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.Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autobahnlärm . mehr Lebensqualität. hier: Durchführen von Lärmmessungen in Nieder-Eschbach im Dreiecksbereich…

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.Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autobahnlärm . mehr Lebensqualität. hier: Durchführen von Lärmmessungen in Nieder-Eschbach im Dreiecksbereich an der A.5 und A.661 über einen längeren Zeitraum Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 254

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Begründung

Zahlreiche Bürger aus den anliegenden Wohngebieten nahe der Autobahnen A 5 und A 661 im Nieder-Eschbacher Gemarkungsbereich klagen vermehrt über die in den letzten Jahren stärker auftretenden Lärmimmissionen durch die immer stärker befahrenen Autobahnen A 5 und A 661. Diese Autobahnabschnitte gehören zu den am meisten belasteten Strecken im Bundesgebiet. Der Ortsbeirat sieht daher durchaus einen Bedarf an weiterem Lärmschutz. In der Vorlage B 254 wird zwar darauf hingewiesen, dass die Grenzwerte eingehalten seien und deshalb kein Lärmschutz notwendig wäre. Hier bedarf es jedoch noch nachvollziehbarer ergänzender Nachweise, die ein Unterschreiten der Grenzwerte bestätigen. Aus diesem Grunde sollten in den Sommermonaten, insbesondere auch zu den Nachtzeiten, aktuelle Daten über die tatsächliche Lärmbelastungen durch den Autobahnlärm über einen längeren Zeitraum erfasst werden. Anhand der Daten könnte dann nachfolgend erneut über mögliche schalldämmende Maßnahmen nachgedacht und beraten werden, die gegebenenfalls dann zum Teil in die begleitenden Lärmschutzmaßnahmen, bedingt durch den Bau des Autobahnanschlusses Nieder-Eschbach sowie dem zwingend erforderlichen Bau der Westumgehung Nieder-Eschbach, mit integriert werden können. Die oben genannten betroffenen Gebiete in Nieder-Eschbach liegen im Dreiecks-/Kreuzungsbereich zwischen der A 5 und A 661 und sind je nach Windrichtung teilweise zweifach den Lärmimmissionen ausgesetzt. Ferner ist festzustellen, dass die Bürger grundsätzlich auch ein stärkeres Lärmempfinden entwickelt haben. Es besteht zwar auch ein gewisser Abstand zu den Autobahnen, jedoch kann der Lärm ungedämmt die Häuser über die angrenzenden Felder erreichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 254 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 277 Bericht des Magistrats vom 03.05.2002, B 488 Bericht des Magistrats vom 22.07.2002, B 760 Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 970 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.05.2001 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 29.05.2001, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: Sonstige Voten: BFF (B 254 = Kenntnis, OA 36 = Annahme)
  5. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 31.05.2001, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO
  6. Die Beratung der Vorlage B 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 254 = Kenntnis, OA 36 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 254 und OA 36 = Zurückstellung)
  10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 16.08.2001, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Vorlage B 254 dient zur Kenntnis.
  12. Der Vorlage NR 106 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Absatz 1 der Vorlage OA 36 wird abgelehnt.
    • b)Absatz 2 sowie die Ziffern 1. bis 4. der Vorlage OA 36 werden im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG (= Zurückweisung) zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  15. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 254 = Kenntnis, NR 106 und OA 36 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 254 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 106 und OA 36 = Annahme)
  16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 21.08.2001, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  17. Die Vorlage B 254 dient zur Kenntnis.
  18. Die Vorlage OA 36 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  19. Der Vorlage NR 106 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen FAG (= Zurückweisung) zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS (B 254 = Kenntnis, NR 106 = Annahme, OA 36 = Prüfung und Berichterstattung)
  23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.08.2001, TO I, TOP 82 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  24. Die Vorlage B 254 dient zur Kenntnis.
  25. Der Vorlage NR 106 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  26. Die Vorlage OA 36 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  27. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG (= Zurückweisung) zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu
  29. CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (=
  30. Absatz Ablehnung,
  31. Absatz und verbleibender Text vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 254 = Kenntnis, NR 106 und OA 36 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (B 254 = Kenntnis, NR 106 = Annahme, OA 36 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 254 = Kenntnis, NR 106 und OA 36 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 254 = Zurückweisung, NR 106 und OA 36 = Annahme) E.L. (B 254 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 106 und OA 36 = Annahme)
  32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.08.2001, TO II, TOP 103 Beschluss:
  33. Die Vorlage B 254 dient zur Kenntnis.
  34. Der Vorlage NR 106 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  35. Die Vorlage OA 36 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP, PDS und BFF gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  37. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  38. CDU, GRÜNE, REP, PDS und E.L. gegen SPD und F.D.P. (=
  39. Absatz Ablehnung,
  40. Absatz und verbleibender Text vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 641,
  41. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.08.2001 Aktenzeichen: 79 3

Inhalt

Anregung vom 04.05.2001, OA 36

entstanden aus Vorlage: OF 7/15 vom 04.04.2001

Betreff:

"Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autobahnlärm - mehr Lebensqualität" hier: Durchführen von Lärmmessungen in Nieder-Eschbach im Dreiecksbereich an der A 5 und A 661 über einen längeren Zeitraum Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 254

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 254, wird abgelehnt.

Der Magistrat wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Land Hessen als zuständigen Straßenbaulastträger im Nieder-Eschbacher Gemarkungsbereich an folgenden Stellen in den Sommermonaten von Mai bis Oktober rund um die Uhr Lärmmessungen durchzuführen, um die aktuelle Belastung durch Lärmimmissionen seitens der Autobahnen für die Bewohner Nieder-Eschbachs über einen längeren Zeitraum zu ermitteln und zu dokumentieren:

  1. Homburger Landstraße (Höhe Gladiolenstraße) aus Richtung der A 5 und A 661,
  2. Homburger Landstraße (vor dem Baugebiet westlich der Homburger Landstraße, Wilhelm-Flögel-Ring),
  3. Bereich Randbebauung Bert-Brecht-Straße (zur A 5 hin),
  4. Wohnbebauung Am Bügel in geeigneter Höhe.

Begründung:

Zahlreiche Bürger aus den anliegenden Wohngebieten nahe der Autobahnen A 5 und A 661 im Nieder-Eschbacher Gemarkungsbereich klagen vermehrt über die in den letzten Jahren stärker auftretenden Lärmimmissionen durch die immer stärker befahrenen Autobahnen A 5 und A 661. Diese Autobahnabschnitte gehören zu den am meisten belasteten Strecken im Bundesgebiet. Der Ortsbeirat sieht daher durchaus einen Bedarf an weiterem Lärmschutz. In der Vorlage B 254 wird zwar darauf hingewiesen, dass die Grenzwerte eingehalten seien und deshalb kein Lärmschutz notwendig wäre. Hier bedarf es jedoch noch nachvollziehbarer ergänzender Nachweise, die ein Unterschreiten der Grenzwerte bestätigen. Aus diesem Grunde sollten in den Sommermonaten, insbesondere auch zu den Nachtzeiten, aktuelle Daten über die tatsächliche Lärmbelastungen durch den Autobahnlärm über einen längeren Zeitraum erfasst werden. Anhand der Daten könnte dann nachfolgend erneut über mögliche schalldämmende Maßnahmen nachgedacht und beraten werden, die gegebenenfalls dann zum Teil in die begleitenden Lärmschutzmaßnahmen, bedingt durch den Bau des Autobahnanschlusses Nieder-Eschbach sowie dem zwingend erforderlichen Bau der Westumgehung Nieder-Eschbach, mit integriert werden können. Die oben genannten betroffenen Gebiete in Nieder-Eschbach liegen im Dreiecks-/Kreuzungsbereich zwischen der A 5 und A 661 und sind je nach Windrichtung teilweise zweifach den Lärmimmissionen ausgesetzt. Ferner ist festzustellen, dass die Bürger grundsätzlich auch ein stärkeres Lärmempfinden entwickelt haben. Es besteht zwar auch ein gewisser Abstand zu den Autobahnen, jedoch kann der Lärm ungedämmt die Häuser über die angrenzenden Felder erreichen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 254

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. März 2001BB 254Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autobahnlärm - mehr LebensqualitätMagistratsbericht
  2. 4. April 2001OFOF 7/15.Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autobahnlärm . mehr Lebensqualität. hier: Durchführen von Lärmmessungen in Nieder-Eschbach im Dreiecksbereich an der A.5 und A.661 über einen längeren Zeitraum Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 254Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 4. Mai 2001Sie sind hier
    OAOA 36.Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autobahnlärm . mehr Lebensqualität. hier: Durchführen von Lärmmessungen in Nieder-Eschbach im Dreiecksbereich an der A.5 und A.661 über einen längeren Zeitraum Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 254
    Anregung
  4. 7. Dezember 2001BB 970Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autolärm - mehr Lebensqualität hier: Durchführen von Lärmmessungen in Nieder-Eschbach im Dreiecksbereich an der A.5 und A.661 über einen längeren ZeitraumMagistratsbericht
  5. 3. Mai 2002BB 488Lärmschutz an Straßen Lärmschutzwand Alt-EschersheimMagistratsbericht
  6. 22. Juli 2002BB 760Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autolärm - mehr Lebensqualität hier: Durchführen von Lärmmessungen in Nieder-Eschbach im Dreiecksbereich an der A 5 und A 661 über einen längeren ZeitraumMagistratsbericht
  7. 31. März 2003Antwort des Magistrats · nach 105 WochenBB 277Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autolärm - mehr LebensqualitätMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 29.05.2001
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
BFF (B 254 = Kenntnis, OA 36 = Annahme)
zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (B 254 = Kenntnis, OA 36 = Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 2 · 31.05.2001
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 36 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (B 254 = Kenntnis, OA 36 = Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 254 und OA 36 = Zurückstellung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 254 = Kenntnis, OA 36 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 254 und OA 36 = Zurückstellung)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 3 · 16.08.2001
TO I, TOP 26
Abgelehnt
Punkt 3: a) Absatz 1 der Vorlage OA 36 wird abgelehnt. b) Absatz 2 sowie die Ziffern 1. bis
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 254 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 106 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Absatz 1 der Vorlage OA 36 wird abgelehnt. b) Absatz 2 sowie die Ziffern 1. bis 4. der Vorlage OA 36 werden im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 254 = Kenntnis, NR 106 und OA 36 = Prüfung und Berichterstattung) PDS (B 254 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 106 und OA 36 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 7
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage OA 36 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 254 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 36 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 106 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 254 = Kenntnis, NR 106 = Annahme, OA 36 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO I, TOP 82
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 36 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 254 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 106 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 36 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD und F.D.P. (= 1. Absatz Ablehnung, 2. Absatz und verbleibender Text vereinfachtes Verfahren) sowie FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 254 = Kenntnis, NR 106 und OA 36 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (B 254 = Kenntnis, NR 106 = Annahme, OA 36 = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 254 = Kenntnis, NR 106 und OA 36 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 254 = Zurückweisung, NR 106 und OA 36 = Annahme) E.L. (B 254 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 106 und OA 36 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 103
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 36 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 254 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 106 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 36 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneREPPDSE.l
Ablehnung:
SPDFAGBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., REP, PDS und BFF gegen FAG und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie E.L. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU, GRÜNE, REP, PDS und E.L. gegen SPD und F.D.P. (= 1. Absatz Ablehnung, 2. Absatz und verbleibender Text vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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