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Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl: Verkehrssicherheit verbessern

Vorlagentyp: NRCDU
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Begründung

Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl: Verkehrssicherheit verbessern Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 11.05.2011 und 15.11.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Hügelstraße / Raimundstraße / Ginnheimer Hohl folgende Maßnahmen zu prüfen:

a) Machbarkeitsprüfung für längere Fußgängergrünphasen, um die Hügelstraße in einem Zug überqueren zu können, mittels einer Simulation.

b) Vergrößerung der Aufstellfläche für Fußgänger auf der Verkehrsinsel auf der südlichen Seite der Hügelstraße, stadteinwärts, Richtung Ginnheimer Hohl, wenn notwendig unter Einbeziehung der schraffierten Verkehrsflächen.

c) Installation einer zweiten Ampel und Vorziehen der Bordsteine an der Abzweigung Hügelstraße - Fahrtrichtung stadtauswärts - / Einmündung Am Hochwehr, um die Einfahrt der Fahrzeuge von der Straße Am Hochwehr in die Hügelstraße trotz Nichtbeachtung des Haltestreifen zu ermöglichen.

d) Installation eines Gelbblinklichtes an der Einfahrt Hügelstraße in die Raimundstraße.

e) Weitestgehende Führung des Radverkehrs auf der Straße mittels separater Radverkehrsstreifen unter Berücksichtigung der Straßenkapazität.

f) Sicherung der Funktionsfähigkeit der Rotlichtüberwachungsanlage auf der Hügelstraße stadtauswärts.

g) Schaffung von Kurzzeitparkplätzen durch Begrenzung der Parkdauer auf 30 Minuten (Parkscheibenregelung) in den Parkständen an der Ginnheimer Hohl im Bereich der Raimundapotheke, um den Fahrradweg von abgestellten (Kunden-) Fahrzeugen freizuhalten. Begründung: Der Kreuzungsbereich Hügelstraße / Raimundstraße / Ginnheimer Hohl ist unübersichtlich und birgt insbesondere für Fußgänger zahlreiche Gefahren. Dies ist um so höher einzuschätzen, als der Schulweg zur Diesterwegschule über diese Kreuzung führt. Da ein Kreisverkehr aus Gründen der Verkehrskapazität an dieser Stelle nicht eingerichtet werden kann, sollten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit die genannten Maßnahmen umgesetzt werden.

Inhalt

Antrag vom 20.01.2011, NR 2150

Betreff: Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl: Verkehrssicherheit verbessern Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 11.05.2011 und 15.11.2011 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Hügelstraße / Raimundstraße / Ginnheimer Hohl folgende Maßnahmen zu prüfen:

a) Machbarkeitsprüfung für längere Fußgängergrünphasen, um die Hügelstraße in einem Zug überqueren zu können, mittels einer Simulation.

b) Vergrößerung der Aufstellfläche für Fußgänger auf der Verkehrsinsel auf der südlichen Seite der Hügelstraße, stadteinwärts, Richtung Ginnheimer Hohl, wenn notwendig unter Einbeziehung der schraffierten Verkehrsflächen.

c) Installation einer zweiten Ampel und Vorziehen der Bordsteine an der Abzweigung Hügelstraße - Fahrtrichtung stadtauswärts - / Einmündung Am Hochwehr, um die Einfahrt der Fahrzeuge von der Straße Am Hochwehr in die Hügelstraße trotz Nichtbeachtung des Haltestreifen zu ermöglichen.

d) Installation eines Gelbblinklichtes an der Einfahrt Hügelstraße in die Raimundstraße.

e) Weitestgehende Führung des Radverkehrs auf der Straße mittels separater Radverkehrsstreifen unter Berücksichtigung der Straßenkapazität.

f) Sicherung der Funktionsfähigkeit der Rotlichtüberwachungsanlage auf der Hügelstraße stadtauswärts.

g) Schaffung von Kurzzeitparkplätzen durch Begrenzung der Parkdauer auf 30 Minuten (Parkscheibenregelung) in den Parkständen an der Ginnheimer Hohl im Bereich der Raimundapotheke, um den Fahrradweg von abgestellten (Kunden-) Fahrzeugen freizuhalten.

Begründung: Der Kreuzungsbereich Hügelstraße / Raimundstraße / Ginnheimer Hohl ist unübersichtlich und birgt insbesondere für Fußgänger zahlreiche Gefahren. Dies ist um so höher einzuschätzen, als der Schulweg zur Diesterwegschule über diese Kreuzung führt. Da ein Kreisverkehr aus Gründen der Verkehrskapazität an dieser Stelle nicht eingerichtet werden kann, sollten zur Verbesserung der Verkehrssicherheit die genannten Maßnahmen umgesetzt werden.Nebenvorlage: Antrag vom 10.02.2011, NR 2172

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2011OFOF 1355/9Die Knotenpunkte Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl und Hügelstraße/Kurhessenstraße für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrerinnen und Radfahrer freundlicher gestaltenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. Januar 2011Sie sind hier
    NRNR 2150Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl: Verkehrssicherheit verbessern
    STVV-Antrag · CDU
  3. 10. Februar 2011NRNR 2172Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl: Verkehrssicherheit auch für blinde und stark sehbehinderte Menschen verbessernSTVV-Antrag · LINKE.
  4. 17. Februar 2011OMOM 5015Die Knotenpunkte Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl und Hügelstraße/Kurhessenstraße für Radfahrerinnen und Radfahrer freundlicher gestaltenDirektanregung
  5. 3. Mai 2011STST 728Die Knotenpunkte Hügelstraße/ Raimundstraße/ Ginnheimer Hohl und Hügelstraße/ Kurhessenstraße für Radfahrerinnen und Radfahrer freundlicher gestaltenStellungnahme
  6. 9. Januar 2012STST 29Grundsanierung der Hügelstraße von der Eschersheimer Landstraße bis zur RaimundstraßeStellungnahme
  7. 9. Februar 2012OFOF 290/9Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl sicherer machenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 23. Februar 2012VV 287Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl sicherer machenAnfrage
  9. 27. April 2012BB 180Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl: Verkehrssicherheit verbessernMagistratsbericht
  10. 25. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 72 WochenSTST 851Kreuzung Hügelstraße/Raimundstraße/Ginnheimer Hohl sicherer machenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 48 · 15.02.2011
TO I, TOP 9
Angenommen
1. Der Vorlage NR 2150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2172 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (NR 2150 und NR 2172 = Annahme)NPD (NR 2150 und NR 2172 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (NR 2150 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2172 = Annahme)Stv. Holtz (NR 2150 und NR 2172 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (NR 2150 und NR 2172 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (NR 2150 = Prüfung und Berichterstattung, NR 2172 = Annahme) Stv. Holtz (NR 2150 und NR 2172 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 24.02.2011
TO II, TOP 7
Angenommen
1. Der Vorlage NR 2150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2172 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Stv. Holtz
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Stv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung); Stv. Holtz (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und ÖkoLinX-ARL; Stv. Holtz (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 16.08.2011
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 2150 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 2172 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 24.01.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 2150 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 2172 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten zu 2. CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 19.06.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 180) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 9532,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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