Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Schöneres Frankfurt

Vorlagentyp: ECDUGRÜNE
8 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Hülya-Platz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.02.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Hülya-Platz per E-Mail

Begründung

Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Schöneres Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Projekte des Programms „Schöneres Frankfurt“ aus den für dieses Programm zur Verfügung stehenden Mitteln in den Jahren 2010 ff. alle unter A gelisteten Maßnahmen und in den Jahren 2012 ff. die unter B gelisteten Maßnahmen umzusetzen. A Alt-Ginnheim 120.000 € Bahnhofvorplatz Höchst (mit angrenzenden Straßen) 4.200.000 € Bahnhof Rödelheim - Vorplätze 1.610.000 € Buchrainplatz 4.000.000€ Frankenallee (2. und 3. Bauabschnitt) 4.500.000 € Frankensteiner Platz 1.700.000 € Galluswarte 3.880.000 € Gravensteiner Platz 150.000 € Große Friedberger Straße 450.000 € Hülya-Platz 530.000 € Illumination Stadtraum Main (Raumkanten) 1.750.000 € Karl-Perotte Platz* 197.000 € Kirchhof St. Peter 1.460.000 € Kurt-Schumacher-Straße 4.860.000 € Martin-Luther-Platz 827.000 € Neue Mainzer Straße / Hofstraße 1.730.000 € nördliche Fahrgasse / Staufenmauer 1.900.000 € Reineckstraße 460.000 € Sandweg (1 . Bauabschnitt) 650.000 € Schäfergasse u. Große Friedberger Straße 1.020.000 € Schäfflestraße 2.000.000 € Willy-Brandt-Platz (Einhausung U-Bahn-Zugang + angrenzende Flächen) *in Produktgruppe 16.03 etatisiert B Atzelbergplatz Bahnhof Griesheim Domplatz Elisabethenstraße Ernst-Achilles-Platz Ettinghausenplatz Frankenallee, (4. Bauabschnitt) Friedberger Warte; Platz Hauptwache (incl. Biebergasse) Oederweg Planung Platz nördlich Karmeliterkloster (1. Bauabschnitt) Platz vor der Dreikönigskirche Platz vor der Leonhardskirche Platz vor der Schelmenburg Sindlinger Kirchplatz Straße Alt-Nied Talstraße Vorplätze am Hauptbahnhof

Inhalt

Etatantrag vom 10.03.2010, E 206

Betreff:

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Schöneres Frankfurt

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Projekte des Programms "Schöneres Frankfurt“ aus den für dieses Programm zur Verfügung stehenden Mitteln in den Jahren 2010 ff. alle unter A gelisteten Maßnahmen

und in den Jahren 2012 ff. die unter B gelisteten Maßnahmen

umzusetzen.

A

Alt-Ginnheim

120.000 €

Bahnhofvorplatz Höchst (mit angrenzenden Straßen)

4.200.000 €

Bahnhof Rödelheim - Vorplätze

1.610.000 €

Buchrainplatz

4.000.000€

Frankenallee (2. und 3. Bauabschnitt)

4.500.000 €

Frankensteiner Platz

1.700.000 €

Galluswarte

3.880.000 €

Gravensteiner Platz

150.000 €

Große Friedberger Straße

450.000 €

Hülya-Platz

530.000 €

Illumination Stadtraum Main (Raumkanten)

1.750.000 €

Karl-Perotte Platz*

197.000 €

Kirchhof St. Peter

1.460.000 €

Kurt-Schumacher-Straße

4.860.000 €

Martin-Luther-Platz

827.000 €

Neue Mainzer Straße / Hofstraße

1.730.000 €

nördliche Fahrgasse / Staufenmauer

1.900.000 €

Reineckstraße

460.000 €

Sandweg (1 . Bauabschnitt)

650.000 €

Schäfergasse u. Große Friedberger Straße

1.020.000 €

Schäfflestraße

2.000.000 €

Willy-Brandt-Platz (Einhausung U-Bahn-Zugang + angrenzende Flächen)

*in Produktgruppe 16.03 etatisiert

B

Atzelbergplatz

Bahnhof Griesheim

Domplatz

Elisabethenstraße

Ernst-Achilles-Platz

Ettinghausenplatz

Frankenallee, (4. Bauabschnitt)

Friedberger Warte; Platz

Hauptwache (incl. Biebergasse)

Oederweg

Planung Platz nördlich Karmeliterkloster (1. Bauabschnitt)

Platz vor der Dreikönigskirche

Platz vor der Leonhardskirche

Platz vor der Schelmenburg

Sindlinger Kirchplatz

Straße Alt-Nied

Talstraße

Vorplätze am Hauptbahnhof

Hauptvorlage: Etatantrag vom 19.02.2010, E 2 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 3, 5, 8, 9, 11, 12 Versandpaket: 17.03.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. März 2010 brachten CDU, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 8 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
OBR 8
Sitzung 40 · 11.03.2010
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird. 2. Die Vorlage E 206 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 42 · 11.03.2010
TO I, TOP 23
Beraten
Anregung OA 1080 2010 1. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird. 2. a) Der Vorlage E 206 wird unter Hinweis auf OA 1080 zugestimmt. b) Die OA 1080 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Baumaßnahme Martin-Luther-Platz im Jahr 2010 zu beginnen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 41 · 12.03.2010
TO I, TOP 47
Beraten
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wurde. 2. Die Vorlage E 206 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)

OBR 11
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung OA 1089 2010 1. Es dient zur Kenntnis das die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird. 2. Der Vorlage E 206 wird unter Hinweis auf OA 1089 zugestimmt. 3. Die Vorlage OF 424/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 6
Beraten
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird. 2. Der Vorlage E 206 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1071 wird im Rahmen der Vorlage E 206, Kategorie B, zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1080 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (OA 1071 = Annahme unter Finanzierungsvorbehalt)NPD (OA 1071 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (OA 1071 = Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) NPD (OA 1071 = Ablehnung)

OBR 9
Sitzung 40 · 18.03.2010
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
2. Die Vorlage E 2 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage E 206 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage E 37 dient zur Kenntnis. 5. Die Vorlage E 39 dient zur Kenntnis. 6. Die Vorlage E 105 dient zur Kenntnis. 7. Die Vorlage E 163 dient zur Kenntnis. 8. Die Vorlage E 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und Freie Wähler (= Zurückweisung) zu 7. CDU, SPD, FDP, LINKE. und Freie Wähler gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 8. CDU, SPD, FDP, LINKE. und Freie Wähler gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 39 · 19.03.2010
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wurde. 2. Die Vorlage E 206 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 23.03.2010
TO II, TOP 28
Beraten
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird. 2. Der Vorlage E 206 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1071 wird im Rahmen der Vorlage E 206, Kategorie B, zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1080 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1089 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (E 206 und OA 1071 = Annahme unter Finanzierungsvorbehalt, OA 1080 und OA 1089 = Annahme)REP (E 206, OA 1071 und OA 1089 = Annahme, OA 1080 = Ablehnung)NPD (OA 1071 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (E 206 = Ablehnung, OA 1071, OA 1080 und OA 1089 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und LINKE. (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (E 206 und OA 1071 = Annahme unter Finanzierungsvorbehalt, OA 1080 und OA 1089 = Annahme) REP (E 206, OA 1071 und OA 1089 = Annahme, OA 1080 = Ablehnung) NPD (OA 1071 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (E 206 = Ablehnung, OA 1071, OA 1080 und OA 1089 = Annahme)

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

E_206_2010 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Schöneres Frankfurt

Diese Vorlage verweist auf