Programm .Schöneres Frankfurt.: Umgestaltung des Atzelbergplatzes noch in 2010!

Antrag vom 12.03.2010, OF 424/11

Betreff:

Programm "Schöneres Frankfurt": Umgestaltung des Atzelbergplatzes noch in 2010!

Vorgang:

E 206/10

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den Umbau des Atzelbergplatzes noch für dieses Jahr vor zu sehen und nicht wie im Etatantrag E 206 der CDU- und Grünenfraktionen vom 10.03.2010 beantragt, erst in den Jahren 2012 und/oder Folgejahre.

Begründung:

Seit Ende des Jahres 2007 haben in einer Planungswerkstatt das Stadtplanungsamt sowie engagierte Bürger und Bürgerinnen gemeinsam den Umbau des Atzelbergplatzes geplant. Im November 2009 war das letzte Treffen der Planungswerkstatt, in welchem die abschließenden Plandetails besprochen und verabschiedet wurden. Das Stadtplanungsamt ging zu diesem Zeitpunkt davon aus, dass der Baubeginn voraussichtlich im Herbst 2010 stattfinden könne. Umso unverständlicher ist es, dass CDU und Grüne jetzt den Baubeginn um mindestens zwei Jahre hinauszögern wollen, obwohl die Planungen beendet sind und das Stadtplanungsamt im Laufe der nächsten Tage die entsprechende Beschlussvorlage erstellt.

Die in der Planungswerkstatt engagierten Bürger und Bürgerinnen müssen sich veralbert und als nicht ernst genommen vorkommen. Man könnte fast den Eindruck gewinnen, die Planungswerkstätten dienten dazu, den Bürgern und Bürgerinnen Mitwirkungsmöglichkeiten nur vorzugaukeln. Mit dieser Vorgehensweise wird wieder einmal vorgeführt, wie Bürgerbeteiligung nicht praktiziert werden sollte.

Hauptvorlage: Etatantrag vom 19.02.2010, E 2 Beratung im Ortsbeirat: 11