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Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
190 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

In der Einstufung der Immissionsbelastung gilt die Luft am Messpunkt Frankfurt am Main Höchst Bahnhof als „hoch“ belastet (www.hlug.de/medien/luft/messwerte/beschreibung/Frankfurthoechst.html). Die Stickstoffdioxidbelastung ist trotz Katalysator und umweltfreundlicheren Autos am Messpunkt in Frankfurt-Höchst weiter gestiegen und überschreitet bereits jetzt die Vorgaben der EU-Richtlinien für 2007 und den Grenzwert für Stickoxide, der ab 2010 gilt. In Frankfurt Sindlingen wurden bei einer Staubanalyse erhöhte Schwermetallwerte festgestellt. Vor diesem Hintergrund soll für das oben genannte Gebiet dringend eine Gesamtbelastungsanlyse der Luftschadstoffe durch die HLUG gemacht werden, bei der auch die Quellen für die Luftschadstoffe benannt werden. Nur so kann gezielt an einer Senkung der Luftschadstoffe gearbeitet werden.

Inhalt

Antrag vom 30.07.2007, OF 551/6

Betreff:

Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen

Der Ortsbeirat 6 wolle beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert, bei der Hessischen Anstalt für Umwelt und Geologie (HLUG) eine Analyse der Gesamtbelastung mit Luftschadstoffen im Frankfurter Westen anzufordern. Dabei sollen auch die im Frankfurter Westen im Moment auf dem Gelände des Industrieparks geplanten Anlagen wie die Großmüllverbrennungsanlage und die Erweiterung der Klärschlammverbrennungsanlage mit berücksichtigt werden.

Begründung:

In der Einstufung der Immissionsbelastung gilt die Luft am Messpunkt Frankfurt am Main Höchst Bahnhof als "hoch“ belastet (www.hlug.de/medien/luft/messwerte/beschreibung/Frankfurthoechst.html). Die Stickstoffdioxidbelastung ist trotz Katalysator und umweltfreundlicheren Autos am Messpunkt in Frankfurt-Höchst weiter gestiegen und überschreitet bereits jetzt die Vorgaben der EU-Richtlinien für 2007 und den Grenzwert für Stickoxide, der ab 2010 gilt. In Frankfurt Sindlingen wurden bei einer Staubanalyse erhöhte Schwermetallwerte festgestellt.

Vor diesem Hintergrund soll für das oben genannte Gebiet dringend eine Gesamtbelastungsanlyse der Luftschadstoffe durch die HLUG gemacht werden, bei der auch die Quellen für die Luftschadstoffe benannt werden. Nur so kann gezielt an einer Senkung der Luftschadstoffe gearbeitet werden.

Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juli 2007Sie sind hier
    OFOF 551/6Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. September 2007OAOA 489Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherAnregung
  3. 8. Februar 2008BB 88Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherMagistratsbericht
  4. 30. Juni 2008BB 398Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherMagistratsbericht
  5. 8. Dezember 2008BB 824Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherMagistratsbericht
  6. 29. Mai 2009BB 448Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherMagistratsbericht
  7. 30. November 2009BB 971Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherMagistratsbericht
  8. 7. Mai 2010BB 281Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherMagistratsbericht
  9. 18. März 2011Antwort des Magistrats · nach 190 WochenBB 163Gesamtbelastungsanalyse der Luftschadstoffe im Frankfurter Westen und Ermittlung der VerursacherMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 15 · 21.08.2007
TO I, TOP 30
Beraten
Die Vorlage OF 551/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 16 · 18.09.2007
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung OA 489 2007 Die Vorlage OF 551/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass a) der Betreff durch die Worte "und Ermittlung der Verursacher" ergänzt wird; b) der letzte Satz des Tenors folgende Fassung erhält: "Dabei sind auch alle Verursacher nach Umfang und Anteil an der Gesamtbelastung zu ermitteln, einschließlich der bereits im Bau befindlichen und gegenwärtig geplanten Anlagen im Frankfurter Westen, darunter auch die Großmüllverbrennungsanlage und die Erweiterung der Klärschlammverbrennungsanlage auf dem Gelände des Industrieparks."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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