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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Schöneres Frankfurt

Vorlagentyp: ECDUGRÜNE
15 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Schöneres Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Projekte des Programms „Schöneres Frankfurt“ aus den für dieses Programm zur Verfügung stehenden Mitteln in den Jahren 2010 ff. alle unter A gelisteten Maßnahmen und in den Jahren 2012 ff. die unter B gelisteten Maßnahmen umzusetzen. A Alt-Ginnheim Bahnhofvorplatz Höchst (mit angrenzenden Straßen) Bahnhof Rödelheim - Vorplätze Buchrainplatz Frankenallee (2. und 3. Bauabschnitt) Frankensteiner Platz Galluswarte Gravensteiner Platz Große Friedberger Straße Hülya-Platz Illumination Stadtraum Main (Raumkanten) Karl-Perott Platz Kirchhof St. Peter Kurt-Schumacher-Straße Martin-Luther-Platz Neue Mainzer Straße / Hofstraße nördliche Fahrgasse / Staufenmauer Reineckstraße Sandweg (1 . Bauabschnitt) Schäfergasse u. Große Friedberger Straße Schäfflestraße Willy-Brandt-Platz (Einhausung U-Bahn-Zugang + angrenzende Flächen) B Atzelbergplatz Bahnhof Griesheim Domplatz Elisabethenstraße Ernst-Achilles-Platz Ettinghausenplatz Frankenallee, (4. Bauabschnitt) Friedberger Warte; Platz Hauptwache (incl. Biebergasse) Oederweg Planung Platz nördlich Karmeliterkloster (1. Bauabschnitt) Platz vor der Dreikönigskirche Platz vor der Leonhardskirche Platz vor der Schelmenburg Sindlinger Kirchplatz Straße Alt-Nied Talstraße Vorplätze am Hauptbahnhof

Inhalt

Etatantrag vom 19.02.2010, E 2

Betreff:

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Schöneres Frankfurt

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Projekte des Programms "Schöneres Frankfurt“ aus den für dieses Programm zur Verfügung stehenden Mitteln in den Jahren 2010 ff. alle unter A gelisteten Maßnahmen

und in den Jahren 2012 ff. die unter B gelisteten Maßnahmen

umzusetzen.

A

Alt-Ginnheim

Bahnhofvorplatz Höchst (mit angrenzenden Straßen)

Bahnhof Rödelheim - Vorplätze

Buchrainplatz

Frankenallee (2. und 3. Bauabschnitt)

Frankensteiner Platz

Galluswarte

Gravensteiner Platz

Große Friedberger Straße

Hülya-Platz

Illumination Stadtraum Main (Raumkanten)

Karl-Perott Platz

Kirchhof St. Peter

Kurt-Schumacher-Straße

Martin-Luther-Platz

Neue Mainzer Straße / Hofstraße

nördliche Fahrgasse / Staufenmauer

Reineckstraße

Sandweg (1 . Bauabschnitt)

Schäfergasse u. Große Friedberger Straße

Schäfflestraße

Willy-Brandt-Platz (Einhausung U-Bahn-Zugang + angrenzende Flächen)

B

Atzelbergplatz

Bahnhof Griesheim

Domplatz

Elisabethenstraße

Ernst-Achilles-Platz

Ettinghausenplatz

Frankenallee, (4. Bauabschnitt)

Friedberger Warte; Platz

Hauptwache (incl. Biebergasse)

Oederweg

Planung Platz nördlich Karmeliterkloster (1. Bauabschnitt)

Platz vor der Dreikönigskirche

Platz vor der Leonhardskirche

Platz vor der Schelmenburg

Sindlinger Kirchplatz

Straße Alt-Nied

Talstraße

Vorplätze am Hauptbahnhof

Nebenvorlage: Etatantrag vom 10.03.2010, E 206 Anregung vom 08.03.2010, OA 1071 Anregung vom 11.03.2010, OA 1080 Anregung vom 15.03.2010, OA 1089 Antrag vom 12.03.2010, OF 424/11 Antrag vom 08.03.2010, OF 461/2 Antrag vom 09.03.2010, OF 587/16 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Beratung im Ortsbeirat: 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 16 Versandpaket: 22.02.2010

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Februar 2010 brachten CDU, GRÜNE diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 15 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf15 Beratungen
OBR 2
Sitzung 42 · 08.03.2010
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Anregung OA 1071 2010 1. Die Vorlage E 2 dient unter Hinweis auf OA 1071 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 461/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstext nach dem Wort "Liste" der Buchstabe "B" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU1 Grüne1 SPDFDP
Ablehnung:
1 SPD
Enthaltung:
3 GrüneLinke
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, 1 GRÜNE, 1 SPD und FDP gegen 1 SPD (= Kenntnis ohne Zusatz); 3 GRÜNE und LINKE. (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 41 · 09.03.2010
TO I, TOP 27
Angenommen
Der Vorlage E 2 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 40 · 09.03.2010
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage E 2 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 587/16 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 40 · 09.03.2010
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage E 2 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Ablehnung)

OBR 6
Sitzung 41 · 09.03.2010
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 2 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 42 · 09.03.2010
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 2 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 10
Sitzung 41 · 09.03.2010
TO I, TOP 24
Angenommen
Der Vorlage E 2 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 42 · 11.03.2010
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Anregung OA 1080 2010 1. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird. 2. a) Der Vorlage E 206 wird unter Hinweis auf OA 1080 zugestimmt. b) Die OA 1080 lautet: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Baumaßnahme Martin-Luther-Platz im Jahr 2010 zu beginnen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 40 · 11.03.2010
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird. 2. Die Vorlage E 206 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 41 · 12.03.2010
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wurde. 2. Die Vorlage E 206 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)

OBR 11
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 19
Beraten
Anregung OA 1089 2010 1. Es dient zur Kenntnis das die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird. 2. Der Vorlage E 206 wird unter Hinweis auf OA 1089 zugestimmt. 3. Die Vorlage OF 424/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 39 · 15.03.2010
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird. 2. Der Vorlage E 206 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1071 wird im Rahmen der Vorlage E 206, Kategorie B, zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1080 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (OA 1071 = Annahme unter Finanzierungsvorbehalt)NPD (OA 1071 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (OA 1071 = Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) NPD (OA 1071 = Ablehnung)

OBR 9
Sitzung 40 · 18.03.2010
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
2. Die Vorlage E 2 dient zur Kenntnis. 3. Die Vorlage E 206 dient zur Kenntnis. 4. Die Vorlage E 37 dient zur Kenntnis. 5. Die Vorlage E 39 dient zur Kenntnis. 6. Die Vorlage E 105 dient zur Kenntnis. 7. Die Vorlage E 163 dient zur Kenntnis. 8. Die Vorlage E 165 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
FDPFreie Wähler
zu 7)
Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
zu 8)
Zustimmung:
CDUSPDFDPLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen FDP und Freie Wähler (= Zurückweisung) zu 7. CDU, SPD, FDP, LINKE. und Freie Wähler gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 8. CDU, SPD, FDP, LINKE. und Freie Wähler gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 39 · 19.03.2010
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wurde. 2. Die Vorlage E 206 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 23.03.2010
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Punkt 1: Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird. 2. Der Vorlage E 206 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1071 wird im Rahmen der Vorlage E 206, Kategorie B, zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1080 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1089 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (E 206 und OA 1071 = Annahme unter Finanzierungsvorbehalt, OA 1080 und OA 1089 = Annahme)REP (E 206, OA 1071 und OA 1089 = Annahme, OA 1080 = Ablehnung)NPD (OA 1071 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (E 206 = Ablehnung, OA 1071, OA 1080 und OA 1089 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und LINKE. (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (E 206 und OA 1071 = Annahme unter Finanzierungsvorbehalt, OA 1080 und OA 1089 = Annahme) REP (E 206, OA 1071 und OA 1089 = Annahme, OA 1080 = Ablehnung) NPD (OA 1071 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (E 206 = Ablehnung, OA 1071, OA 1080 und OA 1089 = Annahme)

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E_2_2010 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Schöneres Frankfurt

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