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Frankfurt auf dem Weg zur Passivhaushauptstadt

Vorlagentyp: NRGRÜNE
266 Wochen bis zur Antwort13 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Passivhaushauptstadt Die bereits realisierten oder noch in der Bauphase befindlichen Objekte, die von den städtischen Wohnungsbaugesellschaften in Passivhausbauweise errichtet werden, belaufen sich inzwischen auf knapp 400 Wohnungen. Die Tendenz ist steigend, denn weitere Projekte sind in Planung. Auch städtische Bauvorhaben von Schulen und Kitas werden in Passivhausbauweise getätigt. Die aktuell von der Hessischen Landesregierung in Auftrag gegebene Studie zum Klimawandel wie auch weitere Untersuchungen (z.B. britische Stern-Studie) zeigen, dass noch viele Anstrengungen zur CO2 -Reduktion unternommen werden müssen, um einen drastischen Temperaturanstieg, Wetterkatastrophen und Überschwemmungen möglichst gering zu halten. Vom Endenergieverbrauch der Haushalte und Wohnungen entfallen bei bestehenden Gebäuden 90% des Verbrauchs auf die Heizung (und Warmwasser). Passivhäuser sparen 90% dieses bei der Beheizung von Gebäuden anfallenden Energieverbrauches ein , und tragen somit auch massiv zur Emissionsreduktion bei. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt außerordentlich das Engagement der Wohnungsbaugesellschaften ABG und Nassauische Heimstätte, u.a. bezüglich der Umsetzung der Passivhausbauweise bei Neu- und Altbauten.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Veräußerung städtischer Grundstücke (Verkauf oder Erbpacht) vertraglich zu vereinbaren, dass im Falle einer Bebauung der Neubau in Passivbauweise entsteht. Sollte dies aus baulichen oder sonstigen Gründen nicht möglich sein, sollte das zu errichtende Gebäude eine um 30 Prozent bessere Energieeffizienz aufweisen, als dies in der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (EnEV) vorgegeben ist, d.h. es soll eine Unterschreitung der EnEV um 30 % erreicht werden.

Inhalt

Antrag vom 15.11.2006, NR 207

Betreff: Frankfurt auf dem Weg zur Passivhaushauptstadt Die bereits realisierten oder noch in der Bauphase befindlichen Objekte, die von den städtischen Wohnungsbaugesellschaften in Passivhausbauweise errichtet werden, belaufen sich inzwischen auf knapp 400 Wohnungen. Die Tendenz ist steigend, denn weitere Projekte sind in Planung. Auch städtische Bauvorhaben von Schulen und Kitas werden in Passivhausbauweise getätigt. Die aktuell von der Hessischen Landesregierung in Auftrag gegebene Studie zum Klimawandel wie auch weitere Untersuchungen (z.B. britische Stern-Studie) zeigen, dass noch viele Anstrengungen zur CO2 -Reduktion unternommen werden müssen, um einen drastischen Temperaturanstieg, Wetterkatastrophen und Überschwemmungen möglichst gering zu halten. Vom Endenergieverbrauch der Haushalte und Wohnungen entfallen bei bestehenden Gebäuden 90% des Verbrauchs auf die Heizung (und Warmwasser). Passivhäuser sparen 90% dieses bei der Beheizung von Gebäuden anfallenden Energieverbrauches ein , und tragen somit auch massiv zur Emissionsreduktion bei. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt außerordentlich das Engagement der Wohnungsbaugesellschaften ABG und Nassauische Heimstätte, u.a. bezüglich der Umsetzung der Passivhausbauweise bei Neu- und Altbauten.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Veräußerung städtischer Grundstücke (Verkauf oder Erbpacht) vertraglich zu vereinbaren, dass im Falle einer Bebauung der Neubau in Passivbauweise entsteht. Sollte dies aus baulichen oder sonstigen Gründen nicht möglich sein, sollte das zu errichtende Gebäude eine um 30 Prozent bessere Energieeffizienz aufweisen, als dies in der Verordnung über energiesparenden Wärmeschutz und energiesparende Anlagentechnik bei Gebäuden (EnEV) vorgegeben ist, d.h. es soll eine Unterschreitung der EnEV um 30 % erreicht werden.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.08.2006, B 332

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2006BB 332Wohnungsneubau in PassivhausbauweiseMagistratsbericht
  2. 15. November 2006Sie sind hier
    NRNR 207Frankfurt auf dem Weg zur Passivhaushauptstadt
    STVV-Antrag · GRÜNE
  3. 29. Juni 2007NRNR 522Bausteine für den Klimaschutz hier: Beteiligungen der Stadt FrankfurtSTVV-Antrag · CDU, GRÜNE
  4. 20. August 2007BB 574Wohnungsneubau in PassivhausbauweiseMagistratsbericht
  5. 5. Dezember 2007BB 901- Bausteine für den Klimaschutz hier: Beteiligungen der Stadt Frankfurt, Passivhausstandard für stadteigene und städtisch genutzte Gebäude - Klimaschutzmaßnahmen bei zukünftigen BauvorhabenMagistratsbericht
  6. 13. Juni 2008BB 357- Bausteine für den Klimaschutz hier: Beteiligung der Stadt Frankfurt, Passivhausstandard für stadteigene und städtisch genutzte Gebäude - Klimaschutzmaßnahmen bei zukünftigen BauvorhabenMagistratsbericht
  7. 18. August 2008BB 511Wohnungsneubau in PassivbauhausweiseMagistratsbericht
  8. 19. Dezember 2008BB 861- Bausteine für den Klimaschutz hier: Beteiligung der Stadt Frankfurt, Passivhausstandard für stadteigene und städtisch genutzte Gebäude - Klimaschutzmaßnahmen bei zukünftigen BauvorhabenMagistratsbericht
  9. 29. Mai 2009BB 435Bausteine für den Klimaschutz hier: Beteiligung der Stadt Frankfurt, Passivhausstandard für stadteigene und städtisch genutzte Gebäude Klimaschutzmaßnahmen bei zukünftigen BauvorhabenMagistratsbericht
  10. 3. Mai 2010BB 273Bausteine für den Klimaschutz hier: Beteiligung der Stadt Frankfurt, Passivhausstandard für stadteigene und städtisch genutzte Gebäude Klimaschutzmaßnahmen bei zukünftigen BauvorhabenMagistratsbericht
  11. 21. Mai 2010BB 345Wohnungsneubau in PassivhausbauweiseMagistratsbericht
  12. 20. September 2010BB 609Bausteine für den Klimaschutz hier: Beteiligung der Stadt Frankfurt, Passivhausstandard für stadteigene und städtisch genutzte Gebäude Klimaschutzmaßnahmen bei zukünftigen BauvorhabenMagistratsbericht
  13. 4. Oktober 2011Antwort des Magistrats · nach 266 WochenBB 412Wohnungsneubau in PassivhausbauweiseMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 14.11.2006
TO I, TOP 32
Angenommen
1. Die Vorlage B 332 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 207 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFF
Sonstige:
FDP (B 332 = Kenntnis, NR 207 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung)REP (B 332 = Kenntnis, NR 207 = Ablehnung)NPD (B 332 = Kenntnis, NR 207 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 332 = Kenntnis, NR 207 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung) REP und NPD (B 332 = Kenntnis, NR 207 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 16.11.2006
TO I, TOP 7
Angenommen
1. Die Vorlage B 332 dient zur Kenntnis. 2. a) Der Vorlage NR 207 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Heumann, Feldmayer und Sautner dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Ablehnung:
REPNPDÖkoLinX/E.L.
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFF
Ablehnung:
FDPREPNPDÖkoLinX/E.L.
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP und NPD gegen ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) zu 2. zu a) Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF gegen FDP, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung)

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