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Trinkbrunnen für Frankfurt

Vorlagentyp: B
66 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 17.05.2019, B 193

Betreff: Trinkbrunnen für Frankfurt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2019, § 3734 Anl. 7 - E 140/19 LINKE. - Die Mainova AG betreibt 3 öffentliche Trinkbrunnen, davon zwei in der Frankfurter Innenstadt (Liebfrauenstraße, Große Bockenheimer Straße) und einen als Bestandteil des Wasser-Lehrpfads im Wasserpark Friedberger Landstraße. Allgemeine Aussagen zur Umsetzbarkeit sind nicht möglich. Die Machbarkeit muss immer standortspezifisch geprüft werden. Hierzu gehören bauliche Gegebenheiten (Lage von Wasser- und Abwasserleitungen, Lage weiterer Leitungen, etwaige Untertunnelungen, Straßenoberfläche, Bepflanzung etc.), stadtplanerische Aspekte und Genehmigungsfähigkeit. Das Grünflächenamt wird bei der Neuplanung von Grünanlagen geeignete Standorte für Trinkbrunnen prüfen. Derzeit sind seitens Mainova keine weiteren von Mainova zu errichtenden und zu betreibenden Trinkbrunnen im öffentlichen Raum geplant. Gerne unterstützt Mainova die Stadt Frankfurt am Main beratend mit ihrer bisher gesammelten Erfahrung und Expertise. Darüber hinaus können bei konkretem Bedarf Dienstleistungen, wie die Prüfung ausgewählter Standorte bis hin zu Kostenvoranschlägen oder auch die Errichtung und Betrieb von Trinkbrunnen im Auftrag der Stadt, durchgeführt werden. Hierfür ist es nötig, dass die Stadt Frankfurt am Main die Mainova AG bzw. Ihre Tochtergesellschaft NRM Netzdienste RheinMain offiziell mit der entsprechenden Dienstleistung beauftragt und entsprechende Mittel im Haushalt vorgesehen sind. Je nach Standort-Voraussetzungen ergeben sich auf Basis bisheriger Erfahrungswerte Baukosten inkl. Trinkbrunnen, Montage und Inbetriebnahme von bis zu 35.000 Euro pro Trinkbrunnen. Jährliche Betriebskosten liegen zwischen 5.000 bis 10.000 Euro pro Trinkbrunnen und Jahr. Darüber hinaus wird auf die derzeit in der Umsetzung befindlichen Etatanträge vom 25.01.2019 E 55 "Klimaanpassung: Trinkwasserbrunnen in Grünanlagen und Parks" und E 60 "Klimaanpassung: Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum" verwiesen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2019EE 140Produktbereich: 22 Umwelt Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktbereich: 19 Gesundheit Produktbereich: 18 Soziales Trinkbrunnen für FrankfurtEtatantrag · LINKE.
  2. 17. Mai 2019Sie sind hier
    BB 193Trinkbrunnen für Frankfurt
    Magistratsbericht
  3. 20. Juni 2019NRNR 899Ein Trinkbrunnen im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt erfreut alle durstigen Frankfurter und Touristen!STVV-Antrag · FRANKFURTER
  4. 1. November 2019BB 389Ein Trinkbrunnen im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt erfreut alle durstigen Frankfurter und Touristen!Magistratsbericht
  5. 27. April 2020Antwort des Magistrats · nach 66 WochenBB 203Ein Trinkbrunnen im Bereich Römerberg und/oder der neuen Altstadt erfreut alle durstigen Frankfurter und Touristen!Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 31 · 13.06.2019
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFRAKTION
Sonstige:
AfD (Kenntnis)BFF (Kenntnis)Frankfurter (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und BFF (= Kenntnis) FRANKFURTER (= Zurückweisung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 31 · 18.06.2019
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 193 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

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