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Verkehrskonzept für Goldstein

Vorlagentyp: OA
111 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung vom 30.08.2016, OA 45 entstanden aus Vorlage: OF 115/6 vom 21.07.2016

Betreff: Verkehrskonzept für Goldstein Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die als Anlage beigefügten Vorschläge der Bürgerinitiative Goldstein und der Siedlergemeinschaft Goldstein zu prüfen. Die Ergebnisse der Prüfung sind schnellstmöglich interessierten Mitgliedern des Ortsbeirats, der Stadtverordnetenversammlung und vor allem den Bürgerinnen und Bürgern in einer Veranstaltung des Magistrats in Goldstein vorzustellen. In dieser Veranstaltung sollte es noch möglich sein, Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen und diese in ein endgültiges Verkehrskonzept für Goldstein einfließen zu lassen.

Begründung: Die Verkehrssituation in Goldstein kann nur als nicht befriedigend bezeichnet werden. Die Verkehrsberuhigung, wie sie seinerzeit als eine der ersten in Frankfurt im Tannenkopfweg umgesetzt wurde, führt zu erheblichen Behinderungen für alle Verkehrsteilnehmerinnen/ Verkehrsteilnehmer und ist heute einfach nicht mehr zeitgemäß. Goldsteiner Bürgerinnen und Bürger haben sich in einer Bürgerinitiative gemeinsam mit der Siedlergemeinschaft zusammengefunden und ein neues Verkehrskonzept erarbeitet. Auf dieser Basis sollte ein neuer Versuch unternommen werden, die Verkehrsverhältnisse in Goldstein deutlich zu verbessern. Dies sollte aber in enger Abstimmung mit den politischen Gremien und den Bürgerinnen und Bürgern erfolgen. Anlage Goldstein_Verkehrskonzept (ca. 3 MB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juli 2016OFOF 115/6Verkehrskonzept für GoldsteinOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 30. August 2016Sie sind hier
    OAOA 45Verkehrskonzept für Goldstein
    Anregung
  3. 3. Februar 2017BB 30Verkehrskonzept für GoldsteinMagistratsbericht
  4. 10. Juli 2017BB 219Verkehrskonzept für GoldsteinMagistratsbericht
  5. 23. Februar 2018BB 50Verkehrskonzept für GoldsteinMagistratsbericht
  6. 3. September 2018Antwort des Magistrats · nach 111 WochenBB 280Verkehrskonzept für GoldsteinMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 04.10.2016
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage OA 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.10.2016
TO II, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage OA 45 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung)

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