Verkauf von Hafenbahngelände im Stadtteil Seckbach zwischen Friesstraße und Kruppstraße an die Firma Equinix (Real Estate) GmbH
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Vortrag des Magistrats vom 08.05.2017, M 95
Betreff: Verkauf von Hafenbahngelände im Stadtteil Seckbach zwischen Friesstraße und Kruppstraße an die Firma Equinix (Real Estate) GmbH Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 15.10.2015, § 6440 (M 148) Dem Abschluss eines Kaufvertrages auf folgender Grundlange wird zugestimmt: Käufer: Equinix (Real Estate) GmbH Taubenstraße 7 - 9, 60313 Frankfurt am Main
Grundstück: Gemarkung Seckbach, Flur 40, Flurstück 5/7, 1.356 m2, Werterstattung: EUR 284.760,00 (EUR 210,00 / m2) Besondere Bedingungen: Haftungsausschluss für die Beschaffenheit der Grundstücke Kosten und Steuern: zu Lasten des Käufers Verrechnung: Sondervermögen Hafenbetriebe, Produktgruppe 36.02 Einnahmen des Vermögensplans
Begründung: Der Käufer beabsichtigt, zur Sicherung seines Betriebsstandortes Frankfurt am Main die an sein Betriebsgrundstück (s. Lageplan, blau markiert) angrenzende Fläche (s. Lageplan, rot markiert/ schraffiert) zur verkehrlichen Erschließung in sein Betriebsgelände zu integrieren, um eine optimale wirtschaftliche Ausnutzung seines Betriebes auf Dauer zu gewährleisten. Eine Eigennutzung durch die Hafenbahn und Hafenbahnverkehr findet an der o.g. Liegenschaft nicht mehr statt. Hinzu kommt, dass dies eine eingeschlossene Restfläche ist, die im Norden an bereits an Equinix und im Süden an Mainova veräußerte Flächen grenzt. Die Veräußerung ist deshalb nach Abwägung aller relevanten Interessen wirtschaftlich erstrebenswert. Der ermittelte Kaufpreis von EUR 210,- / m2 ist marktüblich im Sinne der Grundstücksmitteilung der EU-Kommission vom 10.07.1997 (ABl. Nr. C 209, S. 0003-0005). Dies wurde fachlich überprüft durch ein Verkehrswertgutachten des Gutachterausschuss für Immobilienwerte. Durch ein Bodengutachten wurden keine relevanten Bodenverunreinigungen ermittelt. Eine weitere Anpassung des Kaufpreises ist daher nicht vorgesehen. Der Käufer übernimmt sämtliche Kosten und Steuern des Kaufvertrages und seiner Durchführung, einschließlich anfallender Vermessungskosten. Die Betriebskommission der Hafenbetriebe hat dem Verkauf des Grundstücks in ihrer Sitzung am 04.07.2016 zugestimmt. Anlage _Lageplan (ca. 1,1 MB)Nebenvorlage: Antrag vom 10.05.2017, NR 330
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Mai 2017Sie sind hierMM 95Verkauf von Hafenbahngelände im Stadtteil Seckbach zwischen Friesstraße und Kruppstraße an die Firma Equinix (Real Estate) GmbHMagistratsvortrag
- 10. Mai 2017NRNR 330Verkauf von Hafenbahngelände im Stadtteil Seckbach zwischen Friesstraße und Kruppstraße an die Firma Equinix (Real Estate) GmbHSTVV-Antrag · AfD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.
- 1Magistrat legt Vortrag vor
- 2Ausschüsse beraten
- 3Plenum entscheidet
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 330) und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 95 = Annahme, NR 330 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 95 und NR 330 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 330) und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 330) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Annahme)