Radschnellverbindung Frankfurt - Darmstadt (RSV FFM-DA, FRM 1): Abschnitt Stadtraum hier: Vorplanungsvorlage und Freigabe weiterführender Planungsmittel
Vorlagentyp: M
Antragstext
- Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: a) Der Vorplanung zum Ausbau im Bereich Stadtraum als Teilabschnitt der herzustellenden Radschnellverbindung (RSV) von Frankfurt am Main nach Darmstadt (FRM 1) wird entsprechend der vorgelegten Planunterlagen zugestimmt. b) Der Magistrat wird beauftragt, auf der Grundlage der vorgelegten Vorplanung gemäß Planungsvereinbarung vom 28.08.2019 und unter Berücksichtigung von Beschlussziffer IV. a. eine baureife Planung durch die Regionalpark RheinMain Südwest gGmbH erstellen zu lassen, einen Antrag auf Förderung stellen zu lassen usw.
- Die Gesamtmaßnahme ist grundsätzlich zuwendungsfähig im Sinne GVFG/MobFöG. Es kann derzeit von einer Förderquote von ca. 70 % ausgegangen werden.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
36
36. Sitzung Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
TO I
Einstimmige Annahme
39
39. Sitzung Ausschuss für Mobilität und Smart-City
TO I
GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU; Einstimmige Annahme.
Annahme:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD Linke FDP BFF-BIG Volt ÖkoLinX-ELF FRAKTION
41
41. Sitzung Stadtverordnetenversammlung
TO II
GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei gegen CDU; Einstimmige Annahme.
Annahme:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD Linke FDP BFF-BIG Volt ÖkoLinX-ELF FRAKTION Gartenpartei