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Radschnellweg planen und Parkplätze erhalten

Vorlagentyp: OFCDU
FahrradfahrenVerkehr und Straße
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, bei der Planung und der entsprechenden Ausführung möglichst viele Parkplätze zu erhalten. Außerdem ist dem Ortsbeirat eine komplette Übersicht über wegfallende Parkplätze in den einzelnen Abschnitten und eine abschließende Gesamtbilanz vorzulegen. Wegfallende Parkplätze sind in unmittelbarer Nähe auszugleichen.

Begründung

Die Realisierung der Radschnellverbindung Frankfurt - Darmstadt darf nicht dazu führen, dass dringend benötigter Parkraum entfällt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2025Sie sind hier
    OFOF 1520/5Radschnellweg planen und Parkplätze erhalten
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 5. September 2025OMOM 7441Radschnellweg planen und Parkplätze erhaltenDirektanregung
  3. 10. November 2025Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1882Radschnellweg planen und Parkplätze erhaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 41 · 05.09.2025
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7441 2025 Anregung an den Magistrat OM 7442 2025 Auskunftsersuchen V 1266 2025 1. Die Vorlage M 77 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Vorlage NR 1250 wird zugestimmt. 3. Die Vorlage OF 1455/5 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 1520/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 5. Die Vorlage OF 1521/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 6. Die Vorlage OF 1522/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz im Tenor folgenden Wortlaut enthält: "Insofern ist die Abgrenzung eines Gehweges dringend angezeigt, bzw. eine Verlegung des Gehweges an den Luderbach."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeBFFFDP
Ablehnung:
Grüne
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeBFFFDP
Ablehnung:
Grüne
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeBFFFDP
Ablehnung:
Grüne
zu 6)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD, Linke, BFF und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, Linke, BFF und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 5. CDU, SPD, Linke, BFF und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 6. Einstimmige Annahme

PARLIS

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OF_1520-5_2025Radschnellweg planen und Parkplätze erhalten

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