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Produktbereich: 22 Umwelt Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 19 Gesundheit Produktbereich: 18 Soziales Trinkbrunnen für Frankfurt

Vorlagentyp: ELINKE
66 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Umwelt Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 19 Gesundheit Produktbereich: 18 Soziales Trinkbrunnen für Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden die notwendigen Mittel eingestellt, damit die Mainova in Absprache mit den Ortsbeiräten im gesamten Stadtgebiet neue, öffentliche und unbedenklich nutzbare Trinkbrunnen installiert. Begründung: Die historisch zur Wasserversorgung der Bevölkerung bedeutsamen, öffentlich nutzbaren Trinkbrunnen sind in Frankfurt heute nahezu vollständig verschwunden bzw. haben ihre Bedeutung weitestgehend verloren, da selbst bei Erfrischungsbrunnen mit Quellwasser in Trinkqualität aus Haftungsgründen ein Schild mit der Aufschrift "kein Trinkwasser" angebracht werden muss. Anders verhält es sich bei den derzeit drei von der Mainova betriebenen Trinkbrunnen in der Fressgass', der Liebfrauenstraße und im Wasserpark Friedberger Warte. Diese sind bedenkenlos nutzbar und kommen auch sehr gut an. Die Wasserspender werden durchschnittlich mehr als 500-mal pro Tag genutzt. Dabei sorgt eine zeitgesteuerte automatische Spülung dafür, dass aus den Brunnen konstant frisches Wasser sprudelt. Eine monatliche hygienische Beprobung durch das zertifizierte Labor der Hessenwasser GmbH garantiert zudem die Reinheit des Trinkwassers. Bei Bedarf reinigt Mainova auch die Edelstahlsäule. In den Wintermonaten stellt Mainova die Wasserzufuhr ab und wartet den Trinkbrunnen. Der Einsatz von Materialien, die durch den Deutschen Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. zertifiziert sind, gewährleistet eine hohe Trinkwasserqualität. Laut Mainova ist der Bau der öffentlichen Brunnen eine Reaktion auf das immer wärmer werdende Klima in der Stadt. Öffentliche Trinkwasserspender werden in Zeiten des Klimawandels und zunehmend heißer Sommer demnach immer wichtiger. Den Klimawandel-Experten des Umweltamts zufolge sollte es daher noch viele weitere solcher Trinkbrunnen geben, um den städtischen Hitzeinseln im Sommer zu trotzen und die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Gemäß des Leitbilds "Frankfurt wächst mit Umweltqualität" muss es daher Ziel sein, in Absprache mit den Ortsbeiräten in allen Stadtteilen Frankfurts, nicht nur im Innenstadtbereich, bei Baumaßnahmen immer dann wenn möglich, bei der Neugestaltung von Grünflächen und Plätzen allerdings ausnahmslos immer, Trinkbrunnen zu installieren. Das wäre ein Beitrag zu mehr Lebensqualität und Gesundheitsvorsorge in der Stadt.

Inhalt

Etatantrag vom 24.01.2019, E 140

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 19 Gesundheit Produktbereich: 18 Soziales Trinkbrunnen für Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden die notwendigen Mittel eingestellt, damit die Mainova in Absprache mit den Ortsbeiräten im gesamten Stadtgebiet neue, öffentliche und unbedenklich nutzbare Trinkbrunnen installiert.

Begründung: Die historisch zur Wasserversorgung der Bevölkerung bedeutsamen, öffentlich nutzbaren Trinkbrunnen sind in Frankfurt heute nahezu vollständig verschwunden bzw. haben ihre Bedeutung weitestgehend verloren, da selbst bei Erfrischungsbrunnen mit Quellwasser in Trinkqualität aus Haftungsgründen ein Schild mit der Aufschrift "kein Trinkwasser" angebracht werden muss. Anders verhält es sich bei den derzeit drei von der Mainova betriebenen Trinkbrunnen in der Fressgass', der Liebfrauenstraße und im Wasserpark Friedberger Warte. Diese sind bedenkenlos nutzbar und kommen auch sehr gut an. Die Wasserspender werden durchschnittlich mehr als 500-mal pro Tag genutzt. Dabei sorgt eine zeitgesteuerte automatische Spülung dafür, dass aus den Brunnen konstant frisches Wasser sprudelt. Eine monatliche hygienische Beprobung durch das zertifizierte Labor der Hessenwasser GmbH garantiert zudem die Reinheit des Trinkwassers. Bei Bedarf reinigt Mainova auch die Edelstahlsäule. In den Wintermonaten stellt Mainova die Wasserzufuhr ab und wartet den Trinkbrunnen. Der Einsatz von Materialien, die durch den Deutschen Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. zertifiziert sind, gewährleistet eine hohe Trinkwasserqualität. Laut Mainova ist der Bau der öffentlichen Brunnen eine Reaktion auf das immer wärmer werdende Klima in der Stadt. Öffentliche Trinkwasserspender werden in Zeiten des Klimawandels und zunehmend heißer Sommer demnach immer wichtiger. Den Klimawandel-Experten des Umweltamts zufolge sollte es daher noch viele weitere solcher Trinkbrunnen geben, um den städtischen Hitzeinseln im Sommer zu trotzen und die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Gemäß des Leitbilds "Frankfurt wächst mit Umweltqualität" muss es daher Ziel sein, in Absprache mit den Ortsbeiräten in allen Stadtteilen Frankfurts, nicht nur im Innenstadtbereich, bei Baumaßnahmen immer dann wenn möglich, bei der Neugestaltung von Grünflächen und Plätzen allerdings ausnahmslos immer, Trinkbrunnen zu installieren. Das wäre ein Beitrag zu mehr Lebensqualität und Gesundheitsvorsorge in der Stadt. Bericht des Magistrats vom 17.05.2019, B 193 Antrag vom 20.06.2019, NR 899 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 28.01.2019

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2019Sie sind hier
    EE 140Produktbereich: 22 Umwelt Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 19 Gesundheit Produktbereich: 18 Soziales Trinkbrunnen für Frankfurt
    Etatantrag · LINKE.
  2. 17. Mai 2019BB 193Trinkbrunnen für FrankfurtMagistratsbericht
  3. 20. Juni 2019NRNR 899Ein Trinkbrunnen im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt erfreut alle durstigen Frankfurter und Touristen!STVV-Antrag · FRANKFURTER
  4. 1. November 2019BB 389Ein Trinkbrunnen im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt erfreut alle durstigen Frankfurter und Touristen!Magistratsbericht
  5. 27. April 2020Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 203Ein Trinkbrunnen im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt erfreut alle durstigen Frankfurter und Touristen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio € · im Antragsjahr 2019 283 Mio € — preisbereinigt +6 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 28 · 14.02.2019
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage E 140 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlagen E 55 und E 60 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFDPBFF
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 28 · 19.02.2019
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage E 140 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlagen E 55 und E 60 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterFDPBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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