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Radschnellweg Frankfurt - Darmstadt hier: Freigabe von Planungsmitteln für die Erstellung einer Vorplanung

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, für die Maßnahme 'Radschnellweg Frankfurt - Darmstadt' Planungsmittel in Höhe von 737 T€ freizugeben. Dies ist notwendig, um eine verkehrliche Vorplanung zu erstellen, was zur Verbesserung der Radinfrastruktur in Frankfurt am Main beiträgt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Planung der Maßnahme 'Radschnellweg Frankfurt - Darmstadt' wird zugestimmt. Die zur Durchführung der Planung erforderlichen Mittel in Höhe von 737 T€ werden bewilligt und freigegeben und stehen in der PG 16.03, Projektdefinition 5.007005 'Radverkehr' zur Verfügung.

Begründung

A. Zielsetzung

Mit der Regionalpark RheinMain Südwest GmbH, welche federführend die Planung und Umsetzung des kompletten Radschnellweges Frankfurt - Darmstadt betreut, hat die Stadt Frankfurt am Main eine Planungsvereinbarung erarbeitet, die für den Abschnitt des Radschnellweges zwischen dem Holbeinsteg und der Stadtgrenze zu Neu-Isenburg die Erstellung einer verkehrlichen Vorplanung vorsieht.

B. Alternativen

Keine, da für die Erreichung der vorgenannten Ziele zwingend Planungsleistungen zu erbringen sind und derzeit keine Einzelveranschlagung im Investitionsprogramm enthalten ist.

C. Lösung

Der bestehende Straßenraum entlang des Routenverlaufes des Radschnellweges soll so beplant werden, dass Radverkehrsanlagen vorzusehen sind, die den Qualitätsansprüchen einer Radschnellwegverbindung entsprechen. Die Kostenschätzung für die erste Stufe der bevorstehenden Planungsleistungen belaufen sich auf rund 737 T€. Die Finanzierung der Planungskosten soll, entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019, § 4424 Ziffer III., über die Projektdefinition 5.007005 (Radverkehr) erfolgen.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

Investitionsbedarf 737 T€

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Dezember 2019Sie sind hier
    MM 217Radschnellweg Frankfurt - Darmstadt hier: Freigabe von Planungsmitteln für die Erstellung einer Vorplanung Einzelgenehmigung gemäß Ziffer 2.1.2 der Allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften zum Haushalt
    Magistratsvortrag
  2. 28. Januar 2020OFOF 1556/5Planung des Radschnellweges Frankfurt - Darmstadt ohne Zickzack-RoutenführungOrtsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 5
Sitzung 37 · 17.01.2020
TO I, TOP 49
Beraten
a) Die Vorlage M 217 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 21.01.2020
TO I, TOP 15
Angenommen
Der Vorlage M 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONBFFFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 28.01.2020
TO II, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage M 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 30.01.2020
TO II, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage M 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL

OBR 5
Sitzung 38 · 14.02.2020
TO I, TOP 12
Angenommen
1. Der Vorlage M 217 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1556/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
SPDLinke
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFFraktionslos
Ablehnung:
SPDLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung SPD und LINKE. zu 2. CDU, GRÜNE, FDP, BFF und fraktionslos gegen SPD und LINKE. (= Annahme)

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