Programm Schöneres Frankfurt Etatantrag der CDU und der GRÜNEN vom 19.02.2010, E 2
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Kirchplatz — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Toilettenanlage in der U-Bahn-Station „Leipziger Straße“ sanieren und barrierefrei umbauen21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Entsiegeln und mehr Bäume für den Kirchplatz21.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Sauberkeit in Westend/Bockenheim maximieren15.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Kirchplatz per E-MailInhalt
Anregung vom 08.03.2010, OA 1071 entstanden aus Vorlage: OF 461/2 vom 08.03.2010
Betreff: Programm Schöneres Frankfurt Etatantrag der CDU und der GRÜNEN vom 19.02.2010, E 2 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Gestaltung des Kirchplatzes in Bockenheim wird in die Liste B der im Rahmen des Programms Schöneres Frankfurt zu finanzierenden Projekte aufgenommen.
Begründung: Die Maßnahme verdient priorisierte Behandlung. Die Aufnahme in das Programm wurde vom Ortsbeirat vorgeschlagen (vgl. OA 985 vom 16.09.2009). Eine Begründung, weshalb die Maßnahme nicht durchzuführen, also auch zu finanzieren sei, verlautete weder von Seiten der Stadtverordnetenversammlung noch von Seiten des Magistrats. Der Kirchplatz wäre neben dem Hülyaplatz die einzige Maßnahme des Programms im Ortsbezirk 2. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Etatantrag vom 19.02.2010, E 2 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 10.03.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. März 2010Sie sind hierOAOA 1071Programm Schöneres Frankfurt Etatantrag der CDU und der GRÜNEN vom 19.02.2010, E 2Anregung
- 8. März 2010OFOF 461/2Programm Schöneres FrankfurtOrtsbeiratsantrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird. 2. Der Vorlage E 206 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1071 wird im Rahmen der Vorlage E 206, Kategorie B, zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1080 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (OA 1071 = Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) NPD (OA 1071 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage E 2 durch die Vorlage E 206 ersetzt wird. 2. Der Vorlage E 206 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1071 wird im Rahmen der Vorlage E 206, Kategorie B, zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 1080 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. Die Vorlage OA 1089 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) sowie FDP (= Ablehnung) zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung) zu 5. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und LINKE. (= Annahme) und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (E 206 und OA 1071 = Annahme unter Finanzierungsvorbehalt, OA 1080 und OA 1089 = Annahme) REP (E 206, OA 1071 und OA 1089 = Annahme, OA 1080 = Ablehnung) NPD (OA 1071 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (E 206 = Ablehnung, OA 1071, OA 1080 und OA 1089 = Annahme) Aktenzeichen: 61 0