Verkauf von Hafenbahngelände im Stadtteil Seckbach zwischen Friesstraße und Kruppstraße an die Firma Equinix (Real Estate) GmbH
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Neues zu Friesstraße per E-MailBegründung
Seckbach zwischen Friesstraße und Kruppstraße an die Firma Equinix (Real Estate) GmbH Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das in der Vorlage M 95 näher bezeichnete Grundstück wird im Wege der Erbpacht an den in der Vorlage genannten Käufer vergeben. Der dort genannte Kaufpreis dient als Basis für die Berechnung des Erbpachtzinses. Begründung: Die Stadt Frankfurt sollte Grundstücke grundsätzlich nicht mehr veräußern, sondern nur noch im Wege der Erbpacht vergeben.
Inhalt
Antrag vom 10.05.2017, NR 330
Betreff: Verkauf von Hafenbahngelände im Stadtteil Seckbach zwischen Friesstraße und Kruppstraße an die Firma Equinix (Real Estate) GmbH Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das in der Vorlage M 95 näher bezeichnete Grundstück wird im Wege der Erbpacht an den in der Vorlage genannten Käufer vergeben. Der dort genannte Kaufpreis dient als Basis für die Berechnung des Erbpachtzinses.
Begründung: Die Stadt Frankfurt sollte Grundstücke grundsätzlich nicht mehr veräußern, sondern nur noch im Wege der Erbpacht vergeben.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.05.2017, M 95 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 17.05.2017
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Mai 2017MM 95Verkauf von Hafenbahngelände im Stadtteil Seckbach zwischen Friesstraße und Kruppstraße an die Firma Equinix (Real Estate) GmbHMagistratsvortrag
- 10. Mai 2017Sie sind hierNRNR 330Verkauf von Hafenbahngelände im Stadtteil Seckbach zwischen Friesstraße und Kruppstraße an die Firma Equinix (Real Estate) GmbHSTVV-Antrag · AfD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 330) und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (M 95 = Annahme, NR 330 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (M 95 und NR 330 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 330) und LINKE. (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD (= Annahme im Rahmen NR 330) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL gegen AfD (= Annahme)