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Programm Schöneres Frankfurt

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Die Maßnahme verdient priorisierte Behandlung. Die Aufnahme in das Programm wurde vom Ortsbeirat vorgeschlagen (vgl. OA 985 vom 16.09.2009!). Eine Begründung, weshalb die Maßnahme nicht durchzuführen, also auch zu finanzieren sei, verlautete weder von Seiten Stadtverordnetenversammlung noch von Seiten des Magistrats. Der Kirchplatz wäre neben dem Hyliaplatz die einzige Maßnahme des Programms im Ortsbezirk 2.

Inhalt

Antrag vom 08.03.2010, OF 461/2

Betreff:

Programm Schöneres Frankfurt

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,

die Gestaltung des Kirchplatzes in Bockenheim in die Liste der im Rahmen des Programms Schöneres Frankfurt zu finanzierenden Projekte aufzunehmen.

Begründung:

Die Maßnahme verdient priorisierte Behandlung. Die Aufnahme in das Programm wurde vom Ortsbeirat vorgeschlagen (vgl. OA 985 vom 16.09.2009!).

Eine Begründung, weshalb die Maßnahme nicht durchzuführen, also auch zu finanzieren sei, verlautete weder von Seiten Stadtverordnetenversammlung noch von Seiten des Magistrats.

Der Kirchplatz wäre neben dem Hyliaplatz die einzige Maßnahme des Programms im Ortsbezirk 2.

Hauptvorlage: Etatantrag vom 19.02.2010, E 2 Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. März 2010Sie sind hier
    OFOF 461/2Programm Schöneres Frankfurt
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. März 2010OAOA 1071Programm Schöneres Frankfurt Etatantrag der CDU und der GRÜNEN vom 19.02.2010, E 2Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 42 · 08.03.2010
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung OA 1071 2010 1. Die Vorlage E 2 dient unter Hinweis auf OA 1071 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 461/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstext nach dem Wort "Liste" der Buchstabe "B" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDU1 Grüne1 SPDFDP
Ablehnung:
1 SPD
Enthaltung:
3 GrüneLinke
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, 1 GRÜNE, 1 SPD und FDP gegen 1 SPD (= Kenntnis ohne Zusatz); 3 GRÜNE und LINKE. (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme

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