Förderprogramme für den Wohnungsbau
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Als Antwort auf eine Frage F 626 in der Fragestunde vom 01.06.2017 hat der Magistrat eine kurze Übersicht über die Mittelabflüsse aus den verschiedenen Förderprogrammen für den Wohnungsbau in den Jahren 2015 und 2016 gegeben. Ein entsprechender Bericht sollte den Stadtverordneten nicht nur auf spezielle Anfrage sondern unaufgefordert in jährlichem Turnus vorgelegt werden. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, einen jährlichen Bericht über die Mittelabflüsse in den verschiedenen Förderprogrammen für den Wohnungsbau vorzulegen. Dieser Bericht soll neben der jeweilige Höhe der abgeflossenen Mittel auch die Anzahl der geförderten Projekte - insbesondere auch solche für gemeinschaftliches Wohnen - in den verschiedenen Programmen enthalten. Zudem
Inhalt
Antrag vom 22.03.2018, NR 544
Betreff: Förderprogramme für den Wohnungsbau Als Antwort auf eine Frage F 626 in der Fragestunde vom 01.06.2017 hat der Magistrat eine kurze Übersicht über die Mittelabflüsse aus den verschiedenen Förderprogrammen für den Wohnungsbau in den Jahren 2015 und 2016 gegeben. Ein entsprechender Bericht sollte den Stadtverordneten nicht nur auf spezielle Anfrage sondern unaufgefordert in jährlichem Turnus vorgelegt werden. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, einen jährlichen Bericht über die Mittelabflüsse in den verschiedenen Förderprogrammen für den Wohnungsbau vorzulegen. Dieser Bericht soll neben der jeweilige Höhe der abgeflossenen Mittel auch die Anzahl der geförderten Projekte - insbesondere auch solche für gemeinschaftliches Wohnen - in den verschiedenen Programmen enthalten. Zudem möge der Magistrat Die Berichterstattung sollte mit dem Überblick über das Jahr 2017 beginnen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Mai 2017FF 626Der Magistrat verfügt über verschiedene Förderprogramme für den Wohnungsbau: Programme zur sozialen MietwohnungsbaufördeFragestunde-Frage
- 22. März 2018Sie sind hierNRNR 544Förderprogramme für den WohnungsbauSTVV-Antrag · FDP
- 16. November 2018BB 373Förderprogramme für den WohnungsbauMagistratsbericht
- 22. November 2019BB 438Förderprogramme für den WohnungsbauMagistratsbericht
- 23. November 2020Antwort des Magistrats · nach 183 WochenBB 619Förderprogramme für den WohnungsbauMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz)