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Umverlegung/Neubau der Strecke Frankfurt (M) Stadion - Frankfurt (M) Flughafen Regionalbahnhof und Neubau der Verkehrsstation Frankfurt (M) Gateway Gardens…

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Umverlegung/Neubau der Strecke Frankfurt (M) Stadion - Frankfurt (M) Flughafen Regionalbahnhof und Neubau der Verkehrsstation Frankfurt (M) Gateway Gardens hier: 2. Mehrkostenvorlage (§ 100 HGO)

Vorlagentyp: M
269 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt die Umverlegung und den Neubau der Strecke Frankfurt (M) Stadion - Frankfurt (M) Flughafen Regionalbahnhof sowie den Neubau der Verkehrsstation Frankfurt (M) Gateway Gardens vor. Die Gesamtkosten des Projekts erhöhen sich voraussichtlich auf 303,13 Mio. €. Ziel ist die Anbindung der Konversionsfläche "Gateway Gardens" an das S-Bahn-Netz.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 99 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Begründung

A. Zielsetzung

Anschluss der Konversionsfläche von "Gateway Gardens" an das S-Bahn-Netz des RheinMain-Verkehrsverbundes (RMV) - Inbetriebnahme des S-Bahn-Haltepunktes im Dezember 2019

B. Alternativen

Gemäß Finanzierungsvertrag (§ 6 Abs. 3) darf die Stadt Frankfurt am Main ihre Zustimmung zu Planungsänderungen und Kostensteigerungen nur aus wichtigem Grund verweigern, insbesondere wenn die DB Kostensteigerungen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Ein Verschulden der Bahn liegt nicht vor.

C. Lösung

Das Projekt wurde im Magistratsvortrag M 117/2013 ausführlich beschrieben. Seither haben sich daran nur die im Magistratsvortrag M 145/2017 sowie in dieser Vorlage beschriebenen Änderungen ergeben. Es gab keine Änderungswünsche der Stadt Frankfurt am Main.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juni 2020Sie sind hier
    MM 99Umverlegung/Neubau der Strecke Frankfurt (M) Stadion - Frankfurt (M) Flughafen Regionalbahnhof und Neubau der Verkehrsstation Frankfurt (M) Gateway Gardens hier: 2. Mehrkostenvorlage (§ 100 HGO)
    Magistratsvortrag
  2. 6. Mai 2022BB 198Umverlegung/Neubau der Strecke Frankfurt (M) - Frankfurt (M) Flughafen Regionalbahnhof und Neubau der Verkehrsstation Frankfurt (M) Gateway GardensMagistratsbericht
  3. 19. Februar 2024BB 72Umverlegung/Neubau der Strecke Frankfurt (M) Stadion - Frankfurt (M) Flughafen Regionalbahnhof und Neubau der Verkehrsstation Frankfurt (M) Gateway GardensMagistratsbericht
  4. 18. August 2025Antwort des Magistrats · nach 269 WochenBB 295Umverlegung/Neubau der Strecke Frankfurt (M) Stadion - Frankfurt (M) Flughafen Regionalbahnhof und Neubau der Verkehrsstation Frankfurt (M) Gateway GardensMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 42 · 21.08.2020
TO I, TOP 68
Angenommen
Der Vorlage M 99 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 25.08.2020
TO I, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage M 99 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfD
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung) und FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 01.09.2020
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage M 99 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 03.09.2020
TO II, TOP 30
Angenommen
Der Vorlage M 99 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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