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Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der Verursacher

Vorlagentyp: OA
190 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Anregung vom 18.09.2007, OA 489 entstanden aus Vorlage: OF 551/6 vom 30.07.2007

Betreff: Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der Verursacher Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, beim Hessischen Landesamt für Umwelt und Geologie (HLUG) eine Analyse der Gesamtbelastung mit Luftschadstoffen im Frankfurter Westen anzufordern. Dabei sind auch alle Verursacher nach Umfang und Anteil an der Gesamtbelastung zu ermitteln, einschließlich der bereits im Bau befindlichen und gegenwärtig geplanten Anlagen im Frankfurter Westen, darunter auch die Großmüllverbrennungsanlage und die Erweiterung der Klärschlammverbrennungsanlage auf dem Gelände des Industrieparks.

Begründung: In der Einstufung der Immissionsbelastung gilt die Luft am Frankfurter Messpunkt Höchst-Bahnhof als "hoch" belastet (siehe unter www.hlug.de/medien/luft/messwerte/beschreibung/ Frankfurthoechst.html). Die Stickstoffdioxidbelastung ist trotz Katalysatoren und umweltfreundlicheren Autos am Messpunkt in Frankfurt-Höchst weiter gestiegen und überschreitet bereits jetzt die Vorgaben der EU-Richtlinien für 2007 und den Grenzwert für Stickoxide, der ab 2010 gilt. In Frankfurt-Sindlingen wurden bei einer Staubanalyse erhöhte Schwermetallwerte festgestellt. Vor diesem Hintergrund soll für das oben genannte Gebiet dringend eine Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe durch die HLUG gemacht werden, bei der auch die Quellen für die Luftschadstoffe benannt werden. Nur so kann gezielt an einer Senkung der Luftschadstoffe gearbeitet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juli 2007OFOF 551/6Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter WestenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. September 2007Sie sind hier
    OAOA 489Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der Verursacher
    Anregung
  3. 8. Februar 2008BB 88Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherMagistratsbericht
  4. 30. Juni 2008BB 398Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherMagistratsbericht
  5. 8. Dezember 2008BB 824Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherMagistratsbericht
  6. 29. Mai 2009BB 448Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherMagistratsbericht
  7. 30. November 2009BB 971Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherMagistratsbericht
  8. 7. Mai 2010BB 281Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherMagistratsbericht
  9. 18. März 2011Antwort des Magistrats · nach 190 WochenBB 163Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 15 · 01.11.2007
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 15.11.2007
TO II, TOP 70
Angenommen
Der Vorlage OA 489 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, BFF, REP und NPD

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Ortsbeiratssitzung
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