Beschleunigung der Sanierung von Industriestraßen

Vordringlich und für eine Verfahrensbeschleunigung ist maßgeblich eine Erweiterung der Bearbeitungskapazitäten des Amts für Straßenbau und Erschließung (ASE) im Bereich Planung/Straßenentwurf. Hierfür konnte im Rahmen der dynamischen Stellenbewirtschaftung eine unbefristete Stelle geschaffen werden, die seit Anfang März 2026 besetzt ist. Die grundhafte Sanierung und Umgestaltung der Franziusstraße befindet sich im Bau. Für das nach der Franziusstraße zur Umsetzung anstehende "Paket 2" ist die Planung mit Besetzung der oben genannten Stelle mit Nachdruck wieder aufgenommen worden. Die Maßgabe wird entsprochen, sobald die Bearbeitung des Maßnahmenpakets einen erörterungsfähigen Stand erreicht hat und dieses somit zielführend erscheint. Die Umsetzung eines neu aufzusetzenden Maßnahmenpakets 3 kann nicht zeitgleich mit den genannten Maßnahmen erfolgen, die planerisch bereits weit vorbereitet sind, teilweise bereits begonnen haben oder unmittelbar zur Ausführung anstehen. Förderlich wäre darüber hinaus die Schaffung und Besetzung weiterer, im Stellenplan derzeit nicht enthaltener Stellen. Die im B 342/2017 dargestellte Übersicht grundhaft sanierungsbedürftiger Straßen in Industrie- und Gewerbegebieten enthält keine Priorisierung. Diesbezüglich ergibt sich somit auch kein Überarbeitungsbedarf. Ungeachtet dessen befindet sich der Magistrat in kontinuierlicher Abstimmung mit der Mainova/NRM zur Konzeption der Energiewendeviertel und ist dabei bestrebt, die Erneuerung/Ergänzung der Versorgungsinfrastruktur mit funktionalen und gestalterischen Aufwertungen der hiervon betroffenen Straßen zu verbinden. Voraussetzung ist, dass die nötigen Kapazitäten bereitstehen, die nötigen Vorläufe für planerische Vorbereitungen gewährt und die Ausführungszeiträume aufeinander abgestimmt werden können. Die Kruppstraße, Friesstraße, Gwinnerstraße und Flinschstraße sind bereits Teil des Industriestraßenprogramms (vgl. B 342/ 2017).