Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autolärm - mehr Lebensqualität
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Bericht des Magistrats vom 31.03.2003, B 277
Betreff:
Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autolärm - mehr Lebensqualität
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 17.09.2002, § 3635 - OA 1597 und OA 36 OBR 15, B 760/02 -
Im Rahmen der Lärmminderungsplanung nach § 47a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) wird der Magistrat - Umweltamt - in den kommenden Jahren auch die nördlichen Stadtteile einschließlich Nieder-Eschbach bearbeiten. Aufgrund der derzeit angespannten Haushaltslage kann noch kein fester Zeitpunkt für den Beginn der Bearbeitung genannt werden.
Ziel und Inhalt der Lärmminderungsplanung ist es, bestehende Lärmbelastungen zu bewerten und Handlungsvorschläge zu erstellen. Insofern werden hier - unabhängig von dem zumeist nicht bestehenden Rechtsanspruch gegenüber den Baulastträgern - Anforderungen an die Lärmminderung erstellt. Die Lärmminderungspläne werden durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, welche auch mögliche Investitionen beschließen muss.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. September 2000OAOA 1597Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autobahnlärm - mehr LebensqualitätAnregung
- 8. September 2000OFOF 322/15Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autobahnlärm - mehr LebensqualitätOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
- 15. Januar 2001BB 24Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autolärm - mehr LebensqualitätMagistratsbericht
- 23. März 2001BB 254Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autobahnlärm - mehr LebensqualitätMagistratsbericht
- 4. April 2001OFOF 7/15.Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autobahnlärm . mehr Lebensqualität. hier: Durchführen von Lärmmessungen in Nieder-Eschbach im Dreiecksbereich an der A.5 und A.661 über einen längeren Zeitraum Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 254Ortsbeiratsantrag · CDU
- 4. Mai 2001OAOA 36.Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autobahnlärm . mehr Lebensqualität. hier: Durchführen von Lärmmessungen in Nieder-Eschbach im Dreiecksbereich an der A.5 und A.661 über einen längeren Zeitraum Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 254Anregung
- 7. Dezember 2001BB 970Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autolärm - mehr Lebensqualität hier: Durchführen von Lärmmessungen in Nieder-Eschbach im Dreiecksbereich an der A.5 und A.661 über einen längeren ZeitraumMagistratsbericht
- 3. Mai 2002BB 488Lärmschutz an Straßen Lärmschutzwand Alt-EschersheimMagistratsbericht
- 22. Juli 2002BB 760Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autolärm - mehr Lebensqualität hier: Durchführen von Lärmmessungen in Nieder-Eschbach im Dreiecksbereich an der A 5 und A 661 über einen längeren ZeitraumMagistratsbericht
- 31. März 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 133 WochenBB 277Permanenter Lärm verursacht Krankheit; weniger Autolärm - mehr LebensqualitätMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF und FDP gegen REP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Zurückweisung) PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) und REP (= Zurückweisung)