschoben, dass "in der zur Verfügung stehenden Zeit die notwendigen Vorarbeiten/Voraussetzungen nicht geschaffen werden konnten". Bei einer Bearbeitungsdauer von einem Jahr bis knapp zwei Jahren ist dieses Argument im Zusammenhang mit den genannten Sachverhalten jedoch nicht nachvollziehbar. Im Gegenteil - auf diese Weise wird auch auf Ortsbeiratsebene eine konstruktive politische Arbeit verhindert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 265 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.04.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2002BB 210Barrierefreies WohnenMagistratsbericht
  2. 11. März 2002BB 265Radverkehr gegen die Einbahnstraße Konzept zum Radfahren gegen die Einbahnstraße?Magistratsbericht
  3. 11. März 2002BB 277Barrierefreies Frankfurt - Zugang zu öffentlichen Einrichtungen für behinderte Menschen Barrierefreies Frankfurt - Mobilität im städtischen Raum Barrierefreies Frankfurt - verbesserte Integration behinderter Menschen auf dem ArbeitsmarktMagistratsbericht
  4. 15. März 2002BB 328Aufwandsentschädigung für KinderbeauftragteMagistratsbericht
  5. 16. April 2002OFOF 293/3Ablehnung der Magistratsberichte B 210, B 265, B 277 und B 328 wegen überschrittenen ZeitrahmensOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 18. April 2002OAOA 760Barrierefreies Frankfurt Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 277Anregung
  7. 18. April 2002OAOA 758Barrierefreies Wohnen Bericht des Magistrats vom 25.02.2002, B 210Anregung
  8. 18. April 2002Sie sind hier
    OAOA 759Radverkehr gegen die Einbahnstraße Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 265
    Anregung
  9. 18. April 2002OAOA 761Aufwandsentschädigung für Kinderbeauftragte Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 328Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 34
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 265 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 759 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 265 = Kenntnis, OA 759 = Ablehnung)E.l (B 265 = Kenntnis, OA 759 = Ablehnung)BFF (B 265 = Kenntnis, OA 759 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 265 = Zurückweisung, OA 759 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (B 265 = Kenntnis, OA 759 = Ablehnung) BFF (B 265 = Kenntnis, OA 759 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 265 = Zurückweisung, OA 759 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 23.05.2002
TO II, TOP 45
Abgelehnt
1. Die Vorlage B 265 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 759 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSBFFE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDSE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und E.L.; BFF (= Enthaltung)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OA_759_2002 Radverkehr gegen die Einbahnstraße Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 265

Diese Vorlage verweist auf