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Barrierefreies Frankfurt - Zugang zu öffentlichen Einrichtungen für behinderte Menschen Barrierefreies Frankfurt - Mobilität im städtischen Raum Barrierefreies…

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Barrierefreies Frankfurt - Zugang zu öffentlichen Einrichtungen für behinderte Menschen Barrierefreies Frankfurt - Mobilität im städtischen Raum Barrierefreies Frankfurt - verbesserte Integration behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt

Vorlagentyp: B
19 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.03.2002, B 277

Betreff:

Barrierefreies Frankfurt - Zugang zu öffentlichen Einrichtungen für behinderte Menschen Barrierefreies Frankfurt - Mobilität im städtischen Raum Barrierefreies Frankfurt - verbesserte Integration behinderter Menschen auf dem Arbeitsmarkt

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 21.09.2000, § 6782

- NR 1096, NR 1097, NR 1098 GRÜNE, l. B 459/01 -

In der zur Verfügung stehenden Zeit konnten die notwendigen Voraussetzungen hinsichtlich der umfassenden Anträge in Bezug auf die Barrierefreiheit Frankfurts noch nicht geschaffen werden. Der Magistrat wird unaufgefordert erneut berichten.

Nebenvorlage: Antrag vom 16.04.2002, OF 293/3 Antrag vom 11.04.2002, OF 420/9 Anregung vom 11.04.2002, OA 727 Anregung vom 18.04.2002, OA 760

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. März 2002 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 1096 zurück — STVV-Antrag von GRÜNE, beschlossen am 3. Juli 2000. In 19 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 14
Sitzung 9 · 08.04.2002
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO I, TOP 78
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO II, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 10 · 11.04.2002
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Anregung OA 727 2002 1. Die Vorlage B 277 dient unter Hinweis auf OA 727 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 420/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
Grüne
zu 2)
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung GRÜNE zu 2. Annahme bei Enthaltung SPD

OBR 5
Sitzung 11 · 12.04.2002
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 10 · 12.04.2002
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 10 · 12.04.2002
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

OBR 10
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO II, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 10 · 18.04.2002
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 10 · 18.04.2002
TO I, TOP 30
Beraten
1. Die Vorlage B 277 wird unter Hinweis auf OA 760 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 293/3 wird bezuglich des Magistratsberichtes B 277 in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Grüne4 CDU3 SPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 CDU
Enthaltung:
2 SPDFDP
zu 2)
Zustimmung:
Grüne4 CDU3 SPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
1 CDU
Enthaltung:
2 SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, 4 CDU, 3 SPD und ÖkoLinX-ARL gegen 1 CDU (= Kenntnis); 2 SPD und FDP (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, 4 CDU, 3 SPD und ÖkoLinX-ARL gegen 1 CDU (= Ablehnung); 2 SPD und FDP (= Enthaltung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 727 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 760 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, GRÜNE, FAG und REP gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 727 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 760 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 277 = Zurückweisung, OA 727 und OA 760 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 277 = Zurückweisung, OA 727 und OA 760 = Annahme)BFF (B 277 = Kenntnis)E.l (B 277 = Kenntnis, OA 727 und OA 760 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, GRÜNE, FAG und REP gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (B 277 = Zurückweisung, OA 727 und OA 760 = Annahme) BFF (B 277 = Kenntnis) E.L. (B 277 = Kenntnis, OA 727 und OA 760 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 23.05.2002
TO II, TOP 46
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 277 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 727 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 760 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFFE.l
Ablehnung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, BFF und E.L. gegen PDS (= Zurückweisung) zu 2. CDU, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS und E.L. (= Annahme)

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