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Vorplanung zur Umgestaltung der Bolongarostraße im Rahmen der Umsetzung des Stadtteilverkehrsplanes Höchst

Vorlagentyp: M
8 Stationen im Verfahren22 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 06.04.2010, M 62

Betreff: Vorplanung zur Umgestaltung der Bolongarostraße im Rahmen der Umsetzung des Stadtteilverkehrsplanes Höchst Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 25.09.2008, § 4616 (B 912)

  1. Der Vorplanung zur Umgestaltung der Bolongarostraße zwischen Leverkuserstraße und Am Mainberg wird zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass a) die Gesamtkosten der Maßnahme auf rd. 1,57 Mio. € geschätzt werden, b) für die weitere Umsetzung der Maßnahme im Investitionsprogramm ab 2013 (PG 13.01, Produktdefinition 5.001942 Förderprogramm Innenstadt Höchst) Planungs- und Realisierungsmittel zur Verfügung stehen.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass im Zuge der Baumaßnahme 4 Bäume im Abschnitt Bolongarostraße 137 - 143 gefällt werden müssen. Demgegenüber steht eine Neupflanzung.
  4. Es dient zur Kenntnis, dass die verkehrliche Vorplanung für den weiteren Abschnitt der Bolongarostraße (Am Mainberg bis Amtsgasse) bis auf weiteres im Hinblick auf die Umgestaltung und Neukonzeption des Bolongaropalastes zurückgestellt wird.
  5. Der Magistrat wird beauftragt, a) auf der Grundlage der beschlossenen verkehrlichen Vorplanung weitere Planungsschritte einzuleiten; b) zu prüfen, ob die Maßnahme zuwendungsfähig im Sinne der FAG/ GVFG Förderung ist und ggf. frühzeitig einen Antrag auf Förderung zu stellen; des Weiteren ist zu prüfen, ob zur Finanzierung der Maßnahme Mittel aus der Stellplatzablöse hinzugezogen werden können. c) der Stadtverordnetenversammlung eine Vorlage zur Gestaltungsplanung mit einer Kostenschätzung vorzulegen. Begründung: A - Zielsetzung Auf Grundlage der im Handlungskonzept zum Stadtteilverkehrsplan Höchst von 2005 vorgestellten Verkehrsführung im Kernbereich von Höchst sollen städtebaulich wertvolle und historisch bedeutende Bereiche bzw. Straßenzüge erhalten bzw. aufgewertet werden. Mit der Umgestaltung der Bolongarostraße wird die Verkehrsberuhigung unterstützt und die städtebauliche Attraktivität des Straßenzuges erhöht. Unter Berücksichtigung der Ansprüche von Anwohnern und Geschäftleuten ist die Aufenthaltsqualität der Bolongarostraße zu verbessern. Diese Rahmenvorgaben werden in einer eventuellen Überarbeitung der Stadtteilverkehrsplanung weiterhin Gültigkeit haben. Die Vorplanung für die Bolongarostraße wurde unter Beachtung der verkehrlichen Vorgaben wie Linienbusführung, Radfahren gegen die Einbahnstraße, Vorhalten von Stellplätzen und Gehwegverbreiterung erstellt. Gestaltungsdetails wie Materialwahl, Möblierung, Art und Ausführung der Bordsteinführung sollen in den nachfolgenden Planungsschritten in enger Abstimmung mit dem Ortsbeirat geklärt werden. B - Alternativen Die Vorplanung für die Bolongarostraße entspricht den im Handlungskonzept für die Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Höchst genannten Maßnahmen. C - Lösung Verkehrliche Neuordnung der Bolongarostraße Altstadtbereich Die Bolongarostraße ist im Altstadtbereich Grundnetzstraße mit einer reduzierten Geschwindigkeit von 30 km/ h. Die Verkehrsführung wird durch eine abknickende Vorfahrt von der Brüningstraße in die Leverkuserstraße geändert. Der Rückbau der Einmündung der Leverkuserstraße in die Bolongarostraße stellt den ersten Schritt zur Reduzierung der Durchfahrtsverkehrsmenge dar und soll die Maßnahme unterstützen, dass die Bolongarostraße zwischen Leverkuserstraße und Kasinostraße wenn möglich nur noch von Anlieger- und Busverkehr genutzt wird. Die Befahrbarkeit des Knotens mit Gelenkbussen ist weiterhin gewährleistet. Die Gehwege bis zum Dalberger Haus werden verbreitert. Im Bereich des Stadtgartens entfallen die Stellplätze, um den Grünzug deutlicher herauszustellen. Die Fahrbahn im Altstadtbereich wird durchgängig mit einer Breite von 4,00 m ausgebildet. Ein Belagwechsel ist u. U. in besonders hervorzuhebenden Bereichen in Abhängigkeit von der Platzgestaltung denkbar. Um eine möglichst ruhige Linienführung der Fahrbahn mit seinen begrenzenden Rundbordsteinen herzustellen, wird das Längsparken auf gekennzeichneten Flächen auf Gehwegniveau ausgewiesen. Beidseitiges Parken ist nur in dem Abschnitt zwischen Haus Nr. 185 und Nr. 163 (vor und nach der Einmündung Wed) möglich. Der anschließende Abschnitt wird vom ruhenden Verkehr freigehalten. Ein Ausgleich für die entfallenden Stellplätze soll im Bereich zwischen Königsteinerstraße und Zuckschwerdtstraße, durch den Verzicht auf den nördlichen Fahrstreifen, geschaffen werden. Ein Sonderparkplatz für Schwerbehinderte ist im Bereich Alter Markt vorgesehen. Der personenbezogene Sonderparkplatz wird vor dem Gebäude Bolongarostraße 170 vorgehalten. Flächen für den Anlieferungsverkehr sind im Bereich Bolongarostraße 172 - 176 ggfs. temporär vorgesehen. Um eine Platzfläche im Bereich des ehemaligen Marktplatzes vor dem denkmalgeschützten Ensemble des alten Antoniterklosters hervorzuheben, wird vor den Häusern Nr. 143 und Nr. 141 das Parken entfallen. Dafür werden vor dem Haus Nr. 139 sieben Parkstände in Schrägaufstellung auf Gehwegniveau hergestellt. Demzufolge müssen vier Bäume entfernt werden. Am Ende des Parkstreifens ist die Neupflanzung eines Baumes vorgesehen. Vor den Häusern Nr. 133 bis Nr. 129 befindet sich weiterhin eine Bushaltestelle in einer Busbucht, die im Zuge der Umgestaltung barrierefrei ausgeführt wird. D - Kosten Die auf der Grundlage der Vorplanung kalkulierten Kosten des Projektes belaufen sich auf rund 1,57 Mio. €. Im Zuge der weiterführenden Planung ist zu prüfen, ob die Maßnahmen zuwendungsfähig im Sinne der FAG/GVFG- Förderung sind. Des Weiteren ist zu prüfen, ob zur Finanzierung der Maßnahme Mittel aus der Stellplatzablöse hinzugezogen werden können. Anlage 1 (ca. 2,8 MB) Anlage 2 (ca. 1,6 MB) Anlage 3 (ca. 2,8 MB)Nebenvorlage: Anregung vom 11.05.2010, OA 1120 Anregung vom 14.09.2010, OA 1187 Antrag vom 23.04.2010, OF 1474/6 Antrag vom 26.04.2010, OF 1475/6 Antrag vom 10.05.2010, OF 1479/6 Antrag vom 25.08.2010, OF 1557/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Oktober 2009BB 912Neugestaltung der Bolongarostraße: Konzeptprüfung und VerkehrsuntersuchungMagistratsbericht
  2. 6. April 2010Sie sind hier
    MM 62Vorplanung zur Umgestaltung der Bolongarostraße im Rahmen der Umsetzung des Stadtteilverkehrsplanes Höchst
    Magistratsvortrag
  3. 23. April 2010OFOF 1474/6Vorplanung zur Umgestaltung BolongarostraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 26. April 2010OFOF 1475/6Planung Bolongarostraße: Anbindung der Süwag nur von der Leunastraße aus!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 10. Mai 2010OFOF 1479/6Vorplanung zur Umgestaltung BolongarostraßeOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, CDU
  6. 11. Mai 2010OAOA 1120Vorplanung zur Umgestaltung Bolongarostraße Vortrag des Magistrats vom 06.04.2010, M 62Anregung
  7. 25. August 2010OFOF 1557/6Vorplanung BolongarostraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  8. 14. September 2010OAOA 1187Vorplanung Bolongarostraße Vortrag des Magistrats vom 06.04.2010, M 62Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf22 Beratungen
OBR 6
Sitzung 43 · 11.05.2010
TO I, TOP 41
Beraten
Anregung OA 1120 2010 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird unter Hinweis auf OA 1120 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 62 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1474/6 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 1475/6 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 1479/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 41 · 11.05.2010
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 18.05.2010
TO I, TOP 20
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Vorlage OA 1120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 20.05.2010
TO II, TOP 12
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

OBR 6
Sitzung 44 · 15.06.2010
TO I, TOP 8
Beraten
a) Die Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 42 · 17.06.2010
TO I, TOP 11
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Vorlage OA 1120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
Freie Wähler (OA 1120 = Annahme)REP (OA 1120 = Annahme)Stv. Holtz (OA 1120 = Annahme)NPD (OA 1120 = Enthaltung)Stv. Schenk (OA 1120 = Ablehnung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, REP und Stv. Holtz (OA 1120 = Annahme) NPD (OA 1120 = Enthaltung) Stv. Schenk (OA 1120 = Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 42 · 21.06.2010
TO I, TOP 14
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Vorlage OA 1120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (OA 1120 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (OA 1120 = Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 22.06.2010
TO I, TOP 17
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 29.06.2010
TO II, TOP 6
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Vorlage OA 1120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 01.07.2010
TO II, TOP 30
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Der Vorlage OA 1120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPStv. Holtz
Ablehnung:
Stv. Schenk
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP und Stv. Holtz gegen Stv. Schenk (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)

OBR 6
Sitzung 45 · 17.08.2010
TO I, TOP 7
Beraten
a) Die Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 43 · 19.08.2010
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 23.08.2010
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 24.08.2010
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 31.08.2010
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 62 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

OBR 6
Sitzung 46 · 14.09.2010
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung OA 1187 2010 1. Der Vorlage M 62 wird unter Hinweis auf OA 1187 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 1557/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor nachfolgenden Wortlaut hat: "Der in der M 62 vorgestellten Vorplanung zur Umgestaltung der Bolongarostraße wird unter Einbeziehung des Abschnitts bis zur Zuckschwerdtstraße mit der Maßgabe zugestimmt, dass die Parkplatzbilanz nach dem Umbau mindestens ausgeglichen ist."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Annahme bei Enthaltung GRÜNE

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 44 · 16.09.2010
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
1. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage M 62 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt und Sport die Beratung der Vorlage OA 1187 auf den Verkehrsausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 44 · 20.09.2010
TO I, TOP 18
Angenommen
1. Der Vorlage M 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 1187 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFAG
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
Freie Wähler (M 62 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAG
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FAG gegen FDP (= Annahme im Rahmen OA 1187) zu 2. CDU und GRÜNE gegen LINKE. FDP und FAG (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 62 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 21.09.2010
TO I, TOP 13
Angenommen
1. Der Vorlage M 62 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDP
Enthaltung:
Freie Wähler
Sonstige:
FAG (M 62 = Annahme, OA 1187 = Prüfung und Berichterstattung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Ablehnung) und FDP (= Annahme im Rahmen OA 1187); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 62 = Annahme, OA 1187 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 28.09.2010
TO I, TOP 31
Angenommen
1. Der Vorlage M 62 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1187 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 62 = Annahme, OA 1187 = Ablehnung)
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG; FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 62 = Annahme, OA 1187 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 30.09.2010
TO II, TOP 25
Angenommen
1. Der Vorlage M 62 wird unter Berücksichtigung der Vorlage OA 1187 zugestimmt. 2. Der Vorlage OA 1187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Freie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz); FREIE WÄHLER (= Enthaltung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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