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Vorplanung zur Umgestaltung Bolongarostraße

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNECDU
3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Der Ortsbeirat ist sehr irritiert darüber, dass die Vorplanung zur Gestaltung Bolongarostraße ohne Mitwirken des Planungsbeirats erfolgt ist. Auch ist es dem Ortsbeirat wichtig, dass zu den detaillierten Vorschlägen der Bürgervereinigung Höchst Stellung genommen wird. Denn als diese Vorschläge im Planungsbeirat vorgestellt worden sind, erschien es so, dass diese auch von den Amtsvertretern sehr positiv aufgenommen worden sind. Außerdem ist die unter Punkt ^genannte Straße nicht notwendig. Das Süwag-Gelände wird über die Schützenbleiche gut erschlossen. Die Einrichtung der Straße würde zudem Verkehrsströme durch die Leverkuser Straße provozieren. Es gibt keinen ersichtlichen Grund, Verkehr absichtlich durch die Leverkuser Straße zu lenken. Dann ist auch die Klärung der Parkplätzsituation ein sehr sensibler und wichtiger Punkt. Ausreichend Parkplätze müssen im Bereich Alt-Höchst auch künftig gut erreichbar vorhanden sein.

Inhalt

Antrag vom 10.05.2010, OF 1479/6

Betreff:

Vorplanung zur Umgestaltung Bolongarostraße

Der Ortsbeirat möge beschließen,

die Stadtverordnetenversainmlung möge beschließen,

Die Vorlage M 62 wird zurückgestellt. 2 . S) >u Mtitynwt W^ci k/.;<

Die Pläne zur Umgestaltung der Bolongarostraße werden zunächst dem Planungsbeirat innerhalb der nächsten 4 Wochen vorgelegt. Hierbei wird auf das Konzept der Bürgervereinigung Höchster Altstadt detailliert eingegangen. 0.!^ JNach erfolgter Behandlung im Planungsbeirat wird die M 62 erneut dem Ortsbeirat

vorgelegt. Entscheidungen werden erst getroffen, wenn dies geschehen ist.

C ) 4L Die in der Vorlage M 62 vorgesehene Straße als Verlängerung der Leverkuser Straße auf das Gelände der Süwag wird nicht gebaut.

Die genaue Betrachtung der Auswirkungen der Änderungen der Parksituation durch den Umbau der Bolongarostraße wird im Planungsbeirat mit behandelt. Ersatz für wegfallende Parkplätze wird aufgezeigt.

Begründung:

Der Ortsbeirat ist sehr irritiert darüber, dass die Vorplanung zur Gestaltung Bolongarostraße ohne Mitwirken des Planungsbeirats erfolgt ist. Auch ist es dem Ortsbeirat wichtig, dass zu den detaillierten Vorschlägen der Bürgervereinigung Höchst Stellung genommen wird. Denn als diese Vorschläge im Planungsbeirat vorgestellt worden sind, erschien es so, dass diese auch von den Amtsvertretern sehr positiv aufgenommen worden sind.

Außerdem ist die unter Punkt ^genannte Straße nicht notwendig. Das Süwag-Gelände wird über die Schützenbleiche gut erschlossen. Die Einrichtung der Straße würde zudem Verkehrsströme durch die Leverkuser Straße provozieren. Es gibt keinen ersichtlichen Grund, Verkehr absichtlich durch die Leverkuser Straße zu lenken.

Dann ist auch die Klärung der Parkplätzsituation ein sehr sensibler und wichtiger Punkt. Ausreichend Parkplätze müssen im Bereich Alt-Höchst auch künftig gut erreichbar vorhanden sein.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 06.04.2010, M 62 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2010MM 62Vorplanung zur Umgestaltung der Bolongarostraße im Rahmen der Umsetzung des Stadtteilverkehrsplanes HöchstMagistratsvortrag
  2. 10. Mai 2010Sie sind hier
    OFOF 1479/6Vorplanung zur Umgestaltung Bolongarostraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, CDU
  3. 11. Mai 2010OAOA 1120Vorplanung zur Umgestaltung Bolongarostraße Vortrag des Magistrats vom 06.04.2010, M 62Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 43 · 11.05.2010
TO I, TOP 41
Angenommen
Anregung OA 1120 2010 1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird unter Hinweis auf OA 1120 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 62 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1474/6 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 1475/6 wurde zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 1479/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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