Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Bebauung Dom-Römer-Bereich

Vorlagentyp: NRSPD
6 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Magistratsvorlage M112 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, die Häuser um den Platz "Hühnermarkt" ebenfalls zu rekonstruieren, damit das Bild der früheren Altstadt nicht nur in der Hinterhofsituation "Hinter dem Lämmchen", sondern auch in dem zentralen, das Bild prägenden Bereich um den Hühnermarkt erlebbar wird.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, die seit zwei Jahren überfälligen und von der Stadtverordnetenversammlung bereits mehrfach eingeforderten qualifizierten Untersuchungen über die baulichen Gegebenheiten im Zusammenhang mit dem Abriss der oberen Ebene der Tiefgarage und den Konsequenzen auf die technische Versorgung des Areals und die zukünftigen Zugänge zum U-Bahnhof und zur Tiefgarage umgehend vorzunehmen und die Ergebnisse bis spätestens zum 01.04.2008 der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.
  3. Die Untersuchungen über die Verlegung der Einfahrt zur Tiefgarage im Zusammenhang mit der begrüßenswerten Rekonstruktion des Hauses Rebstock sind ebenfalls bis zum 01.04.2008 der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.
  4. Dabei ist der Stadtverordnetenversammlung insbesondere zu berichten, welche abschließenden Konsequenzen sich daraus für die bauliche Gestaltung derjenigen Grundstücke längs der Straße "Markt" ergeben, deren Gebäuderekonstruktion bisher nicht beschlossen wurde.
  5. Auf die unsinnige und kostentreibende Vorgabe, von jedem Investor zwei unterschiedliche Entwürfe zu erwarten, ohne dass in irgendeiner Weise spezifiziert wird, worin sich diese denn unterscheiden sollen, wird verzichtet. Erklärt sich ein Investor bereit zu rekonstruieren, wird sein Entwurf bevorzugt.

Inhalt

Antrag vom 22.08.2007, NR 562

Betreff: Bebauung Dom-Römer-Bereich Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Magistratsvorlage M112 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, die Häuser um den Platz "Hühnermarkt" ebenfalls zu rekonstruieren, damit das Bild der früheren Altstadt nicht nur in der Hinterhofsituation "Hinter dem Lämmchen", sondern auch in dem zentralen, das Bild prägenden Bereich um den Hühnermarkt erlebbar wird.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, die seit zwei Jahren überfälligen und von der Stadtverordnetenversammlung bereits mehrfach eingeforderten qualifizierten Untersuchungen über die baulichen Gegebenheiten im Zusammenhang mit dem Abriss der oberen Ebene der Tiefgarage und den Konsequenzen auf die technische Versorgung des Areals und die zukünftigen Zugänge zum U-Bahnhof und zur Tiefgarage umgehend vorzunehmen und die Ergebnisse bis spätestens zum 01.04.2008 der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.
  3. Die Untersuchungen über die Verlegung der Einfahrt zur Tiefgarage im Zusammenhang mit der begrüßenswerten Rekonstruktion des Hauses Rebstock sind ebenfalls bis zum 01.04.2008 der Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.
  4. Dabei ist der Stadtverordnetenversammlung insbesondere zu berichten, welche abschließenden Konsequenzen sich daraus für die bauliche Gestaltung derjenigen Grundstücke längs der Straße "Markt" ergeben, deren Gebäuderekonstruktion bisher nicht beschlossen wurde.
  5. Auf die unsinnige und kostentreibende Vorgabe, von jedem Investor zwei unterschiedliche Entwürfe zu erwarten, ohne dass in irgendeiner Weise spezifiziert wird, worin sich diese denn unterscheiden sollen, wird verzichtet. Erklärt sich ein Investor bereit zu rekonstruieren, wird sein Entwurf bevorzugt.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.06.2007, M 112

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. August 2007 brachte SPD diesen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Der Magistrat antwortete am 5. Dezember 2007 mit dem Bericht B 890. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 15 Wochen.

Weitere Vorlagen in diesem Verfahren

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 04.09.2007
TO II, TOP 8
Abgelehnt
Punkt 3: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 562 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 562 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 112 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der beigefügte Rahmenplan als schematische Grundlage der weiteren Planung betrachtet wird; die einzelnen Parzellen sind bei weiteren, sich konkretisierenden Rekonstruktionsprojekten dem historischen Zuschnitt anzupassen und dementsprechend sind auch die Parzellen der Goldenen Waage und des Roten Hauses anzupassen. 2. Die Vorlage NR 555 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 562 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 562 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 562, Anlage 1 Ablehnung) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffern 1.a und 1.e Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 3. CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme)

Sonderausschusses "Dom-Römer"
Sitzung 8 · 04.09.2007
TO I, TOP 6
Abgelehnt
Punkt 3: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 562 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 562 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 112 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der beigefügte Rahmenplan als schematische Grundlage der weiteren Planung betrachtet wird; die einzelnen Parzellen sind bei weiteren, sich konkretisierenden Rekonstruktionsprojekten dem historischen Zuschnitt anzupassen und dementsprechend sind auch die Parzellen der Goldenen Waage und des Roten Hauses anzupassen. 2. Die Vorlage NR 555 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 562 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 562 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 112: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 562, Anlage 1 Ablehnung) zu 2. NR 555: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffern 1.a und 1.e Annahme, Rest der Vorlage Prüfung und Berichterstattung) zu 3. NR 562: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (M 112 = Ablehnung, NR 555 = Ziffer 1.d Annahme, Rest der Vorlage Ablehnung, NR 562 = Ziffer 1. Zurückstellung, Ziffern 2. bis 5. Annahme) FDP (M 112 = Annahme mit Maßgabe, NR 555 = Ablehnung, NR 562 = Ziffern 1. und 5. Ablehnung, Ziffern 2. bis 4. Prüfung und Berichterstattung) FAG (M 112 = Annahme im Rahmen der Vorlage NR 562, Anlage 1 Ablehnung, NR 555 und NR 562 = Annahme) BFF und NPD (M 112 = Votum im Plenum, NR 555 und NR 562 = Annahme) REP (M 112 = Ablehnung, NR 555 und NR 562 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 112, NR 555 und NR 562 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 06.09.2007
TO I, TOP 5
Abgelehnt
Punkt 3: a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 562 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 562 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Vowinckel, Dr. von Beckh, Volpp, Dr. Hambrock, Oesterling, Stein, Langer, Hübner, Heumann, Ochs und Baier sowie Stadtrat von Schwarz dienen zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 112 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der beigefügte Rahmenplan als schematische Grundlage der weiteren Planung betrachtet wird; die einzelnen Parzellen sind bei weiteren, sich konkretisierenden Rekonstruktionsprojekten dem historischen Zuschnitt anzupassen, und dementsprechend sind auch die Parzellen der Goldenen Waage und des Roten Hauses anzupassen. 2. Die Vorlage NR 555 wird abgelehnt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 562 wird abgelehnt. b) Die Ziffern 2. bis 5. der Vorlage NR 562 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. c) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Vowinckel, Dr. von Beckh, Volpp, Dr. Hambrock, Oesterling, Stein, Langer, Hübner, Heumann, Ochs und Baier sowie Stadtrat von Schwarz dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / b)
Zustimmung:
GrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) M 112 ohne Anlage 1: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und FAG (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 562) sowie LINKE. und REP (= Ablehnung) b) M 112 Anlage 1: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, LINKE., FAG unf REP (= Ablehnung) zu 2. NR 555 Ziffer 1.a: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG, BFF und REP (= Annahme) NR 555 Ziffer 1.d: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FAG, BFF und REP (= Annahme) NR 555 Ziffer 1.e: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD, FAG, BFF und REP (= Annahme) NR 555 Ziffer nach 3.2: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG, BFF und REP (= Annahme) zu 3. zu a) NR 562 Ziffer 1.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, BFF und REP (= Annahme) sowie LINKE. (=Zurückstellung) zu b) NR 562 Ziffern. 2. bis 4.: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und REP (= Annahme) NR 562 Ziffer 5.: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG, BFF und REP (= Annahme) sowie FDP (= Ablehnung)

KAV
Sitzung 18 · 17.09.2007
TO II, TOP 42
Beraten
Die KAV hat sich mit der Vorlage NR 562 nicht befasst.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 16 · 18.09.2007
TO I, TOP 46
Angenommen
Dem Antrag, sich mit der Vorlage NR 562 nicht zu befassen, wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 19 · 22.10.2007
TO II, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage NR 562 dient zur Kenntnis. Beschlussausfertigung(en): § 2441,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_562_2007Bebauung Dom-Römer-Bereich

Diese Vorlage verweist auf