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Beschleunigung der Sanierung von Industriestraßen

Vorlagentyp: NRGRÜNESPDFDPVolt
74 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren11 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Sanierung von Industriestraßen in Frankfurt am Main zu beschleunigen. Dies ist notwendig, um die Infrastruktur für Unternehmen zu verbessern und den Verkehrsfluss zu erhöhen. Die Umsetzung der Maßnahmen soll mit den laufenden städtebaulichen Projekten koordiniert werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Dieselstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.12.2025.

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Antrag

  1. zu prüfen und berichten, welcher finanziellen und personellen Ressourcen es kurz- und mittelfristig bedarf, um die wichtigen Industriestraßen im Programm "Sanierung von Industriestraßen" zu sanieren.
  2. sicherzustellen, dass das Maßnahmenpaket 1 "Franziusstraße" dieses Jahr baulich in die Umsetzung geht, sowie das Maßnahmenpaket 2 "Carl-Benz-Straße zwischen Dieselstraße und Adam-Opel-Straße, der Adam-Opel-Straße zwischen Carl-Benz-Straße und Ernst-Heinkel-Straße sowie Uhlfelder Straße" schnellstmöglich beplant wird. Falls das Maßnahmenpaket 1 dieses Jahr baulich nicht in die Umsetzung gehen kann, sollte geprüft werden, ob das Maßnahmenpaket 2 vorgezogen werden kann.
  3. Das Mobilitätsdezernat organisiert gemeinsam mit dem Beirat Industrie und der Wirtschaftsförderung sowie der HFM im Osthafen eine Veranstaltung, in denen das Maßnahmenpaket 2 den ansässigen Unternehmen vorgestellt wird
  4. sicherzustellen, dass ein Maßnahmenpaket 3 in Fechenheim-Nord südlich der Wächtersbacher Straße erstellt wird, das zeitlich mit der Fertigstellung der Verlängerung der Ernst-Heinkel-Straße und dem Bau der Nordmainischen S-Bahn einhergeht.
  5. die Maßnahmenübersicht zum Bericht B 342/2017, Programm "Sanierung von Industriestraßen" zu überarbeiten. Die Priorisierung der Maßnahmen soll unter Berücksichtigung des beschleunigten Energiewendeplans der Versorgungsträger erfolgen.

Begründung

Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 20.08.2025 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. zu prüfen und berichten, welcher finanziellen und personellen Ressourcen es kurz- und mittelfristig bedarf, um die wichtigen Industriestraßen im Programm "Sanierung von Industriestraßen" zu sanieren. 2. sicherzustellen, dass das Maßnahmenpaket 1 "Franziusstraße" dieses Jahr baulich in die Umsetzung geht, sowie das Maßnahmenpaket 2 "Carl-Benz-Straße zwischen Dieselstraße und Adam-Opel-Straße, der Adam-Opel-Straße zwischen Carl-Benz-Straße und Ernst-Heinkel-Straße sowie Uhlfelder Straße" schnellstmöglich beplant wird. Falls das Maßnahmenpaket 1 dieses Jahr baulich nicht in die Umsetzung gehen kann, sollte geprüft werden, ob das Maßnahmenpaket 2 vorgezogen werden kann. 3. Das Mobilitätsdezernat organisiert gemeinsam mit dem Beirat Industrie und der Wirtschaftsförderung sowie der HFM im Osthafen eine Veranstaltung, in denen das Maßnahmenpaket 2 den ansässigen Unternehmen vorgestellt wird 4. sicherzustellen, dass ein Maßnahmenpaket 3 in Fechenheim-Nord südlich der Wächtersbacher Straße erstellt wird, das zeitlich mit der Fertigstellung der Verlängerung der Ernst-Heinkel-Straße und dem Bau der Nordmainischen S-Bahn einhergeht. 5. die Maßnahmenübersicht zum Bericht B 342/2017, Programm "Sanierung von Industriestraßen" zu überarbeiten. Die Priorisierung der Maßnahmen soll unter Berücksichtigung des beschleunigten Energiewendeplans der Versorgungsträger erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. März 2025Sie sind hier
    NRNR 1168Beschleunigung der Sanierung von Industriestraßen
    STVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 5. Dezember 2025BB 464Beschleunigung der Sanierung von IndustriestraßenMagistratsbericht
  3. 21. August 2026Antwort des Magistrats · nach 74 WochenBB 259Beschleunigung der Sanierung von IndustriestraßenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 35 · 22.04.2025
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 1168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 583/23) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

OBR 4
Sitzung 38 · 22.04.2025
TO II, TOP 20
Angenommen
Der Vorlage NR 1168 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL

OBR 6
Sitzung 38 · 22.04.2025
TO I, TOP 29
Angenommen
Der Vorlage NR 1168 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 38 · 25.04.2025
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 1168 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 38 · 28.04.2025
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung OA 550 2025 1. Der Vorlage NR 1168 wird unter Hinweis auf die OA 550 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 733/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 35 · 28.04.2025
TO I, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage NR 1168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1107) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

OBR 16
Sitzung 38 · 29.04.2025
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage NR 1168 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 06.05.2025
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 550 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Gartenpartei (NR 1168 = Enthaltung, OA 550 = Annahme)Stadtv. Yilmaz (NR 1168 = Prüfung und Berichterstattung, OA 550 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGAfDFRAKTIONÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 583/23) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 583/23), Linke, BFF-BIG, AfD und FRAKTION (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (NR 1168 = Enthaltung, OA 550 = Annahme) Stadtv. Yilmaz (NR 1168 = Prüfung und Berichterstattung, OA 550 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 08.05.2025
TO II, TOP 10
Angenommen
1. Der Vorlage NR 1168 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 550 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ELFStadtv. Yilmaz
Enthaltung:
Gartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGAfDFRAKTIONGartenparteiStadtv. YilmazÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 583/23), ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) sowie Stadtv. Yilmaz (= Prüfung und Berichterstattung); Gartenpartei (= Enthaltung) zu 2. GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 583/23), Linke, BFF-BIG, AfD, FRAKTION, Gartenpartei und Stadtv. Yilmaz (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 16.09.2025
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1168 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 550 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGAfDVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 27.01.2026
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 464/25) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 6108,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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