Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

.Psychopharmaka in Altenpflegeheimen.

Vorlagentyp: NRSPD
209 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren10 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 10.04.2006 und 12.09.2006 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Aus Punkt 3 wird Punkt 1, die folgenden verschieben sich.
  2. Bei Punkt 2 neu (Punkt 1 alt) wird eingefügt: „Der Magistrat erarbeitet INDEX danach ein Konzept (. .)“
  3. Als neuer Punkt 4 wird ergänzt: Der Magistrat regt gegenüber der Ärztekammer an, dass Erkenntnisse aus der Studie rezipiert werden und in die ärztliche Fortbildung einfließen.

Inhalt

Antrag vom 30.11.2005, NR 2134

Betreff:

"Psychopharmaka in Altenpflegeheimen"

Vorgang:

Zwischenbescheide des Magistrats vom 10.04.2006 und 12.09.2006

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Aus Punkt 3 wird Punkt 1, die folgenden verschieben sich.
  2. Bei Punkt 2 neu (Punkt 1 alt) wird eingefügt: "Der Magistrat erarbeitet INDEX danach ein Konzept (. .)“
  3. Als neuer Punkt 4 wird ergänzt: Der Magistrat regt gegenüber der Ärztekammer an, dass Erkenntnisse aus der Studie rezipiert werden und in die ärztliche Fortbildung einfließen.

Hauptvorlage: Antrag vom 03.11.2005, NR 2082

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. November 2005Sie sind hier
    NRNR 2134.Psychopharmaka in Altenpflegeheimen.
    STVV-Antrag · SPD
  2. 29. Juni 2007BB 454Psychopharmaka in AltenpflegenheimenMagistratsbericht
  3. 3. Dezember 2007BB 850Psychopharmaka in AltenpflegeheimenMagistratsbericht
  4. 11. April 2008BB 191Psychopharmaka in AltenpflegeheimenMagistratsbericht
  5. 4. August 2008BB 480"Psychopharmaka in Altenpflegeheimen"Magistratsbericht
  6. 19. Dezember 2008BB 862.Psychopharmaka in Altenpflegeheimen.Magistratsbericht
  7. 19. Juni 2009BB 519.Psychopharmaka in Altenpflegeheimen.Magistratsbericht
  8. 30. November 2009Antwort des Magistrats · nach 209 WochenBB 967"Psychopharmaka in Altenpflegeheimen"Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 5
Angenommen
Punkt 2: a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 2134 werden abgelehnt. b) Der Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 2082 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 2134 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 2134 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 2082 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
BFF (NR 2082 und NR 2134 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (NR 2082 = Annahme, NR 2134 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (NR 2082 und NR 2134 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (NR 2082 = Annahme, NR 2134 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 9
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 2082 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 24.01.2006
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 2082 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 51 · 26.01.2006
TO II, TOP 6
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage NR 2082 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2134 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 21.02.2006
TO I, TOP 5
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage NR 2082 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 2134 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 2082 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 2134 zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 2134 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 2134 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
CDU (Ziffer 1. Zurückstellung, Ziffern 2. und 3. Annahme mit der Maßgabe, dass die Anhörung in einem Altenheim stattfindet)REP (NR 2082 = Annahme, NR 2134 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffer 3. Annahme)Die Linke (NR 2082 = Annahme, NR 2134 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (NR 2082 = Annahme, NR 2134 = Ablehnung)E.l (NR 2082 = Annahme, NR 2134 = Ablehnung)BFF (NR 2082 und NR 2134 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG; CDU (= Ziffer 1. Zurückstellung, Ziffern 2. und 3. Annahme mit der Maßgabe, dass die Anhörung in einem Altenheim stattfindet) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (NR 2082 = Annahme, NR 2134 = Ziffern 1. und 2. Ablehnung, Ziffer 3. Annahme) Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (NR 2082 = Annahme, NR 2134 = Ablehnung) BFF (NR 2082 und NR 2134 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 23.02.2006
TO II, TOP 2
Angenommen
Punkt 1: Der Vorlage NR 2082 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 2134 zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage NR 2082 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zu der Vorlage NR 2134 zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage NR 2134 werden abgelehnt. b) Der Ziffer 3. der Vorlage NR 2134 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeÖkoLinX-ARLE.l
Sonstige:
CDU (Ziffer 1. Zurückstellung, Ziffern 2. und 3. Annahme mit der Maßgabe, dass die Anhörung in einem Altenheim stattfindet)
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L.; CDU (= Ziffer 1. Zurückstellung, Ziffern 2. und 3. Annahme mit der Maßgabe, dass die Anhörung in einem Altenheim stattfindet) und BFF (= Enthaltung) zu 2. a) CDU, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 1 · 19.06.2006
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 2082 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 2134 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 4 · 05.10.2006
TO I, TOP 4
Beraten
Punkt 3: der Vorlage NR 2134 spätestens in neun Monaten vorzulegen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 2082 spätestens in neun Monaten vorzulegen. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Ziffer 3. der Vorlage NR 2134 spätestens in neun Monaten vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 12.10.2006
TO II, TOP 76
Beraten
Punkt 3: der Vorlage NR 2134 spätestens in neun Monaten vorzulegen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 2082 spätestens in neun Monaten vorzulegen. 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Ziffer 3. der Vorlage NR 2134 spätestens in neun Monaten vorzulegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

NR_2134_2005.Psychopharmaka in Altenpflegeheimen.

Diese Vorlage verweist auf