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Ein Trinkbrunnen im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt erfreut alle durstigen Frankfurter und Touristen!

Vorlagentyp: NRFRANKFURTER
66 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Begründung

und/oder der neuen Altstadt erfreut alle durstigen Frankfurter und Touristen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat aufzufordern baldigst im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt einen Trinkbrunnen zu errichten. Der tägliche Besucher- und Touristenstrom in diesem Areal nach der Eröffnung der neuen Altstadt, die bereits in kurzer Zeit zu einer Frankfurter Erfolgsgeschichte wurde, spricht hierfür für sich. Begründung: Dem Magistratsbericht B 193 unter dem Betreff "Trinkbrunnen für Frankfurt" vom 17.05.2019 kann man/frau entnehmen: "Die Mainova AG betreibt 3 öffentliche Trinkbrunnen, davon zwei in der Frankfurter Innenstadt (Liebfrauenstraße, Große Bockenheimer Straße) und einen als Bestandteil des Wasser-Lehrpfads im Wasserpark Friedberger Landstraße." Das ist zwar sehr nett, aber für eine Stadt wie Frankfurt am Main die permanent im globalen Metropolenranking mitspielen möchte sehr wenig. Zu einer im Etatantrag 140 der LINKEN vom 24.01.2019 gewünschten Vermehrung der Labsal-Spender wird in der B 193 ausgeführt: "Derzeit sind seitens Mainova keine weiteren von Mainova zu errichtenden und zu betreibenden Trinkbrunnen im öffentlichen Raum geplant". Hinweis: Die Mainova ist zu über 99 Prozent im Besitz der Stadt Frankfurt und im Aufsichtsrat der Mainova sitzen neben dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem zahlreiche Stadträte/Stadträtinnen sowie Stadtverordnete der Koalitionsparteien. Der Homepage der Tourismus+Congress GmbH Frankfurt am Main ist zu entnehmen: "Im Jahr 2018 wurden in Frankfurt am Main 10.149.671 Übernachtungen (+ 6,3 %) und 5.934.778 Mio. Übernachtungsgäste (+ 5,9 %) registriert. Somit konnte im vergangenen Jahr erstmals die 10 Mio.-Übernachtungsgrenze überschritten werden. Große Kongresse und erfolgreiche Messen, florierender Businesstravel und ein wachsendes Leisuregeschäft bescherten Frankfurt Traum-ergebnisse, " so Oberbürgermeister Feldmann. Und: "Die Tourismusbranche in Frankfurt am Main ist weiter auf Rekordkurs. Frankfurt am Main verbucht nun schon den neunten Übernachtungsrekord in Folge", freute sich Feldmann bei der Präsentation der offiziellen Gäste- und Übernachtungszahlen 2018. "Die Zahlen zeigen, dass wir mit unseren Bemühungen und Investitionen in den Tourismusstandort auf dem richtigen Weg sind." Ein Tourismusmagnet ist die neue Frankfurter Altstadt. Dies kann jedes Magistratsmitglied und jeder Stadtverordneter tagtäglich auf seinem Weg in das Rathaus wahrnehmen. Wasser ist lebensnotwendig und ein wichtiger Bestandteil der Gastfreundschaft!

Inhalt

Antrag vom 20.06.2019, NR 899

Betreff: Ein Trinkbrunnen im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt erfreut alle durstigen Frankfurter und Touristen! Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, den Magistrat aufzufordern baldigst im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt einen Trinkbrunnen zu errichten. Der tägliche Besucher- und Touristenstrom in diesem Areal nach der Eröffnung der neuen Altstadt, die bereits in kurzer Zeit zu einer Frankfurter Erfolgsgeschichte wurde, spricht hierfür für sich.

Begründung: Dem Magistratsbericht B 193 unter dem Betreff "Trinkbrunnen für Frankfurt" vom 17.05.2019 kann man/frau entnehmen: "Die Mainova AG betreibt 3 öffentliche Trinkbrunnen, davon zwei in der Frankfurter Innenstadt (Liebfrauenstraße, Große Bockenheimer Straße) und einen als Bestandteil des Wasser-Lehrpfads im Wasserpark Friedberger Landstraße." Das ist zwar sehr nett, aber für eine Stadt wie Frankfurt am Main die permanent im globalen Metropolenranking mitspielen möchte sehr wenig. Zu einer im Etatantrag 140 der LINKEN vom 24.01.2019 gewünschten Vermehrung der Labsal-Spender wird in der B 193 ausgeführt: "Derzeit sind seitens Mainova keine weiteren von Mainova zu errichtenden und zu betreibenden Trinkbrunnen im öffentlichen Raum geplant". Hinweis: Die Mainova ist zu über 99 Prozent im Besitz der Stadt Frankfurt und im Aufsichtsrat der Mainova sitzen neben dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem zahlreiche Stadträte/Stadträtinnen sowie Stadtverordnete der Koalitionsparteien. Der Homepage der Tourismus+Congress GmbH Frankfurt am Main ist zu entnehmen: "Im Jahr 2018 wurden in Frankfurt am Main 10.149.671 Übernachtungen (+ 6,3 %) und 5.934.778 Mio. Übernachtungsgäste (+ 5,9 %) registriert. Somit konnte im vergangenen Jahr erstmals die 10 Mio.-Übernachtungsgrenze überschritten werden. Große Kongresse und erfolgreiche Messen, florierender Businesstravel und ein wachsendes Leisuregeschäft bescherten Frankfurt Traum-ergebnisse, " so Oberbürgermeister Feldmann. Und: "Die Tourismusbranche in Frankfurt am Main ist weiter auf Rekordkurs. Frankfurt am Main verbucht nun schon den neunten Übernachtungsrekord in Folge", freute sich Feldmann bei der Präsentation der offiziellen Gäste- und Übernachtungszahlen 2018. "Die Zahlen zeigen, dass wir mit unseren Bemühungen und Investitionen in den Tourismusstandort auf dem richtigen Weg sind." Ein Tourismusmagnet ist die neue Frankfurter Altstadt. Dies kann jedes Magistratsmitglied und jeder Stadtverordneter tagtäglich auf seinem Weg in das Rathaus wahrnehmen. Wasser ist lebensnotwendig und ein wichtiger Bestandteil der Gastfreundschaft!Nebenvorlage: Antrag vom 15.08.2019, NR 932

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2019EE 140Produktbereich: 22 Umwelt Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 19 Gesundheit Produktbereich: 18 Soziales Trinkbrunnen für FrankfurtEtatantrag · LINKE.
  2. 17. Mai 2019BB 193Trinkbrunnen für FrankfurtMagistratsbericht
  3. 20. Juni 2019Sie sind hier
    NRNR 899Ein Trinkbrunnen im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt erfreut alle durstigen Frankfurter und Touristen!
    STVV-Antrag · FRANKFURTER
  4. 1. November 2019BB 389Ein Trinkbrunnen im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt erfreut alle durstigen Frankfurter und Touristen!Magistratsbericht
  5. 27. April 2020Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 203Ein Trinkbrunnen im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt erfreut alle durstigen Frankfurter und Touristen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 32 · 15.08.2019
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage NR 899 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

OBR 1
Sitzung 33 · 20.08.2019
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 899 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 32 · 20.08.2019
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 899 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wirtschaft und Frauen die Beratung der Vorlage NR 932 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 27.08.2019
TO I, TOP 34
Beraten
1. Die Vorlage NR 899 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage E 60 vom 25.01.2019 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 932 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage E 60 vom 25.01.2019 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPLinkeBFF
Sonstige:
FRAKTION (NR 899 = Annahme, NR 932 = Ablehnung)Frankfurter (NR 899 = Annahme, NR 932 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (NR 899 = Annahme, NR 932 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) sowie LINKE. (= Annahme) und BFF (= Annahme im Rahmen NR 932) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (NR 899 = Annahme, NR 932 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 29.08.2019
TO II, TOP 58
Beraten
1. Die Vorlage NR 899 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage E 60 vom 25.01.2019 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Die Vorlage NR 932 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage E 60 vom 25.01.2019 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARLBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARLFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= Annahme im Rahmen NR 932) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Annahme), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz)

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