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Barrierefreies Wohnen

Vorlagentyp: B
20 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.02.2002, B 210

Betreff:

Barrierefreies Wohnen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 21.09.2000, § 6839

- NR 1092 CDU, A 22 GRÜNE, l. B 692/01 -

Die Anfrage konnte noch immer wegen hoher Arbeitsbelastung nicht abschließend bearbeitet werden, da die umfangreichen Recherchen noch nicht abgeschlossen sind.

Nebenvorlage: Antrag vom 16.04.2002, OF 293/3 Anregung vom 18.04.2002, OA 758

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Februar 2002 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf A 22 zurück — STVV-Anfrage von GRÜNE, beschlossen am 31. Mai 2001. In 20 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 7
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO II, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 9 · 14.03.2002
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 9 · 14.03.2002
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 9 · 14.03.2002
TO II, TOP 15
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 210 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 9 · 15.03.2002
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 10 · 15.03.2002
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 9 · 18.03.2002
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 9 · 08.04.2002
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 10 · 12.04.2002
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE

OBR 10
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 10 · 18.04.2002
TO I, TOP 26
Beraten
Anregung OA 758 2002 Anregung OA 759 2002 Anregung OA 760 2002 Anregung OA 761 2002 1. Die Vorlage B 210 wird unter Hinweis auf OA 758 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 293/3 wird bezüglich des Magistratsberichtes B 210 in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Kenntnis) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 758 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (B 210 = Kenntnis, OA 758 = Ablehnung)BFF (B 210 = Kenntnis, OA 758 = Ablehnung)PDS (B 210 = Zurückweisung, OA 758 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 210 = Zurückweisung, OA 758 = Annahme)E.l (B 210 = Zurückweisung, OA 758 Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (B 210 = Kenntnis, OA 758 = Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 210 = Zurückweisung, OA 758 = Annahme) E.L. (B 210 = Zurückweisung, OA 758 Ablehnung)

Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 758 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
PDS (B 210 = Ablehnung, OA 758 = Ablehnung)E.l (B 210 = Ablehnung, OA 758 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (B 210 = Ablehnung, OA 758 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 23.05.2002
TO II, TOP 39
Zur Kenntnis
Anregung OA 759 2002 Anregung OA 760 2002 Anregung OA 761 2002 1. Die Vorlage B 210 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 758 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
PDSE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPBFFE.l
Ablehnung:
FAGPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG und PDS (= Annahme)

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Aktuelle Vorlage

B_210_2002 Barrierefreies Wohnen

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