Programm „Schöneres Frankfurt“: Umgestaltung des Atzelbergplatzes noch in 2010! Etat-Antrag von CDU und GRÜNEN vom 10.03.2010, E 206
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- Trinkbrunnen an drei benannten Stellen in Seckbach23.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- U4-Verlängerung nach Bergen (U-016) – Geologisches Gutachten gefordert19.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Überprüfung und ggf. Generalrevision der Brunnenanlage auf dem Atzelbergplatz19.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Anregung vom 15.03.2010, OA 1089 entstanden aus Vorlage: OF 424/11 vom 12.03.2010
Betreff: Programm "Schöneres Frankfurt": Umgestaltung des Atzelbergplatzes noch in 2010! Etat-Antrag von CDU und GRÜNEN vom 10.03.2010, E 206 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Umbau des Atzelbergplatzes wird noch für 2010 vorgesehen und nicht, wie im Etatantrag E 206 vom 10.03.2010 beantragt, erst in den Jahren 2012 und/oder Folgejahre.
Begründung: Seit Ende des Jahres 2007 haben in einer Planungswerkstatt das Stadtplanungsamt sowie engagierte Bürger und Bürgerinnen gemeinsam den Umbau des Atzelbergplatzes geplant. Im November 2009 war das letzte Treffen der Planungswerkstatt, in welchem die abschließenden Plandetails besprochen und verabschiedet wurden. Das Stadtplanungsamt ging zu diesem Zeitpunkt davon aus, dass der Baubeginn voraussichtlich im Herbst 2010 stattfinden könne. Umso unverständlicher ist es, dass CDU- und GRÜNE-Fraktion im Römer jetzt den Baubeginn um mindestens zwei Jahre hinauszögern wollen, obwohl die Planungen beendet sind und das Stadtplanungsamt im Laufe der nächsten Tage die entsprechende Beschlussvorlage erstellt. Die in der Planungswerkstatt engagierten Bürger und Bürgerinnen müssen sich veralbert und als nicht ernst genommen vorkommen. Man könnte fast den Eindruck gewinnen, die Planungswerkstätten dienten dazu, den Bürgern und Bürgerinnen Mitwirkungsmöglichkeiten nur vorzugaukeln. Mit dieser Vorgehensweise wird wieder einmal vorgeführt, wie Bürgerbeteiligung nicht praktiziert werden sollte. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Etatantrag vom 19.02.2010, E 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. März 2010OFOF 424/11Programm .Schöneres Frankfurt.: Umgestaltung des Atzelbergplatzes noch in 2010!Ortsbeiratsantrag · SPD
- 15. März 2010Sie sind hierOAOA 1089Programm „Schöneres Frankfurt“: Umgestaltung des Atzelbergplatzes noch in 2010! Etat-Antrag von CDU und GRÜNEN vom 10.03.2010, E 206Anregung
- 30. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 938Programm "Schöneres Frankfurt": Umgestaltung des Atzelbergplatzes noch in 2010!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird. 2. Der Vorlage E 206 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1071 wird im Rahmen der Vorlage E 206, Kategorie B, zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1080 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1089 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und LINKE. (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (E 206 und OA 1071 = Annahme unter Finanzierungsvorbehalt, OA 1080 und OA 1089 = Annahme) REP (E 206, OA 1071 und OA 1089 = Annahme, OA 1080 = Ablehnung) NPD (OA 1071 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (E 206 = Ablehnung, OA 1071, OA 1080 und OA 1089 = Annahme) Aktenzeichen: 62 0